Volksentscheide auf Bundesebene? Her damit! |
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- เผยแพร่เมื่อ 5 ต.ค. 2024
- Sollen wir als Bürgerinnen und Bürger auch auf Bundesebene über wichtige Gesetzesvorhaben entscheiden dürfen? Darüber wird in der Politik schon länger gestritten. Ich würde sagen: Es gibt kaum Gründe, die dagegen sprechen. Wir sollten mehr Demokratie wagen. Warum, das erfahrt ihr in diesem Video.
"Direkte Demokratie", von der Bundeszentrale für politische Bildung erklärt - www.bpb.de/nac...
Historische Hintergründe zu Volksentscheiden in der Weimarer Republik - www.nomos-elib...
Hintergründe zur verfassungsrechtlichen Situation bei Volksentscheiden auf Bundesebene - www.bundestag....
Eine Wikipedia-Liste mit Plebisziten in Deutschland - de.wikipedia.o...
Direkte Demokratie im internationalen Vergleich (unter anderem mit dem Beispiel Schweiz) - www.bpb.de/apu...
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Eine kurze Anmerkung zu Berlin-Tegel: Tatsächlich wurde der Flughafen geschlossen - allerdings nur, weil der Senat die Entscheidung einer Volksabstimmung dazu abgelehnt hat. Die Abstimmung war für einen weiteren Betrieb ausgefallen. Das Argument des Senats damals: Die Volksabstimmung hätte keinen Gesetzesentwurf zum Inhalt gehabt und sei deshalb rechtlich nicht bindend.
Das ist auch der Grund, warum man als Berliner meiner Meinung nach rot-rot-grün bei der nächsten Wahl zum Abgeordnetenhaus abwählen muss. Unabhängig von der sonstigen politischen Einstellung darf man es diesen Parteien nicht durchgehen lassen, eine demokratische Entscheidung der Bürger so zu missachten.
ist halt echt unfähr das man in einer Demokratie so wenig mitentscheiden kann
Wollte ich gerade sagen. Ich habe damals dafuer gestimmt und das ging auch durch. Die Mehrheit hat dafuer gestimmt, also ist deine Aussage im Video leider falsch. Es war halt nicht rechtlich bindend und die Politk hat nicht das umgesetzt, was das Volk wollte.
War leider nur eine schein Abstimmung man wusste vorher das Tegel geschlossen wird
@@Cogitoergosumist Ich fand das auch unter aller Sau, dass man einfach ignoriert hat, was die Menschen hier wollten.
Lebe in der Schweiz und für mich sind die Abstimmungen wichtiger als die Wahlen, weil ich dort wirklich konkret mitentscheiden kann.
Grüsse von einem Eidgenossen! 🇨🇭🇨🇭
Wollen wir heiraten? Natürlich erst Mal nur auf Papier. Dann lassen wir uns Zeit und schauen wie es läuft.😉😂 Schweiz ist einfach ein Traum 😍
@@mr.yarovic9064 Haha erstmal einen Heiratsantrag machen 😂
@@cervantesbaptist614 zu unschweizerisch. Wie sollen wir uns sonst unsere Schokolade leisten?
@@cervantesbaptist614 Käme nicht durch. Die Wirtschaftsverbände würden wieder mal den kompletten Zusammenbruch der Schweizer Wirtschaft an die Wand malen, und die Rechten den kompletten Verlust der nationalen Souveränität. Klappt jedes Mal.
Sehe ich genauso, bei Volksentscheiden stehen die privaten Interessen der Politiker nicht oben
Interessen der Politiker ist oftmals mit Interessen von Lobbyisten gleichzusetzen.
darum ist die CDU ja Auch dagegen
@@irgendjemand368 die Lobbyisten finden dann andere wege wie sie ihren willen durchsetzen. Schalten sie halt Werbung das ihre Interessen gut für alle sind.
Eben doch. Politiker und Konzerne würden trotzdem durch Populismus und Desinformationen Einfluss nehmen. Einfach anschauen wie der Brexit zustande gekommen ist und Volksentscheide sind vom Tisch.
@@mulleriomalario5364 Einfach in die Schweiz schauen, dann sind Volksentscheide sinnvoll
Wir in der Schweiz haben Volksabstimmungen, ich bin der Meinung dass dadurch immer wieder gute Diskussionen entstehen. Man fokussiert sich dann nicht nur auf Parteien oder Personen, sondern direkt auf Politische Themen.
Ja obwohl es Parteien gibt die immerwieder angegriffen werden und vorurteilich als schlecht etc. abgestemplet werden.
Ja aber dafür muss man auch sachlich diskutieren können und nicht immer "argumentieren" mit "Halt die Fresse!" oder "Du laberst nur Scheiße." Das können hierzulande die wenigsten.
Und dennoch gehen viel weniger im durchschnitt zu den Abstimmungen, wie zur Wahl.. Und das zt mit echt gravierend weniger Beteiligung. Je komplexer das Thema wird, umso weniger Leute gehen hin.. Das sollten sie aber auch wissen.. und meistens repräsentiert es nur ne gewisse Gruppe. Die mittlere und obere Einkommensschicht sowie diverse große Interessensgruppen mit viel Geld.
Können Referenden das Problem zurückgehender Partizipation und ansteigender sozialer Selektion lindern oder gar beheben? Geht "das" Volk tatsächlich zu Volksabstimmungen? Aus der empirischen Forschung wissen wir, dass die Teilnahme an Volksabstimmungen auf lokaler, regionaler oder nationaler Ebene hinter der Beteiligung an allgemeinen Wahlen zurückbleibt. Dies gilt insbesondere im Vergleich zu den nationalen Parlamentswahlen. Hohe Beteiligungsquoten bei Volksabstimmungen wie etwa bei der Frage des Beitritts der Schweiz zur UNO im Jahr 2002 (57,6%) bleiben die Ausnahme. Die durchschnittliche Partizipationsrate lag in der Schweiz bei Volksabstimmungen auf Bundesebene in den vergangenen 40 Jahren (1971-2010) bei 42,5%.[18] Im selben Zeitraum lag die durchschnittliche Wahlbeteilung auf Bundesebene bei 47,8%. Berücksichtigt man nur die Volksabstimmungen zu konkreten policies, liegen die Beteiligungsraten noch deutlich niedriger. Je komplexer die Materie und je häufiger die Abstimmungen, umso geringer ist die Beteiligung. Das vergrößerte Mitwirkungsangebot wird von den Schweizern noch weniger wahrgenommen als bei nationalen Parlamentswahlen. In Italien ist diese Differenz noch viel größer. Im Zeitraum von 1971 bis 2010 lag die Beteiligung bei den nationalen Parlamentswahlen bei 87%,[19] während die Partizipation bei nationalen Referenden nur noch 53% betrug.
Nicht das Volk in seiner Gesamtheit, sondern die höheren und mittleren Schichten, die Gebildeten und überproportional die Männer stimmen typischerweise bei Referenden ab. Der politisch aktive Demos ist dabei mehr als halbiert und hat bei Volksabstimmungen damit eine noch größere soziale Schieflage als bei den nationalen Parlamentswahlen. Auch der reflexhafte Appell der Referendumsbefürworter, dies müsse eben verändert werden, zeugt eher von naiver Wirklichkeitsferne denn von empirischen Einsichten in die Steuerbarkeit des politischen Partizipationsverhaltens. Volksabstimmungen gewähren dem Volk tatsächlich mehr Mitwirkungsmöglichkeiten, aber sie verstärken die Tendenz der Überrepräsentation jener gut situierter Schichten, die schon in den Organisationen und Institutionen der repräsentativen Demokratie überproportional vertreten sind.
Taugen Volksabstimmungen als Therapie für die Malaisen der repräsentativen Demokratie in unseren Zeiten der Globalisierung? Von den zehn diskutierten zentralen Herausforderungen lassen Volksabstimmungen nur bei zweien positive Auswirkungen erwarten: Das Vertrauen und der Legitimationsglaube in direktdemokratisch getroffene Entscheidungen ist größer als bei Parlamentsgesetzen oder Regierungsbeschlüssen. Das demokratische System erhält dadurch eine notwendige Legitimationszufuhr. Dies ist nicht wenig. Aus nationalkonstitutionalistischer Sicht kann zudem auch ein verzögerter Kongruenzverlust demokratischer Politik zwischen Herrschaftsautoren und Herrschaftsunterworfenen verbucht werden. Der Souveränitätsverlust wird sich langsamer und kontrollierter als in jenen Demokratien vollziehen, wo allein die repräsentativen Eliten die letzte Entscheidung zu treffen haben.
Für vier der gegenwärtigen Demokratieprobleme, nämlich die Überalterung der Parteimitgliedschaften, den Mitgliederverlust, die Regierungseffizienz und die Dominanz der Exekutive, verhalten sich Volksabstimmungen in ihrer Wirkung neutral.
Bei den verbliebenen vier Herausforderungen "soziale Selektivität", "Diskurs und Deliberation", "Interessengruppen" und "wachsende Ungleichheit" haben Volksabstimmungen gravierende negative Nebenwirkungen und nicht intendierte Effekte, die ihren Befürwortern ganz offensichtlich verborgen sind. Folgt man deren Generalargument, Volksabstimmungen stärkten "das Volk" als Ganzes, lassen sich hinsichtlich dieser Herausforderungen geradezu paradoxe Effekte diagnostizieren, da hier nicht "das Volk", sondern die gut situierten und wohl repräsentierten Mittelschichten noch ein weiteres Mal gestärkt werden.
Die vier "Paradoxa" entzaubern die basisdemokratischen Erwartungen der Befürworter direktdemokratischer Verfahren in ihrem Kern. Dies sind nicht die üblichen konservativen Einwände gegen die Unsicherheit von Volksabstimmungen und ihre angeblich destabilisierenden Wirkungen. Es ist vielmehr die Perspektive des unteren Drittels unserer Gesellschaft. So paradox es auch klingen mag: Dessen Interessen sind in repräsentativen Institutionen besser aufgehoben als in Entscheidungen, die "das Volk" trifft. Wer in Volksentscheiden vor allem initiiert und dekretiert, ist nämlich nicht ein repräsentativer Querschnitt, oder gar das Volk selbst. Beides ist eine Fiktion. Die Idee, "ein Votum für direkte Demokratie würde auch ein Stück Selbstentmachtung der Parlamentarier bedeuten",[38] erscheint damit in einem trüben Legitimationslicht.
Die Selbstentmachtung eines mit zwei Dritteln der Bevölkerung gewählten Parlaments zugunsten eines häufigen Ein-Drittel-Referendums-Demos wie etwa bei der Hamburger Schulreform dünnt fundamentale legitimationstheoretische Grundlagen unserer Demokratie aus. Die große Malaise der gegenwärtigen Demokratien, nämlich der schleichende Ausschluss der unteren Schichten, würde noch erheblich beschleunigt. Den Besitzstand wahrenden Abwehrreflexen der wirtschaftlich und sozial Begünstigten unserer Gesellschaften wird mit Volksabstimmungen häufig eine zusätzliche Arena zur Privilegiensicherung eingerichtet. Nicht "das" Volk, sondern eine meist numerisch wie sozial ausgedünnte Schrumpfversion des Volkes entscheidet. Volksabstimmungen sind im Kern ein Instrument für die mittleren und oberen Schichten unserer Gesellschaft. Nicht "mehr", sondern "weniger" Demokratie würde gewagt werden. Das kann keine Perspektive für das 21. Jahrhundert sein.
m.bpb.de/apuz/59721/volksabstimmungen-illusion-und-realitaet
@@psychopel8997 Einfach Buch geschrieben haha. Mehr Text als mein letzter Deutsch Aufsatz
@@sprudel8878 Also alle Parteien von unterschiedlichen Personen?
Wenn die Sachfragen für den einfachen Bürger ehrlich und verständlich formuliert und erklärt werden bin ich auch dafür.
Wenn mit Framing und Manipulation gearbeitet wird, sodass Menschen unwissentlich gegen ihre eigenen Begehren abstimmen, ist es der Status Quo.
War in Münster so: "Sind Sie dafür, dass ... Bescheid vom ... für ... gegen ... kein ... nicht ...?" Die doppelte bis dreifache Verneinung war beim Bürgerentscheid kaum noch verständlich! Es ging dabei um mehr verkaufsoffene Sonntage und man musste mit JA stimmen, wenn man *_KEINE_* weiteren verkaufsoffenen Sonntage wollte. Sehr verwirrend ...
@@SELBLINK_in_your_area schon schwierig wenn das politische Engagement nicht mal dafür reicht ne einfache Frage zu lesen und verstehen...
@@SELBLINK_in_your_area Genau das meinte ich. Mit sowas ist dann nämlich zu rechnen.
Von daher bin ich doch lieber gegen Volksentscheide.
Wie man in der Schweiz letzte Woche sehen konnte, haben sie eine Volksabstimmung gegen den Klimaschutz befürwortet.
Das würde in jedem Land gleich ablaufen.
@@sockosophie3132 Die Frage war *NICHT* einfach formuliert! Genau das kritisiere ich ja. Ich selbst habe mich am Bürgerentscheid beteiligt und mit JA gegen weitere verkaufsoffene Sonntage in Münster (Westf.) gestimmt!
Denn Münster in Westfalen war Spitzenreiter deutschlandweit, was die Zahl der verkaufsoffenen Sonntage betrifft. Der Sonntag ist als heiliger Tag des Herrn zu wahren und frei zu halten! Verkaufsoffene Sonntage sollten eine absolute Ausnahme bilden und nicht zur Regel werden.
Ich könnte mir aber schon vorstellen, dass viele die Frage nicht verstanden haben! Ich meine, die Formulierung hätte es auch zu Extra3 geschafft, war also tatsächlich kritisch zu sehen.
Eine einfache Formulierung der Frage wäre gewesen: "Soll es weitere verkaufsoffene Sonntage in Münster geben? JA / NEIN"
Stattdessen kam: "Stimmen Sie dem Beschluss vom XX.XX.20XX ... auf Grundlage ... nicht zu? JA / NEIN"
Also: JA, ich stimme dem Beschluss NICHT zu.
Ich persönlich habe das ja schon verstanden!
Ich könnte mir aber schon vorstellen, dass andere Bürger und Bürgerinnen Probleme bei dieser eher komplizierten Formulierung der Frage haben, zumal es ja durchaus eine Möglichkeit gegeben hätte, diese Frage einfacher und verständlicher auszudrücken.
@@ruffridertvruffridertv4385 Ich bin klar FÜR Volksentscheide bzw. -abstimmungen auf Bundesebene!
Aber auch für einfache und verständliche Formulierungen. Der einfache Bürger spricht kein Behördendeutsch, er denkt nicht in der Form "Der Senat hat am 30.07. diesen Jahres etwas beschlossen, das ich ablehne", sondern in der Form "Ich will keine weiteren verkaufsoffenen Sonntage und in meiner Stadt auch mal meine Ruhe haben!"
Die Formulierungen sind volksfern, und wie du an meinem vorherigen Beitrag siehst, wäre eine einfache Formulierung der Frage durchaus möglich gewesen.
Guter Leitsatz für Politiker: Nicht das Ereichte zählt, sondern das Erzählte reicht.
die schule macht mir keinen spaß mehr. youtube vidios zu drehen macht mir spaß. heißt das das ich die schule abrechen sollte? sagt mal bitte was du denkst lieber mor
@@OGLordCool Ich würde die Schule weitermachen und danach mit Videos versuchen. Ein Abschluss oder Abi zu haben is wenns mit TH-cam oder Twitch nicht läuft ein guter "Joker".
@@OGLordCool Würde ich auch so sehen wie Mortarion!
Mit TH-cam und Twitch im Speziellen kenne ich mich nicht aus, in der klassischen Star-Szene (Musik/Schauspiel) aber schon ein bisschen. Dort ist es vielen Stars wichtig, einen Schulabschluss zu haben, um a) beruflich nicht ohne etwas dazustehen, wenn die Karriere nicht oder nicht mehr läuft oder beendet wird b) ihre Vorbildfunktion gegenüber den Fans zu erfüllen.
Darum haben viele Stars, die zu berühmten Millionären und Millionärinnen geworden sind, auch einen Schulabschluss! Manche gehen besondere Wege und machen Homeschooling (in Deutschland nicht, aber in den USA und in Österreich möglich), um ihre Karriere schon im Kindes- oder Jugendalter voranzutreiben.
Aber einen Schul- oder Highschool-Abschluss zu machen wäre durchaus empfehlenswert! Sonst setzt du alles auf eine Karte, und wenn das dann nicht so gut läuft wie von dir erhofft, stehste da.
@Rekudo Vlad bei "vidios" tippe ich eher auf Ersteres
@@OGLordCool Bei deiner Rechtschreibung und Grammatik solltest du dringend weiter die Schule besuchen.
Schwierig. Seit dem ich TikTok und Facebook habe und sehe was für Menschen da rumlaufen, sollte das Volk lieber nicht entscheiden
KuchenTV. Immer für einen unqualifizierten Beitrag zur Stelle.
😂😂👍🏻👍🏻
Ist bei uns in der Schweiz leider aktuell auch so.
Aber wer nicht etwas wagt gewinnt auch nichts
Nein.
Weil niemand die Gelduld hat, sich Geistig- sowie Grundsätzlich Fortzubilden. Niemand hat die Kraft zu sagen, "Stimmt, ich liege Falsch" - "Stimmt, es ist ok wenn Leute nicht mit mir einverstanden sind." - Stattdesen wollen sich alle gegenseitig die Köpfe einschlagen. Die Debatte ist gesund, aber mit zu sehr Xenophobie funktioniert Demoraktie net
Als ob irgendwelche TikTok-Leute an Volksentscheiden teilnehmen.
Als Schweizerin fände ich es echt spannend wie Deutschland so wählen würde. Gerade so die ersten Abstimmungen.
Oh ja, das wäre wirklich interessant ( 😂 in der schweiz können wir ja wirklich über jedes kleinste detail abstimmen)
Es gibt regionale Abstimmungen in Deutschland. Nur keine nationalen, denke das ist auch ganz okay so.
Ich sehe die Schweiz auch als Vorbild in der Politik
@@simonsanchez5382 hier ist nichts ok, wer hat denn z.B. über Artikel 13 abgestimmt also wer wollte das, die Bürger oder die Politiker?
@@dld9657 und was denkst du hätten dann die alten Säcke gewählt deren Wahlbeteiligung bei 70% liegt? Hätten die das mit Artikel 13 überhaupt auch nur annähernd begriffen?
Lasst uns einfach einen Volksentscheid durchführen, dann wissen wir ob die Leute das wirklich wollen
Moment-
Volksentscheide sind böse!
Man sieht doch am Beispiel der Schweiz, wie das Land in Armut und Chaos versinkt.
Moment-
Ich finde das nicht nötig, da wir schon unsere Volksvertreter haben, die den Willen des Volkes nachgehen!
Moment-
Ein Volksnetscheid? Das heißt nur Deutsche dürfen entscheiden? Lustig, wenn fast jeder 4te kein Deutscher ist
@@TJ-gv6bj ich kenn ein lustiges spiel. Es heißt "finde den AfD-Wähler" und ich habe gerade gewonnen
@@TJ-gv6bj Man muss nicht weiß, groß und blauäugig sein um Deutscher zu sein.
Jeder der hier lebt und eine Deutsche Staatsbürgerschaft hat, ist de facto Mitbürger der Bundesrepublik Deutschland, und das wird auch immer so bleiben.
Deine Pseudoutopie, der ethnischen Ausgrenzung kannst du dir sonst wohin stecken.
1,5 M Abonennten! Respekt!
Wann gibt es ein "Behind the Scenes"? 😎
Das fände ich auch sehr interessant!
Ich schaue mal. Sooo spannend ist das aber gar nicht. 🤔
@@MrWissen2go
Doch, doch!
#1 Nach welchen Kriterien wird ein Thema erfasst und aufgenommen?
#2 Wer entscheidet wirklich?
#3 Gibt es eine Zeitvorgabe? Perönliche und für den Clip...
#4 Wo sind eure Quellen?
#5 Habt ihr Partner?
#6 Wie viel Mann (Frau) seid ihr?
#7 Finazierung?
#8 Wie viel Bruttozeit hat ein 10. Minuten Clip cirka?
#9 ....und ...und ...und
@@MrWissen2go Doch, is es
@@MrWissen2go Mich würde es auch interessieren. Ich finde, man ist dann immer „näher dran“ wenn man die Videos schaut. Es ist dann fast so, als würde die 4. Wand dauerhaft durchbrochen, weil man vor seinem geistigen Auge mehr sieht, als einen Mirko vor einer weißen Wand. Würde mich sehr drüber freuen! :)
Go for it! Politik ist deutlich spannender, wenn man mitgestalten kann, anstatt sich nur über vermeintliche Verunstaltungen anderer aufregen zu dürfen. Auch wenn man sich auch beim Mitgestalten öfter mal reichlich aufregt ;-)
Liebe Grüsse aus der sehr direktdemokratischen Schweiz 🇨🇭❤️
Ich als Deutscher muss dazu Schmidt zitieren ,,Ich respektiere euch für eure Intelligenz"(zu einem Schweitzer)
Wir schon im Video genannt ist die Direktdemokratie in der Schweiz nicht optimal, Minderheitenschutz ist nicht gewährleistet und immer wieder setzen sich populistische, verkürzte Ansichten durch. Außerdem sind die Bürger nicht konsistent (die Politiker auch teilweise nicht) zum Beispiel hat die Schweiz für das Pariser Klima-Abkommen gestimmt, aber gegen das CO2-Gesetz wodurch dieses Abkommen erreicht werden sollte. Ich finde die Idee von einer Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht gut, man muss allerdings aufpassen, dass es nicht zu starker Stimmungsmache gegen das Bundesverfassungsgericht kommt.
Insgesamt bin ich auch für Volksentscheide, allerdings muss man sie genau prüfen und auch wenn in der Schweiz vieles besser läuft, gibt es natürlich auch Probleme mit der Schweizer Direktdemokratie.
@@jeremiasklasen8276 Ich glaube, Sie trauen den Schweizern zu wenig zu. Für das Pariser Klima-Abkommen zu stimmen und dann gegen das CO2-Gesetz zu stimmen, mit dem man diesem nachkommen wollte, ist nicht inkonsequent. Inkonsequenz würde voraussetzen, dass die Schweizer das Klimaabkommen nicht mehr erfüllen wollen. Das aus der Abstimmung zu schlussfolgern wäre falsch. Wie die Nachbefragungen zeigten, waren die Schweizer schlicht aus je nach Gesinnung unterschiedlichen Gründen nicht mit dem konkreten Massnahmenpaket einverstanden, das geschnürt wurde. Deshalb geht es nun zurück ans Reissbrett.
@@jeremiasklasen8276 Ich kann dir nur bedingt zustimmen. Grundsätzlich hast du recht, es setzen sich manchmal komische Initiativen durch und ja, die Schweiz ist nicht perfekt! Jedoch die Aussage, dass der Minderheitenschutz nicht gewährleistet ist, muss ich widersprechen. Die Schweiz ist ein Bündnis aus 26 souveränen Staaten. Gemeinsam bilden sie die Eidgenossenschaft. Bei Initiativen zählt immer das Stände- und Volksmehr. Das Parlament besteht aus zwei gleichgestellten Kammern: National- (Kantone vertreten nach Einwohner) und Ständerat (Jeder Kanton 2 Sitze) Zudem werden Anliegen der Bürger möglichst auf kleiner Ebene gelöst (1.Gemeinde, 2.Kanton, 3.Bund). Nur die wichtigsten Themen und Aussenpolitische Angelegenheiten werden auf Bundesebene entschieden.
@@trueatfalse genau, lass ungebildete Trottel über Klima-Maßnahmen entscheiden...
Hey, ich mag die Idee von Volksabstimmungen. Ich mach mir aber Sorgen über Fehlinformationen, welche im Rahmen einer Abstimmung verteilt werden könnten, siehe beispielsweise die Brexit Versprechungen der damaligen Befürworter. Wie & Wo soll man sich denn sicher und objektiv vorher informieren. So ein Informationsportal müsste es bei solchen Abstimmung ebenfalls geben.
Sehe ich genauso.
Sich einfach mal so "objektiv und sicher" informieren ist schwierig, weil dieser Information dann schnell die nötige Tiefe fehlt. Ich würde eher sagen gesunder Menschenverstand, kritisches Denken und sehr verschiedene Quellen zu lesen sind die Lösung. Eigene, ergebnisoffene Untersuchung, sonst ist es keine eigene Meinung, selbst wenn man zu den gleichen Ergebnissen kommt wie andere. Das ist oft ein großes Problem z.B. vor den Wahlen. "Hoppla, ich hab das ganze Jahr nicht wirklich beobachtet und mitgedacht, jetzt befrag ich schnell den Wahlomat um mir meine Meinung zu den Parteien abzuholen".
@@MrJamesC Das ist auch aus meiner Sicht der springende Punkt. Damit Demokratie (in welcher Form auch immer) gut funktioniert, braucht es in dem von dir geschilderten Sinne mündige Bürger. Bildung spielt dabei eine entscheidende Rolle.
Das System, indem sich Volksvertreter umfassend informieren und von Experten beraten lassen, bevor sie eine Entscheidung treffen, finde ich grundsätzlich besser. Das auf den Bürger abzuwälzen scheitert spätestens bei komplexen Themen. Nicht jeder hat die Zeit, sich selbst umfassend zu informieren.
Wenn sowas kommt müssten zwangsweise BVerfG (für ne Vorprüfung) und BPB (objektive Beschreibung, Pro/Contra-Liste) miteingebungen werden. // @Flo Wenn du dir mal Sitzungen von Bundestags-Ausschüssen anschaust; die Meinung von Experten wird auch mitunter nur sehr selektiv gewürdigt (jede Partei lädt sich zuerst Lobbygruppen ein die ihrem Standpunkt genehm sind; Verbraucherverbände werden selten erst geladen. -- z.B. letzens die SPD zum TabStModG, absolut peinlich)
Tolles Video, deine Argumente dafür sind sehr nachvollziehbar. Ich hoffe das solch ein Weg irgendwann möglich ist.
@Kevin ich erhoffe mir davon mehr politische Beteiligung aller Menschen. Negative Beispiele wird es immer geben und muss es vielleicht sogar, damit die Leute merken sie hätten etwas ändern können. Es bringt aber auch nichts einfach weiter zu machen, die Welt geht uns alle an, und deshalb sollte sich auch jeder verantwortlich fühlen. Beim Beispiel der Schweiz, macht ein Land nicht so viel aus und vielleicht können andere Länder daraus für sich etwas ableiten und es anders machen. Ein gesellschaftliches politisches Arrangement muss auch erst erlernt und gelebt werden. Ich persönlich habe davor wenig Angst. Was mir aber Sorgen bereitet, junge Menschen haben kein Interesse an der Politik weil sie nicht berücksichtigt werden und auch ich habe den Eindruck das die Politik viel zu sehr mit sich selbst beschäftigt ist und nur das macht was gemacht werden muss.
@Kevin ich glaube da werden wir wohl nicht auf eine Meinung kommen, müssen wir aber auch nicht. Es kann aber nicht gut sein, wenn es nur einen elitären Kreis von Berufspolitikern gibt die wenig Kontakt zur Basis haben. Ich denke dann werden sich viele noch mehr abgehängt fühlen und aus Protest genau die Wählen, von denen du gerade gesprochen hast.
Ich habe halt die Erfahrung gemacht, das man die Menschen nicht ausschließen sollte, dann ist es viel zu einfach als Opposition alles schlecht zu reden ohne selbst etwas beitragen zu wollen. Nimmt man hingegen Menschen in die Pflicht kann das sehr positiv und gemeinschaftlich ausgehen.
@@Medizinmann36 ich denke du bist zu optimistisch. Bedenke dass die BLÖD in Deutschland zu viel gelesen wird. Nicht mal ein Affe würde dir BILD lesen. .
@@sockosophie3132 das mag sein ;)
Wird es, nur noch besser und gefixter wie ihr es euch vorstellt und 2030 wird es Anfangen
Kurzgesagt: Volksentscheide, wichtig und richtig!
Schweiz Wahl für den Verbot der Burka. Bringt ja total was. Und bald dann auch Verbot vom Kopftuch in der Grundschule und immer weiter.
@Kevin
Ja sie haben es abgelehnt mehr zu bezahlen. Sehr schlimm, das Ergebnis passt Ihnen nicht und Sie schwurbeln was von Nazis und Querdenkern. Wie dumm man sein muss.
@Kevin typisch, dass die Jungend immer dümmer wird. Du bist der beste Beweis dafür.
@@TJ-gv6bj Die Argumentation eines geistig wirklich sehr Armen. Assoziatives Denken ist nicht so deins, wa? Lies wieder die BILD, MWTG ist n bisschen überspitzt deinem Niveau
@Kevin ich denke ich stimme dem zu, denn man kann leider nicht vorraussetzen, dass sich Menschen gut mit dem Thema auseinandersetzen. Und (als subjektive eigene Meinung) um ehrlich zu sein, vertraue ich dem Menschenverstand einiger Personen nicht, daher wäre es (auch wenn diese als sehr inkompetent dargestellt werden) lieber Politikern und Experten zu überlassen.
Wenn die gewählten Volksvertreter nach einer Weile auf Abwege geraten ("Berufsblindheit"), kann ein Volksentscheid in der Tat den demokratischen Kurs eines Landes wieder auf die richtige Bahn leiten.
Aber Volksentscheide sollten IMMER auf Informationskampagnen beruhen, die den Gegenstand des Volksentscheides völlig transparent, mit allen Vor- und Nachteilen behandeln.
Du weißt schon, dass es eine objektive Informationskampagne nie geben kann, weil der Mensch immer emotional beeinflusst ist, selbst wenn er sich anstrengt objektiv zu bleiben. Außerdem gibt es einfach zu viele Menschen, die solche Kampagnen dazu nutzen würden, ihre eigenen Interessen zu verbreiten und auf Objektivität scheißen.
Ansonsten bin ich auch für Volksentscheide. Das Problem des Parteiensystems aus meiner Sicht ist, dass es aktuell keine Partei gibt, der ich zu 100% in allem zustimmen würde. Volksentscheide würden die Meinung der Bevölkerung viel präziser repräsentieren.
Na wenn diese informationskampagnen dann so sachlich ablaufen wie der Wahlkampf wünsche ich dir viel Spaß.
Es geht doch letztlich um Interessen und die meisten Leute befassen sich nicht tiefgehend mit politischen Dingen und vor allen Dingen nicht faktenbasiert.
@@TheNeinoMr Demnach wären Volksentscheide ja eher eine Gefahr für die Demokratie, oder?
@@robrobusa tendenziell wurde ich das so sehen, ja.
Also ich finde das ist gut ich bin auch für Volksabstimmung! Es bringt einfach mehr Demokratie und man kann selbst mehr mitgestalten
@@Lksxx1 Dies trifft doch bei heutigen Wahlen auch zu, siehe AfD, CDU oder FDP.
@@go_vegan stimmt nur linksextreme haben den Plan
@@Lksxx1
Die Ahnung haben genug Politiker auch nicht. Deren Kompetenz besteht darin gewählt zu sein und mehr nicht.
@@Lksxx1 wodurch es sich nicht nennenswert von den Berufpolitikern unterscheidet, auf die das ebenfalls zutrifft
Und was machst du mit den anderen Unterarten, welche nicht Deutsch sind ?
Ich kann es euch sehr, sehr empfehlen!
Liebe Grüsse aus der Schweiz.
Unsere Regierung muss erst eine auf die Fresse kriegen damit sie vielleicht drüber nachdenken.
@@FreedomAtLast845 wenn ich deinen Kommentar so lese ist direkte Demokratie eine richtig dumme Idee.
@@sockosophie3132 falsch, sie kommt einfach zu spät. Ein grossteil eures Volkes hasst einfach bereits die Politik im Land, weil sie nur alle vier Jahre wählen und beten können. Die Mentalität mittels Volksentscheiden Verantwortung zu übernehmen wurde mir in der Schweiz bereits als kleines Kind gelernt, bis so etwas in einem ganzen Volk angekommen ist, vergehen Jahrzehnte.
Bin absolut für Volksabstimmungen !
Für ein Volksentscheid für Volksentscheide!
Mehr Demokratie wagen!
@Kevin junge
@Kevin dann ist es der Wille des Volkes
Also nur Deutsche? Was ist mit den anderen Unterarten in Deutschland, also ca. jeden 4ten Ausländer ?
@Kevin denk du vielleicht auch mal nach! Was hat das CO2 Gesetzt damit zu tun? Und überhaupt, glaubst du tatsächlich Umweltschutz kann man kaufen? Das muss man wollen! Da helfen auch keine 1000€ CO2Steuer!
@Kevin sei kein Kevin
Wir Berliner lieben Volksentscheide über Flughäfen.
Gefällt mir: "Sachorientierte Politisierung der Gesellschaft"
Mit Betonung auf sachorientiert.
Ja, auch mir ist Sachpolitik beim Bürger lieber; als Parteipolitik und deren taktisches Gerangel und Anbiedern an mächtige Konzerne.
Ich bin eindeutig für den Volksentscheid auf Bundesebene mit den von dir erwähnten Voraussetzungen.
Also nur deutsche und keine anderen Unterarten dürfen mitentscheiden ?
@@TJ-gv6bj so wie nur Deutsche zur Bundestagswahl wählen dürfen
@@TJ-gv6bj Natürlich nur Deutsche Staats Bürger.
Alles andere währe Dämlich .
@@killerkraut9179 *wäre
@@TJ-gv6bj Unterarten ist ein völlig unpassender Begriff. Nur weil jemand hier nicht wählen darf ist er keine Unterart. Keine Ahnung ob das irgendeine Spitze war oder nur unbedachte Wortwahl...
Ich sehe 50/50 Entscheidungen direkt gewählt immer sehr kritisch. Das Polarisierungspotenzial ist krass, wenn ich auf Wahlen schaue wie in den USA/Brexit/Verfassungsreform Türkei.
Naja irgendwer ist immer dagegen... völlig egal was du machen willst. In aller größter Not hätte man ja auch noch die Möglichkeit, das Bundesland, Land, etc per entscheid zu teilen. So wie das eventuell mit Schottland passieren wird. Frei nach Eric Cartman, "leckt mich leute" :D
50/50 sind doch besser als jetzt. Ich habe das Gefühl, dass momentan so viele Entscheidungen getroffen werden, ohne Zustimmung der breiten Masse.
@Markus Heintz Halte ich für Grundfalsch weil bei so einem System ein von einer Minderheit getragener Ist-Zustand einer von der Mehrheit getragenen Veränderung vorgezogen wird.
Sehe ich nicht so.
Es werden im Bundestag so viele Entscheidungen getroffen, welche dem Wahlversprechen direkt widersprechen, dass man da teilweise kaum mehr vom Willen des Volkes reden kann.
Wie in jedem Parteiensystem (ob aus 2 oder mehr Parteien), sind wir außerdem gezwungen politische Meinungen zu wählen, welche uns eigentlich nicht gefallen, weil uns andere Aspekte des Wahlprogramms eben wichtiger sind.
Volksentscheide könnten eben dieses Problem auflockern, denn man könnte die Parteien wählen, welche am ehesten die eigenen Interessen vertreten und dann zu einzelnen Themen im Volksentscheid dennoch entgegen der Empfehlung dieser Partei abstimmen.
Das ist deutlich demokratischer und könnte durchaus gegen Politikverdrossenheit helfen, welche i.d.R. dadurch entsteht, dass man sich von keiner Partei wirklich vertreten fühlt.
Klar können bei einem Volksentscheid Ergebnisse entstehen, mit denen man nicht zufrieden ist und die man vielleicht auch für unüberlegt hält, aber eine Mehrheitsentscheidung abzulehnen, weil sie nicht der eigenen Meinung entspricht, ist einfach nur undemokratisch.
Dann machstes halt strenger, 60% Minimum dafür
Mirko, der einzige Mensch, den ich sofort bei jeder Wahl wählen würde!😊
Wie naiv kann man nur sein? 🤦♂️
@@CC-oe4il was soll das jetzt heißen? Mirko beurteilt wohl so intelligent und objektiv orientiert wie man es in diesem land heutzutage selten findet.
Ein einheitliches Bildungssystem würde ich sehr begrüßen.
hätte ich auch gut gefunden.. ich habe in Bayern Abi gemacht, das ja bekanntlich schwer ist und das ist dann immer super, wenn manche Schüler aus Norddeutschland mit ihrem 1-er Abi daher kommen, aber in der Abiturprüfung Aufgaben behandelt haben, die hier Stoff der 10. Klasse sind
Ich auch, aber lass uns sagen: *einheitliches reformiertes und verbessertes Bildungssystem :)
Was is das?
@@linah1998 Das ist zu 90% Populismus. Mein Abi 2014 war nicht einmal mit Abis in anderen Schulen der selben Stadt vergleichbar und im Studium hab ich dann so viele Bayer mit 1,X Schnitt getroffen die nicht einmal ansatzweise die Grundlagen verstanden haben.
@@linah1998 jaja. Ich hab mein Abi in NRW gemacht. Ich hab euer Mathe durchgerechnet als ihr vor 2 Jahren so rumgeheult habt wie schwer es ist. Und ich konnte es ohne Probleme lösen. Das ist bei euch mehr Schein als Sein. Vor allem seid ihr nichtmal an der Spitze das ist seit Jahren Sachsen
So ein Video have ich mir sehnsüchtig gewünscht. Vielen Dank für eine so zuverlässige Informationsquelle.
Ein informatives Video. Ich bin bei der Frage zwiegespalten. Gerade in Bezug auf den Brexit sehe ich die Volksentscheide sehr kritisch (und dort war's nur ein Referendum ;)). Komplexe Fragen werden auf einfaches Ja/Nein heruntergebrochen. Und, ja, hier gibt es durchaus einen qualitativen Unterschied. Es ist etwas Anderes über Fragen wie z.B. Landesverteidigung abzustimmen (Bund) als über die Frage nach dem Verkauf von ein paar Stadtwohnungen (Kommune).
Davon einmal abgesehen, stört mich bei den Diskussionen nach mehr direkter Demokratie immer die Nicht-Beachtung anderer lohnenswerter Modelle. Gestärkte Bürgerräte/citizen assemblies oder so ein Modell für Parteien (im Sinne von: Otto-Normalbürger können Teil von Parteigremien sein und dort mitentscheiden) sollten verstärkt diskutiert werden. Vielleicht ein Video hierzu?
Hallo Mirko, dass ist ein super Video ich sehe es genauso wie du! Danke für deine Videos, bleibe bitte gesund und mach weiter so!
Danke für dir netten Worte!
Bei der 2017 durchgeführten Wahl in Berlin zum Flughafen Tegel sprachen sich 56,4% für den Weiterbetrieb aus, 41,9% dagegen. Somit wurde das Volksbegehren ignoriert und es würde sich nicht "dagegen entschieden".
Ich sehe die Politik der Schweiz als Vorbild
Ich sehe zwar auch die positiven Seiten, allerdings sehe ich Volksentscheide auf Bundesebene eher kritisch, da sich hier umso mehr eine emotional/ polemisch geführte Rhetorik Erfolg verspricht. Menschen, die sich in einem Punkt an etwas stören, sich aber ansonsten nicht mit dem großen Ganzen und den jeweiligen Zusammenhängen auseinandersetzen (da Politik und Wirtschaft große und komplexe Gebilde sind), kommen leider häufiger vor, als man sich wünscht. Und ich denke wir sollten alle inständig hoffen, dass dann auch genug Leute Lust haben jedes mal gegen angestrebte Entscheide bspw. von Verschwörungstheoretikern, etc. zu stimmen; denn wie wir wissen gehen gerade die zu solchen Wahlen, die absolut polarisiert und überzeugt sind. Eher neutrale bleiben auch gerne mal zu Hause.
Dass man sich neues ausdenken sollte, um Menschen weiterhin für die Demokratie zu begeistern ist jedoch tatsächlich bereits lange überfällig...
Nur hat es mit Demokratie absolut nichts zu tun, eine Gruppe - wie hier die Verschwörungstheoretiker - grundlos auszugrenzen! Zumal eine Verschwörung auf Bundesebene sogar sehr wahrscheinlich ist. Was also sollte eine solche Ausgrenzung bringen? Ihr einzig denkbarer Sinn und Zweck wäre, weiterhin die Verschwörung zu vertuschen! (na ja, ist irgendwie ja auch Bestands- bzw. Definitionsmerkmal einer Verschwörung, dass sie geheim gehalten wird)
Eine Verschwörung ist eine geheime Absprache zwischen mehreren Beteiligten unter Ausschluss der Öffentlichkeit gegen eine bestimmte Gruppe oder Person.
Gibt es geheime Absprachen unter Politikern, die der Öffentlichkeit vorenthalten werden? Ja! Richten sich diese Absprachen gegen eine bestimmte Gruppe oder Person? Ja, sie richten sich gegen das deutsche Volk!
Folglich ist das Vorhandensein einer Verschwörung auf politischer Ebene per Definition erfüllt.
@@SELBLINK_in_your_area Ich denke das sollte als anschauliches Beispiel langen. Danke dir!
@@SELBLINK_in_your_area Grundlos? Lol
@@peterscott8920 Das beantwortet aber meine Frage nicht, inwiefern eine solche grundlose Ausgrenzung gerechtfertigt wäre. Wen will man sich vom Hals halten, und warum? Was soll da vertuscht werden?
@@sockosophie3132 Na ja, aus Sicht der Verschworenen ist es sicher nicht grundlos, das ist ja irgendwie klar.
Bei uns in der Schweiz ist das Gang und Gäbe und es gibt viele Volksentscheide. Es ist etwas, dass ich an diesem Land am meisten schätze
Und das Horten der Gelder von Kriminellen und Diktatoren natürlich
Die Volksentscheide haben in der Schweiz aber auch dazu geführt, dass zum Beispiel das Frauenwahlrecht erst in den 70ern eingeführt wurde. Volksentscheide wäre ein gefundenes Fressen für Populisten
@@Erg893 whataboutism
Leider ist das Interesse an den Volksentscheiden oft nur bei populistischen Themen hoch.
@@kaanrivis Das mußt Du ihm erklären, er kann mit dem Begriff sicher nichts anfangen.
Eine Volksabstimmung sollte zu einer sogenannten Demokratie dazugehören.
Man müsste eine digitale Möglichkeit schaffen, damit die Bürger auch von zuhause abstimmen können ohne ihre Komfort-Zone verlassen zu müssen. Das würde die Beteiligung enorm stärken. Problem wäre die Sicherheit. Wenn das System gehackt werden würde, könnten einzelne die Abstimmung sabotieren.
Glaube nicht das das zwingend leichter zu betrügen ist.
Digitale Zertifikate mit Hilfe von Verschlüsselungen können schon ziemlich sicher sein.
Jeder erhält ein eigenes Gerät ohne anderen Zweck und ohne ohne Fremdsoftware, nur Open Source. Dieses Gerät hat einen eingebauten (eindeutige) Schlüssel mit dem man Zertifikate erstellen kann, die eindeutig den Benutzer identifizieren können und somit Betrug ausschließen.
Anonymität dürfte aber ein vielleicht noch größeres Problem sein.
Ich wäre mir außerdem nicht sicher, ob man Briefwahlen nicht noch leichter Fälschen kann, denn da werden keine Verschlüsselungen eingesetzt.
Nee nee nee. Wenn man in einem Staat wohnt, in dem man über wichtige politische Vorgänge mitbestimmen darf, sollte die Dankbarkeit darüber schon groß genug sein, damit man seinen Fettarsch dafür auch mal hochbekommt, um nebenan ins Wahllokal zu laufen (oder wie auch immer das sonst gemanaged würde)
Mann könnte es auch öffentlich machen wer was gewählt hat und Menschen auch in Gefahr bringen...
Weiß nicht ob das so gut ist.
Wenn es einem nichtmal die Mühe wert ist zum Wahllokal zu gehen, dann kanns ja allgemein nicht so wichtig sein, und dann werden viele Leute halt "einfach irgendwas" anclicken ohne einen Blassen zu haben usw.
@@Lksxx1 dann sind sie ja selbst schuld und haben es verdient mit den Konsequenzen zu leben
Der Volksentscheid 2017 in Berlin, über den Weiterbetrieb über den Flughafen Tegel ist anders ausgefallen als in dem Video erklärt, 56,4% waren für den Weiterbetrieb und 41,9% waren dagegen.
Das stimmt. Letztendlich hat der Senat aber entschieden, der Entscheidung nicht Folge zu leisten.
@@MrWissen2go Ist doch prima, wenn man dem Volk vorgaukelt, etwas entscheiden zu können und ihm danach den Stinkefinger zeigt. Ein Hoch auf die Demokratie!
@@MrWissen2go da müsste dann halt schon in der Verfassung fest verankert sein, daß Volksentscheide absolut zwingend bindend sind. Ansonsten ist es recht witzlos, wenn die Politik nacher sowieso weiterhin macht was sie will.
@@MrWissen2go solche Aktionen sorgen dann erst recht, zurecht, für Politik Verdruss und hat mit Demokratie dann auch wenig zu tun
@@MrWissen2go Sehr demokratisch vom Senat. Was nh verarsche dieses Land
Grüsse aus der direkten Demokratie Schweiz. 🇨🇭🇨🇭🇨🇭🇨🇭🇨🇭🇨🇭🇨🇭
Die SPD braucht einen Neuanfang und starke Persönlichkeiten um wieder Regierungsfähig werden zu können. Meine Meinung
Aufjedenfall keinen Olaf Scholz mit seinen cum-ex Skandalen
Und warum schreibst du das hier? Das ist doch kein Video über die SPD
Die SPD wird nie wieder regierungsfähig.
Zumindest nicht in einer Form wie sie Deutschland oder der Welt nützen würde.
@@Frank-wo6cp wollte das nur mal so schreiben und gucken wie ihr das seht :)
Wieso schreibt ihr Kommentare ohne das Video vorher zuende zu gucken, was ist falsch mit euch xD? (Wollt ich schon immer mal schreiben)
Aus meiner Sicht können Menschen schnell durch Emotionen in die eine oder andere Richtung Gelenkt werden und wenn sie es wie beim Brexit dann bereuen ist es zu spät
Religionsfreiheit
Das stimmt
Oder bist du der, der durch GEZ Medien so beeinflusst wurde, dass er denkt es ginge nur mit einer EU, die sich in nationales einmischt. Britian hat einen sehr guten Deal raus geholt und super viele Kosten gespart. Das Volk wird es Ihnen danken. Das Bürokratie Monster EU losgeworden zu sein. Außerdem hatte es bisher in der Corona Pandemie nur Vorteile der Brexit...
Wäre das nicht auch ein Argument gegen Demokratie allgemein?
Wer bereut den Brexit? Johnson wurde da wo bereits gewählt wurde noch mehr als zuvor wiedergewählt. Die Corona Probleme der EU tragen auf sie nicht zu und die Milliarden für den Eurobonds haben sie sich auch gespart. Bisher nur positiv für GB. Genau zum richtigen Zeitpunkt raus
Richtig und wichtig!
Danke für den Auffrischungskurs der schweizer Staatskunde ;)
Volksentscheide wie in der Schweiz.
Gute Idee, find ich auch gut.
Ich bin ganz klar gegen Volksentscheide, da diese immer nur ein Entweder-Oder ermöglichen und keine Abwägungen. Politische Entscheidungen sind nicht so trivial, es gibt da immer auch Möglichkeiten, die nicht per Ja Nein Abstimmung zu lösen sind.
Außerdem sehe ich viele Leute nicht als ausreichend informiert an um weitreichende Entscheidungen zu treffen (okay, da hat die CSU auch so ein paar Leute...)
Dann muss man eben dafür sorgen, DASS die Leute ausreichend informiert werden.
@@Hyourinmaru. Ein Ding der Unmöglichkeit.
Genau diese leute die du für zu uninformiert hälst sind auch die, die Parteien wählen können. Macht also keinen unterschied. Und im Bundestag wird ein Antrag auch zum schluss mit Ja/Nein/Enthaltung abgestimmt werden.
Ja, es gibt einfach zu viele Idioten, denen ich wichtige Entscheidung aufgrund fehlender Kompetenz einfach nicht zutraue.. Ich glaube auch nicht, dass sich viele Ungebildete vor jedem Volksentscheid ausreichend informieren würden, sondern Entscheidungen aus dem Bauch heraus treffen würde ohne mögliche Konsequenten einzukalkulieren oder sich womöglich durch Missinformationen und Populismus leiten lassen würden.. ich seh's ja jeden Tag im Netz, wo jeder zu allem eine Meinung hat ohne jegliches Grundwissen, wo man meist nur mit dem Kopf schütteln kann und nicht weiß wo mal überhaupt ansetzen soll in einer Diskussion, da die Wissensgrundlage meist schon völlig falsch ist. Von daher positioniere ich mich auch eher dagegen. Ich lasse mich gern durch Tests vom Gegenteil überzeugen.. Vielleicht bei Entscheidungen die keine immense Tragweite haben.. allerdings hab ich kein gutes Gefühl bei der ganzen Sache
Genau das sind auch meine Bedenken bei solchen Vorhaben. Des Weiteren besteht auch langfristig die Gefahr, dass sehr engagierte Minderheiten Entscheidungen für die Mehrheit treffen, sobald die Mehrheit nicht mehr regelmäßig ihre Stimme abgibt. Repräsentative Demokratie empfinde ich da als die deutlich sinnvollere Variante.
Der Moment wenn man aus der Schweiz kommt und einem die Initiative und fas Referendum erklärt wird xD. Ich bin schon ein wenig stoltz auf unsere Demokratie.
Ja, darf man auch sein.
Aber selbst die direkte Demokratie in der Schweiz hat noch verbesserungs- Potential.
Zum Beispiel die Gesetzes-Initiative und das qualifizierte Referendum.
Auch für Deutschland wäre es gut, sich die direktdemokratischen Einrichtungen der Schweiz anzueignen. Die Bürger und Bürgerinnen dort sind nämlich nicht weniger mündig.--
@@janmottensteiner4506 wir haben Initiativen die direkt in die verfassung kommen und referenden gegen ergriffene gesetze, was wäre das was du sagst?
@@juzzzosekki5257
Ja, so ist es jetzt. Und das ist schon recht gut; wenn man die Volksrechte der Schweiz mit denen Deutschlands vergleicht.
Wobei es auch in Deutschland auf einzelnen Länderebenen ein Initiativ-Recht gibt. Zum Beispiel in Baden-Würtemberg, Bayern und Sachsen.-- Aber eben NICHT auf Nationaler Ebene.-
Da gibt es eben ein Manko in Deutschland; welches behoben werden soll.--
In Zeiten von TH-cam und anderen Anbietern, hat sich die politische Kompetenz vieler Bürger so sehr erhöht, dass damit auch eine politische Mündigkeit einhergeht. Das ist eine super Vorraussetzung für direkte Mitbestimmung durch das Volk, die sich mM. nach unbedingt in der Art und Weise des PolitikMachens wiederspiegeln muss.
Volkentscheide sind aber auch ein großes Risiko was Populismus angeht.
Das könnte auch nach hinten losgehen... (ich meine nicht nur Rechts-/Linkspopulismus, sondern Populismus generell)
Volksbegehren können gar nicht gegen die Verfassung verstoßen, weil ich im Rechtssystem erst die Verfassung gilt, dann Bundesrecht, dann Landesrecht. Wenn nun ein Bundesgesetz gegen die Verfassung verstößt ist es schlicht ungültig. Da macht dann auch die Tatsache, dass es eine Volksabstimmung war nicht besser
Das würde mit nahezu an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit in die Hose gehen.
So ist es. Man kann mit populistischen Parolen die Massen zu problematischen Entscheidungen bewegen. War auch beim Brexit so.
Das wird bei uns in der Schweiz in den Diskussionen auch oft vergessen. Wir sind nicht nur eine Demokratie sondern auch ein Rechtsstaat. Auch wenn ein Gesetz vom Volk angenommen wird, untersteht es der Verfassung. Man kann also immer noch vor Gericht gehen und das Gericht muss dann die verschiedenen Rechte gegen einander abwägen.
Er hat am Ende des Videos Beschränkungen genannt, die Volksentscheide deutlich sicherer Machen.
Am kritischsten finde ich eher, das die Bürger am Ende möglicherweise nur mit Ja oder Nein stimmen können (wie beim Brexit). In der Realität möchte man aber vielleicht "Ja, aber nicht das und das ..." oder "Nein, es sei den ..." stimmen. In der Politik können Gesetze stärker Diskutiert werden. Es sollte finde ich wenn man sowas wie Volksentscheide einführt auch die Möglichkeit geben, entscheide vorher zu bearbeiten (z.B. durch eine Jury aus Bürgern) oder nur Entscheide mit mehreren Szenarien und das verbot Mehrere Themen in einen Entscheid zu Packen, die nicht absolut zusammen gehören.
@@oppa.24 so ein Quatsch. Der Brexit war eine vernünftige Entscheidung
mal wieder Danke für das informative Video. Volksentscheide wären auch endlich ein wirksammes Mittel gegen den mittlerweile fast alles bestimmenden Profitlobbyismus. Podcasttip hierzu Lobbyland von Marco Bülow.
Das ist genau das was ich mir wünsche ^^ ich hätte gerne mehr mitbestimmungsrecht.
Bin in letzter Zeit echt obsessed mit deinen Politik-Videos und ich komme nicht mal aus Deutschland😅 Wirklich sehr sehr informativ und spannend! Danke dafür😊
Generell eine gute Idee, aber wenn ich sehe was auf Social Media so los ist hab ich etwas Angst vor was am Schluss dabei rauskommen würde.
Ja das ist echt ein Problem. Solche Abstimmungen sind extrem anfällig für propaganda.
@@caspar9448 egal welches Thema, es gibt immer weniger Spezialisten als Leute mit evtl. gefährlichem Halbwissen oder Fähnchen im Wind die sich vom lautesten Populisten beeinflussen lassen weil er sagt was sie hören wollen
@@MixedRealitySimRacing Das ist auch der Grund aus dem sich die AFD dafür ausspricht. Durch WählerInnenmanipulation und einfach Lügen könnten sie vielleicht sogar wirklich etwas durchbringen.
@@caspar9448 na muss die AFD ständig als Argument herhalten. Für mich hört sich das an, als könne jemand nicht akzeptieren, wenn ein entscheid nicht zugunsten seines Weltbildes ausfällt.
@@caspar9448
Die Grünen sprachen sich auch dafür aus. Nur mal so nebenbei. Für Lügen in der Politik brauche ich keine AfD wirklich nicht. Die Lügen kamen lange davor.
Servus Mirko, finde das ein sehr spannendes Thema, was auf der einen Seite viel Potenzial für unsere Demokratie hätte, aber auch sehr große Gefahren.
Oft hätte ich mir selbst gewünscht, über politische Entscheidungen oder Strukturen auch auf Bundesebene abstimmen zu dürfen (z.B. PKW-Maut, Kompetenzen des Bundes in der Bildungspolitik). Ich könnte mir gut vorstellen, wenn die Menschen sich entsprechend informieren und der Sachverhalt auch verständlich in seinen Folgen vermittelbar ist, dass wir viele Menschen dazu motivieren würden, sich mehr mit den Themen auch auseinanderzusetzen.
Die ganz große Gefahr, die ich aber bei solchen Volksentscheiden auf Bundesebene sehe, ist tatsächlich, dass dort Themen zur Abstimmung gebracht werden könnten, die große Auswirkungen auf unser Leben in Deutschland hätten, die aber keiner wirklich durchschauen kann und deshalb auch keine sachbezogen objektive Entscheidung fällen kann. Auch könnte die öffentliche Meinung durch falsche Berichterstattung manipuliert oder durch Emotionalisierung beeinflusst werden. (zB Brexit) Wie wollen wir als Gesellschaft dem entgegen wirken? Es gibt leider viele, die dann die seriösen Informationsquellen von vornherein als „Fake News“ abstempeln und nur ihren eigenen Medien glauben. Ich sehe da keine Lösung, wie wir, je nach Thema einer Volksabstimmung, immer sicherstellen können, dass alle den Sachverhalt und seine Auswirkungen verstehen und auch nicht von „Fake News“ beeinflusst werden. Vielleicht habe ich aber auch zu wenig Vertrauen in die Masse der Bürger…
Ich denke insgesamt bin eher gegen Volksabstimmungen auf Bundesebene und plädiere eher dafür, Abgeordneten die Aufgaben zu überlassen und uns (dem Volk) eher die Möglichkeit zu geben, deren Arbeit einfacher durchblicken zu können (zB keine nicht öffentlichen Sitzungen/ Ausschüsse mehr, disziplinarische Konsequenzen/Strafverfolgung bei Bruch des Amtseides)
Schlussendlich muss ich als Badener sagen, hat der Volksentscheidung zur Loslösung von Württemberg ja auch nicht richtig funktioniert 🤷♂️😂
Klingt alles völlig logisch. Danke für deine Meinung dazu. Klingt eigentlich ganz gut
Ich finde, dass man "mehr Demokratie" wagen sollte. Volksentscheide sind meiner Meinung nach das Mittel dazu und natürlich sollten sie über eine gewisse Mehrheit funktionieren. Unser derzeitiges System ist eher semi-demokratisch und ich glaube, dass viele Politiker mehr Demokratie aufgrund davon verhindern wollen, weil sie selbst dadurch Einfluss verlieren.
Ja ganz genau!
Herabsetzen des Wahlalters und Volksentscheide finde ich unfassbar wichtige Elemente, für die Zukunft unserer Demokratie :3
Genau! Ich finde es sowieso total dumm, dass jrgendwelche Leute, die eh bald sterben und evtl sogar H**ler gefeiert haben, über unsere Zukunft bestimmen können. Am Ende wird evtl über Kopftuch Verbot diskutiert und diese alten rechtsextremen Säcke stimmen natürlich dagegen, was aber total garkeinen Sinn macht und einfach nur hirnverbrannt ist. (Sorry für meine Wortwahl😅)
Ich wünsche mir einen Volksentscheid auf Bundesebene zum Thema Mietpreisbremse.
Du würdest überrascht sein, wie viele dagegen wären...
@@Xardas131 meinste die reichen ? Werden doch weniger die müssten ja dann die armen alle kaufen 🤣
@@Xardas131 Alle Leute die vermieten sind dagegen und das sind viele xD und ich kann die auch verstehen! Bedankt euch bei der CO2 Steuer!
@@klop3re Nein, ich meine Idioten, die keinerlei wirtschaftliche Einschränkungen wollen, weil sie meinen, dass man die Marktwirtschaft damit blockiert
@@elo7281 Man sollte überhaupt keinen Gewinn mit Wohnraumvermietung machen dürfen. Das ist undemokratisch, unmenschlich und einfach nur gierig.
In der Schweiz funktioniert die direkte Demokratie sehr gut und ich bin froh, dass das so bei uns ist. Diese Art der Demokratie, ist die richtige Art der Demokratie! Die deutschen Politiker lassen sich von ihrem Gehalt beeinflussen. In der Schweiz sind die Politiker sogenannte „Teilzeitpolitiker“. Sie sind grösstenteils noch Teil der Arbeitswelt und sind eben so volksnaher.
Die gute Schweiz hat auch so ihre Schattenseiten, obwohl dies mein Stand von 2004 ist!
Dieses ewige Gequatsche wer z.B. Berghänge saniert wo eine Steinlawine droht! Frauen, die bei der Geburt eines Kindes alleinstehend ab dem 3. Monat finanziell nicht weiterwissen uvm.
@patmctallica3522 Die Schweiz hat erst seit 2004 eine Mutterschaftsversicherung
Ganz wichtig für mich, was oftmals nicht erwähnt wird ist, dass es auf jeden Fall Aufklärungsarbeit vor so einem Volksentscheid geben müsste.
Nicht nur das man sich auch vorher mit dem Thema auseinandersetzen muss, sondern auch dass es damit zu weniger pauschalen Stimmen kommt, da sich viele vorher auch eine eigene Meinung über das Thema bilden können oder sogar ihre Meinungen ändern können.
Bin froh, dass wir das in der Schweiz schon haben :)
@@pascallicht4556 Junge, der Kommentarbereich ist zum Austausch der Community gedacht, wenn's dich nicht juckt, dann kommentier nur unter Kommentaren bezüglich Deutschland
@@pascallicht4556 was ist mit dir denn los?
@@pascallicht4556 ja, die schweiz ist halt auch einfach besser :DD
@@pascallicht4556 Was ist denn mit dir nicht in Ordnung 😂
@@pascallicht4556 du musst nicht gleich unfreundlich werden
Die wichtigste Frage: könnte man durch einen Volksentscheid eine Person aus der Regierung, nennen wir sie mal beispielhaft A. Scheuer, zu ersetzen?
Kurz, ich bin dafür!
Was für mich dagegenspricht: mittlerweile gibt es einfach viele Leute, die sich nicht mehr umfassend mit dem auseinandersetzen was sie wählen/entscheiden. Bei uns gab es in der Stadt eine Art Volksentscheid und alle die ich kenne haben einfach des gewählt was ihnen auf den ersten Blick besser erschien. Wenn man nachgehakt hat, konnte aber keiner Argumente vorbringen, da es eben keine tiefere Befassung mit dem Thema war. Das sehe ich als Gefahr an, die auch bei den Volksentscheiden auf Bundesebene besteht.
Ist doch wie mit den Bundestagswahlen. Da wählt auch jeder nur was ihm auf dem ersten Blick anspricht
Ich hätte mir gewünscht, dass in dem Video auch auf solche Nachteile eingegangen wird.
Ich bin selbst kein Deutscher, ich bin Holländer, aber ich schaue mir oft Videos an, um mein Deutsch weiter zu lernen, danke fürs Hochladen :D
Da bin ich vollkommen dafür
Wichtig und richtig
Gestern noch darüber diskutiert, heute lädt Mirko ein Video dazu hoch :D
Ja genau sowas dachte ich mir schon immer dass wir das so machen sollten. Her damit!
Und richtig da würde sich das Wählen wieder lohnen für den Bürger!
Es hat schon nen Grund, wieso es so etwas bis jetzt nicht gibt und es ebenfalls einen Grund, wieso die CDU so konsequent dagegen ist. Erschwert enorm die Lobbyarbeit
Und ein Grund mehr, warum die CDU nach wie vor nicht für mich infrage kommt.
Nicht wirklich. Hetzkampagnen wie die der ISFM gegen die Grünen wären bei einer Ja/Nein Abfrage umso einfacher. Die Unsummen an gekaufter Fehlinformation im Brexit Referendum sind da ein gutes Beispiel.
Einzelne Punkte gezielt zu bewerben ist immer einfacher als die Politik nach seinen Willen zu lenken.
Das stimmt leider nicht! Es gibt aus unseren Nachbarländern beeindruckende Beispiele wie die breite Masse über gezielte Werbungen, sozial Media Bubbles etc. von z.B. Arbeitgeberverbänden beeinflusst wird. Die parlamentarische Demokratie bietet da aus meiner Sicht sogar Vorteile, denn man als (geschulter und beratener) Politiker eher abschätzen, ob und wie ich mich beeinflussen lasse. (Dass es da schwarze Schafe gibt ist mir auch klar :D)
Ich empfehle da auch den Beitrag von Monitor über die INSM (Initiative neue soziale Marktwirtschaft.) Dort wird gezeigt, wie Arbeitgeberverbände gezielt auf Schulen (und Unis) geht und gezielt kleinen Kindern einpflanzt, dass Leue ja keine Rente brauchen und alle Arbeiten sollen, bis Sie umfallen / nicht mehr können. Wenn diese beeinflusste Generation dann via Volksentscheid über das Rentenalter entscheiden soll.....
Die meisten Leute informieren sich schon nicht zur Bundestags/Landtagswahl richtig über die Partein, warum sollten sich diese Leute bei einem Volksentscheid richtig informieren und auch mal über den Tellerrand schauen. Somit sind Volksentscheide für mich in Deutschland einfach zwecklos.
Ich denke Menschen in Deutschland sind sehr anfällig gegenüber populismus. Wenn man sie zu klaren Themen fragt wie Trump oder Klimaschutz können sie beim einfachen Nachfragen nicht ihre Position halten. Sie haben einfach eine Meinung gehört und schließen sich dann an. Wie zum Beispiel erklärst du dir, dass innerhalb weniger Wochen die Grünen von 8 Prozent auf über 20 kamen? Schulz hat einen Höhenflug bekommen als er zur Wahl antrat. Die Menschen sind in Deutschland impulsiv und undifferenziert
Wir brauchen Politik die mehr Menschen für Leuten die Handicap haben um mehr Geld für einzusetzen weil die verdiene einfach noch viel zu wenig
eine halbdirekte Demokratie kann sehr nützlich sein.. wenn das Volk entscheidet gibt das eine ultimative Legitimität die man kaum anders erreichen kann. Liebe Grüsse aus der Schweiz😉🙌
Was verstehst du unter "halb-direkt"?
@@sockosophie3132 z.B. gibt es in der Schweiz den National- und Ständerat welche Gesetze verabschieden etc., jedoch kann das Volk bei jedem Parlamentsentscheid mit Unterschriften das Gegenreferendum ergreifen oder selbst mit Volksinitiativen Vorschläge machen, über die dann 2x pro Jahr abgestimmt wird von allen Wahlberechtigten. Letztens haben beispielsweise linke Parteien gegen die Anschaffung neuer Kampfjets das Referendum ergriffen, dann hat das Volk aber für die Anschaffung gestimmt. Damit ist das Gange mehr oder weniger geklärt, denn gegen einen Volksentscheid kann man schwer argumentieren. zur Info: bei direkter Demokratie gibt es gar kein Parlament, diese Staatsform existiert aber zurzeit nirgends auf der Welt.. Deutschland hat wie die meisten Länder eine indirekte Demokratie.
@@mike496 Wofür braucht die fkin Schweiz Kampfjets? Die halten sich doch immer raus... Intelligente Bevölkerung...
@@sockosophie3132 Nennt sich bewaffnet Neutral: Niemand wird angegriffen und wir unterstützen keine Kriege direkt, aber wir verteidigen uns im „Ernstfall“ auch mit der Armee.
@@sockosophie3132 die Armee ist zur Verteidigung.. "neutral sein" ist nur eine Form der Aussenpolitik... d. h. die Schweiz hat beispielsweise keine Truppen nach Afghanistan geschickt
Lebe auch in der Schweiz und finde die Volksentscheide sehr gut, viel weniger BS hier, vor allem in der Corona Zeit.
Die Menschen in der Schweiz sind viel zufriedener, weil sie echte Mittel in der Hand hätten um ein bestimmtes Problem zu lösen. In Deutschland könnte ich all vier Jahre wählen und beten oder ich opfere mein Leben der Politik um etwas zu verändern.
@@crashw1n5t0n sehe ich auch so
No joke, und das ist jetzt nicht herablassend sondern ehrlich gemeint: Es rührt mich tatsächlich dass es Personen gibt die noch an Politik und die Herrschaft von Menschen über Menschen als etwas Positives glauben.
Immer neutral und sachlich: Ein großes Lob für Mr. Wissen to Go.
Ganz im Gegensatz zum Rest von Funk: Starke linksgrüne Schlagseite bei den meisten Kanälen wie "Die da oben" oder "Auf Klo".
Ich bin für Volksabstimmungen inkl. der genannten Sicherheitsmechanismen.
Ich finde die Idee theoretisch cool, sehe aber auch die Probleme:
- oft gehen nur solche zur Abstimmung die dafür sind
- viele Menschen sind leicht beeinflussbar oder kennen sich mit dem Thema nicht richtig aus und stimmen dann einfach irgendwas ab (siehe Brexit)
Ja ich bin deiner Meinung ich denke auch dass viele Menschen bei wichtigen Entscheidungen nicht Rational denken können und dann für irgendwas abstimmen vielleicht ist es sogar besser dass alles so bleibt wie es momentan ist
wie ist das gemeint mit "irgendwas abstimmen siehe brexit"?
@@Hassmacher Simpel. Die Briten waren bei der Brexitabstimmung und haben am Tag danach erst gegoogelt, was der Brexit insgesamt bedeutet. Ergo "für irgendwas" abgestimmt.
@@MegaMurmeltierchen Wie viele Prozent der Briten bzw. der Briten die abgestimmt haben und welche Quellen gibt es dazu?
@@Hassmacher Basiert auf den Google-Trends. (www.washingtonpost.com/news/the-switch/wp/2016/06/24/the-british-are-frantically-googling-what-the-eu-is-hours-after-voting-to-leave-it/ Die Washington Post hatte darüber berichtet).
Muss ja jeder selber interpretieren, für wie relevant man die Trends hält. Eine Unterscheidung zwischen Briten, die sich an der Wahl beteiligt haben, und den Nichtwählern ist dabei halt nicht möglich.
Ich finds trotzdem bezeichnend, dass die die Suchfragen zum Brexit so deutlich höher ausfallen, nachdem die Wahllokale geschlossen waren.
Mein persönlicher Eindruck war, dass ich als unbeteiligter durchschnittlich viel Zeitung lesender Mensch mehr über den Brexit wusste, als manche Briten.
Das gleiche Phänomen erlebe ich (subjektiv betrachtet) zunehmend in Deutschland - vollkommen egal obs Europa-/Bundestags-/Landtags-/Kommunalwahlen sind.
Ja sie sind absolut nötig!
Sorry etwas respektlos, aber von Herzen
JUNGE DU BIST KLASSE !!
Genau! Endlich sagts mal einer!
F für alle Brüder und Schwestern die eine Erörterung schreiben müssen. :D
in den Kommentaren hier sind einige Argumente untergebracht.
Kein "F", die kommen normalerweise gut klar, wenn sie hier ein bisschen suchen.
Die Schweiz ist eindeutig Vorbild bei Abstimmungen…wir brauchen keine Prüfstelle…wir sind eigenständig und frei…
Hey, Mirco/ MrWissenToGo Team, ich finde die Themen Deliberative Democracy und Liquid Democracy super spannend. Vielleicht wäre das ein Thema für ein Video, welche alternativen Demokratie formen es gibt außer direkte und repräsentative Demokratien. Vielen Dank!
Sehr gutes und wichtiges Video!
Ich würde nur ergänzen wollen, dass ein "Wettkampf der Ideen" nicht unbedingt ein gutes System ist. Besser wäre ein Wettkampf der Ergebnisse. Schließlich kann man nicht jede "gute Idee" auch kompetent umsetzen. Der Fokus sollte deshalb mehr auf das Ergebnis anstatt auf die Anfangsidee gelegt werden.
Nur müssen erst Ideen eingebracht werden um die Ergebnisse sich anzuschauen, es ist schwer ein Ergebnis zu testen das es nicht gibt, weil die Idee deren Ergebnis man testen will nicht zur Umsetzung kommt, weil man ja noch keine Ergebnisse hat um die Idee zu testen...
Wäre dringend nötig.
MrWissenToGo hat nn Stabilen Bizeps😎💪🏻
Angesichts der Leerdenker halte ich das Volk nur noch für begrenzt zurechnungsfähig.
Was haben immer alle nur mit Querdenkern?!
Wenn ich mir das links-grüne Spektrum und ihre Ideologie mit all ihren Aktionen der letzten Zeit so ansehe - und deren "Spitzenreiter" in Rigaer94 oder Liebig34 - dann sehe ich hier eine linksfaschistische Bedrohung (auch wenn sie immer was von Antifa quatschen , aber Lest dazu am besten Mal den Kommentar von Shadow Trooper)
Links. Rechts. Scheißegal. Faschismus bleibt Faschismus!
Und linke Anti-Rassismus-Bewegungen betreiben mittlerweile Rassismus in Reinkultur*, indem man weißen Menschen von Geburt an genetisch eingepflanzten Rassismus unterstellt (guckt bzw hört dazu die Aussagen von Natascha A. Kelly und Konsorten im ZDF-Beitrag "Schweig alter weißer Mann" an und zieht euch die "Lehren" von schwarzen Frauen wie Alice Hasters oder Robin DiAngelo rein. 🤮) Totaler Bullshit!
Rassismus ergibt aus der Erziehung und Bildung eines Menschen und *teils* durch persönliche Erfahrungen.
Soviel dazu dass ALLEIN die Rechten die Gefahr für Staat und Gesellschaft wären
* ein Merkmal von Faschismus!
Dazu gesellen sich:
- eine sich selbst zur Elite hochstilisierende Minderheit, will anderen ihre Sprache, wie Denk- und Lebensweise aufdrängen
- eine andere Gruppen ausgrenzende eigene Sprache (Gendersprache).
- Andersdenkende und Kritiker werden mundtot gemacht, diskreditiert und mit pauschalen (unbewiesenen oder Schein-Beweisen) Anschuldigungen vor den Augen der Öffentlichkeit unglaubwürdig gemacht. (Cancel Culture)
- es werden klare Feindbilder ausgemacht, die aktiv bekämpft werden (u.a. mit im vorigen Punkt genannten Methoden) ; in diesem Fall vorrangig weiße, Heterosexuelle Männer und alle Personen, die diese aus Empathie oder Gründen der Gleichberechtigung nach Art. 3(3) GG in Schutz nehmen
- Kunst (Film, Literatur und Musik), die nicht ihren Werten entsprechenden werden umgeändert oder gänzlich aus dem öffentlichen Bewusstsein entfernt (ebenfalls Cancel Culture) (bsp. dafür: auf Drängen von linken Studentenbewegungen sollen an der Oxford Universität künftig Werke der europäischen Klassik vom Lehrplan genommen werden! Warum? Sie ist von weißen Männern, die Teil sind von ...ja .. wieder Bullshitgequatsche von Kolonialismus, Patriarchat und so anderem links-queer-feministischen Schwachsinn) 🙄🤮🤬
Im 3. Reich nannte man das entartete Kunst, alles jüdisch-bolschewistisch beeinflusst. Heute sind - vor allem ältere - weiße, Heterosexuelle Männer die Juden der modernen, woken "Gesellschaft" 🤮🤮🤬🤬
@@oom-9droidcommander454 So viel whataboutismus ist mir selten untergekommen. Hauptsach, irgendwo grünen/linken-Bashing untergebracht, nä?
Kernaussage bleibt, daß ich seit den Leerdenker-Demos Volksabstimmungen für ziemlich dämlich halte. Dem gesabbel von dir würdige ich gar nicht erst einer Antwort.
@@mfischer5084 tja dann hast du die angeführten Punkte nicht verstanden!
Ich habe nie gesagt, dass die Querdenker (auch in Verbindung mit Volkentscheiden/-abstimmungen) nicht bedenklich sind, sondern dass man sich angesichts der Auswüchse linker Ideologien wohlstandsverwöhnter neo-sozialistischer Bratzen genauso auf der Hut sein muss!
Wenn Du das nicht begreifst oder nicht begreifen willst, dann kann ich vllt. Sympathien zu diesen Strömungen vermuten?
Vllt. suchst Du YT Mal nach der schweizer Kolumnistin TAMARA WERNLI ab. Die hat da ein paar Videos im Angebot, die dir da vllt beim Augenöffnen behilflich sein können.
Ebenso empfehle ich dir vereinzelte Gesellschaftskritiken von BULLSHIT CAFÉ unter dem Motto "Auswüchse der Dekadenz" !
@@oom-9droidcommander454 Super Frau. Eine die ihren Verstand benutzt und die gesellschaftliche Entwicklung kritisch hinterfragt 👍🏻
Sehr besorgniserregende Entwicklung
Zu deinem ersten Kommentar:
jep, genauso isses! Noch einer, der's verstanden hat. Linke (und gleichermaßen rechte) Identitätspolitik und Ideologien mit ihren kranken Forderungen und faschistischen Methodiken sind zu verurteilen und zu bekämpfen!
th-cam.com/video/U_3w0DgoVm4/w-d-xo.html
@@oom-9droidcommander454 Du bist auch nicht ganz die hellste Kerze auf der Torte, oder?
Meine Meinung hat nichts mit Sozialismus zu tun, weder mit rechts noch mit links. Ich sag einfach nur, daß ich Volksentscheide seit der Corona-Krise für noch blöder halte wie vorher.
Deine permanenten Versuche, mich in die linke oder gar linksextreme Ecke zu stellen, finde ich eher belustigend.
Das BESTE Video, dass ich je gesehen habe! Dank dafür. Ich liebe diesen Kanal. Den offene, sachliche Umgang mit stark polarisierenden Themen. Auch wenn ich nicht selten anderer Meinung bin. Aber als ehemaliger DDR-Bürger kann ich einfach nicht genug kriegen von Demokratie - und Meinungsvielfalt. Und sogenannten Querdenker und Verschwörungstheoretikern gehören nun mal dazu. Ein Indiz für eine funktionierende Meinungsfreiheit. Auch wenn diese Einsicht manchmal schwerfällt. Bitte noch viel mehr zu diesem Thema.
Mirko for President!
My opinion! 👍
Meiner Meinung nach gibt es "Unsere Demokratie" nicht wirklich, da sie ständig im wandel ist und Veränderungen müssen ja nichts schlechtes sein. Daher fände ein Video spannend, in dem man Demokratieformen erklärt und kritisch hinterfragt (da jede dieser Formen Vor- und Nachteile hat). Zum Beispiel: Direkte Demokratie, repräsentative Demokratie, Rätedemokratie, Demarchie. Man muss dazu sagen, dass in der Realität alle Systeme, aus gutem Grund, Mischformen sind. Aber vor allem die letzte aufgezählte Form finde ich höchst interessant, ein bisschen erinnert eine Demarchie an Geschworenengerichte. Ich glaube, dass eine Demarchie gemischt mit einer Demokratie eine sehr gute Veränderung darstellen würde. Also würde die eine Hälfte der abgeordneten durch Wahl und die andere Hälfte per Losverfahren ins Parlament kommen. Das könnte meiner Meinung nach der Polarisierung entgegenwirken, da ich glaube das hier Parteien mitverantwortlich sind. Und durch ein Losverfahren würden Parteienmeinungen ein wenig in den Hintergrund rücken. Ein Losverfahren kann sogar repräsentativ sein: "In „erweiterten Losverfahren“ werden die Teilnehmer nicht nur zufällig aber auch repräsentativ
ausgewählt, mit möglichst heterogener und vielfältiger Zusammensetzung
der Gruppen, vielfältigem Abbild nach Alter und Geschlecht." um mal Wikipedia zu zitieren.
Ist halt die Frage ob mehr Demokratie überhaupt gut ist, da autoritäre Regime ja unbestritten schneller reagieren können als trägere Demokratien. Die Wahrheit liegt wahrscheinlich irgendwo in der Mitte, also zum Beispiel in einem ähnlichen System wie wir es heute haben.
Ich freue mich über sachliche Anregungen und Kritik.
Ich glaube, die ideale Staatsform ist eine "absolutistische Demokratie" bei der eine gewählte, kleine Gruppe an ähnlichgesinnten Personen den Staat nahezu ungehindert führt, allerdings komplett ohne Einfluss auf die Gerichte und ohne die Macht, die Verfassung zu ändern. Ich bin kein Politikwissenschaftler o.ä., denke aber, dass solch ein System durchaus gut laufen könnte, da es zum einen durchaus demokratisch ist, aber der Exekutive trotzdem einen breiten Spielraum gibt, schnell und einfach Entscheidungen zu treffen. Dadurch könnten Demokratiefeinde wie Querdenker und Reichsbürger leichter ausgeschaltet werden sowie außenpolitische Entscheidungen schneller getroffen werden. Wenn die führende Gruppe es verkackt, wird halt nach vier Jahren eine neue gewählt, dadurch bleibt die Demokratie erhalten.
Die Idee, einen Teil der Regierung per Los zu bestimmen finde ich sehr interessant, darüber habe ich auch schon nachgedacht.
Ein Problem ist, dass die per Los bestimmten Abgeordneten potenziell unvorbereitet und unerfahren bzgl. Regierungsarbeit sein werden (anders als in dem Parteien, wo Kandidaten ihre politischen Karieren von vornherein beabsichtigt haben). Das könnte man lösen (oder zumindest mindern), indem die geloste Regierung aus zwei Gruppen besteht, deren Amtszeiten zueinander um eine halbe Legislaturperiode verschoben sind. Dadurch müssen die Leute nicht bei jeder Neulosung bei null anfangen, sondern können sich mit Hilfe der jeweils anderen Hälfte leicht einarbeiten. Auch können so langfristige Projekte einfacher weitergeführt werden (sofern die neuen Kandidaten diese unterstützen wollen).
Das "erweiterte Losverfahren" für bessere Repräsentation (also Quoten für Geschlecht, Altergruppen, etc.) halte ich nicht für sinnvoll, da es das ganze Verfahren verkompliziert. Und es ist auch nicht notwendig, da theoretisch eine perfekte Repräsentation im statistischen Mittel bereits durch das Losverfahren selbst erreicht wird. Und bei hinreichend großer Zahl an Abgeordneten wird diese auch praktisch näherungsweise erzielt.
Z.B. bei 300 Personen wäre der Männer- / Frauenanteil jeweils etwa 150 +/- 9 (Standardabweichung = sqrt(300) / 2 = 8.66), die Schwankungen sind also vernachlässigbar, vor allem wenn man bedenkt das diese sich über mehrere Legislaturperioden weiter ausgleichen.
@@Boss-dr2zk Das untergräbt aber den Sinn der Demokratie. Es fehlt dann der Interessensausgleich und der politische Diskurs. Wenn eine kleine Gruppe gerade alles machen darf, dann wählt man sich doch Oligarchen auf Zeit. Oder übersehe ich was?
@@CD4017BE Interessanter Kommentar; dass auch nicht besonders Politik interessierte bei diesem System zum Zug kämen, ist ja gerade der Sinn. Und für das Problem hast du ja auch schon eine Lösung aufgezeigt.
Natürlich stimmt, dass bei genügend großer Anzahl bereits ein repräsentatives Ergebnis erreicht werden würde. So kann man das System, wie von dir schon erläutert wurde, deutlich einfacher (vielleicht günstiger) und transparenter machen.
Das läuft im Endeffekt auf verschiedene Führungsstile raus.
In Unternehmen (langfristige Entscheidungen) wird man in der Regel demokratischere Ansätze finden, als z.B. bei Feuerwehr oder Bundeswehr (schnelle Reaktionen wichtig, direkte Befehlsketten).
In unserer aktuellen Situation, in der wir in absehbarer Zeit keinen Krieg erwarten müssen und den Luxus haben, langfristig planen zu können, wäre mehr Basisdemokratie wahrscheinlich ein sinnvoller Ansatz.
Genau das brauchen wir! Und zwar auf digitaler Ebene um den lähmenden Effekt zu umgehen.
Bevor ich nach Berlin gezogen bin, waren mir Volksentscheide überhaupt nicht präsent. Jetzt wo ich vom Volksentscheid Fahrrad, dem Volksentscheid zum Tempelhofer Feld, DW und co. enteignen, die Volksinitiative für einen Klimabürger*innenrat und Berlin autofrei erfahren habe, wünsche ich mir Volksentscheide auf Bundesebene schon sehr.
Ich finde das Thema passt perfekt in die momentane politische Lage, besonders die kommenden Wahlen betreffend. Nie waren die Kandidaten so nichtssagend und die akuten Probleme so groß. Ich will nicht mehr nur noch für eine Person stimmen und dann hoffe dass man sich an meine Stimme erinnert, sonder bei den Themen mitentscheiden die direkt für mich
essentiell wichtig sind.
Genau genommen stimmst du für eine Partei. Die entscheiden dann wer Kanzler wird. Aber gerade nach dem desaströsen Verhalten der Parteien in der Coronakriese fühl ich deinen Punkt sehr
@@pokiparkassistent da hast du natürlich recht.
Mirko du bist so ein guter Kerl. Ich denke unter Dir können sich so viele Meinung treffen ohne gleich auf einander los zu gehen. Ich mag dich auch wenn du für ARD ZDF Funk arbeitest. Dir höre ich gerne zu. Dir sollte man das Bundesverdienst Kreuz verleihen. Volksentscheid? Ja natürlich. Alle Macht geht vom Volke aus. 💪
Gerade Punkt 2 ist doch so einfach zu widerlegen. Wie kann man sagen Volksentscheide sind super und dann Brexit komplett ignorieren? Leute lassen sich von Überschriften und Populisten lenken, selbst wenn sie damit gegen ihre eigenen Interessen wählen. Eigentlich sollte es verpflichtend sein, dass man eine Art WahlOMat in der Wahlurne macht und sieht, womit man mit seiner Stimme stimmt. Da würden sich viele wundern.
Zweiter Punkt, der entschieden dagegen spricht ist, dass in Volksabstimmungen oft über Angelegenheiten von Minderheiten bestimmt wird und denen die Stimme so genommen wird. In der Schweiz zB ständig so passiert, Mirko hat es kurz angedeutet.
tl;dr: Leute sind zu uninformiert und Minderheiten werden so unterdrückt.
Und ich kann dein Argument entkräften:
Schau in die Schweiz, deine Sorgen sind unbegründet.
Der Brexit war eine einmalige aufgebauschte Entscheidung, und ich garantiere dir fast, dass wenn man heute wieder ein Referendum halten würde, die Mehrheit dagegen wäre.
Der Grund warum die Wahl überhaupt für den Brexit ausgefallen ist, liegt daran, das viele vor allem junge Menschen nicht gewählt haben, da Sie sich nicht so intensiv mit der Politik beschäftigen.
Wären Volksentscheide allerdings fester Teil des politischen Entscheidungsprozesses, dann würden auf lange Sicht, auch viele politisch uninteressierte gezwungen sein, sich mit der Politik und Gesellschaft auseinanderzusetzen.
@@swissgrimm In der Schweiz wird immer wieder mit Volksabstimmungen Stimmung gegen Muslime gemacht
@@Kiwifreak32 Ja und wieviele der Initiativen/Referenten werden angenommen? Alle?
@@SM-cs3nt Wenn es regelmäßig solche Entscheidungen gibt, befürchte ich aber auch, dass viele Leute müde werden sich ständig in neue komplexer Themengebiete einzuarbeiten. Also es könnte auch den gegenteiligen Effekt haben.
bei einem gespalteten Land ist es aber ein unpassender Moment.
Die Leute sind zu stark in ihren Ideologien festgefahren.
würde dann wie folgt ablaufen: gegen alles Rationale was dem Land ungemein helfen würde wird mit Nein gestimmt. Alles auf der emotionalen Ebene mit Ja.
+ AfD findet ein Thema gut und würden mit Ja abstimmen = alerta AfD = "Wir" müssen dagegen stimmen.
mE sind Volksentscheide zu jeglichen relevanten Themen die beste und direkteste Art der Demokratie.
Nur, wenn die Leute bereit wären, sich dann auch in angemessenem Ausmass über die Thematik zu informieren. Das wäre Grundvoraussetzung für ein Funktionieren direkter Demokratie. Leider würde das kaum der Fall sein.
Ich bin dafür, unter einer Vorraussetzung: es wird festgelegt, dass Volksentscheide nur bei einer Beteiligung von mindestens 60 % gültig sind.
Ja aber man hat ja nichtmal bei einer Bundestagswahl 60% meist sind es knapp über 50%. Was traurig genug ist.
Wie ist denn die Wahlbeteiligung bei Volksentscheiden im Gegensatz zur Bundestagswahl zum Beispiel. Das wäre interessant. Ich vermute bei Wahlen, die einen sofortigen Einfluss haben, steigt die Wahlbeteiligung deutlich.
Edit:
Die Wahlbeteiligung bei den Volksabstimmungen liegt meist nur um ein paar Prozent höher wie bei den Parlamentswahlen, in der Schweiz. Liegt meist knapp unter 50%. Wundert mich schon. 60 Prozent wären wohl zu viel.
@@Bananendrink66 interessant wäre das bei "ganz großen" sachen gewesen. So vom kallieber EU-Beitritt oder Euroeinführung. Da hätte es sicher riesig hohe Beteiligungen gegeben. Nur bei den ganzen kleinen Dingen, die eben nicht so wichtig sind, sind 60% viel zu hoch, da wird nie irgendwas was werden...
Wie soll das gehen, wenn jeder 4te kein Deutscher ist?
@@TJ-gv6bj naja bei den Abstimmungen dürfen wie bei Wahlen auch natürlich nur Staatsbürger mitmachen. Also 60% der Wahlbetechtigten dann, nicht der Bevölkerung.
Könntest du bitte ein Video zu einer Mindestwahlbeteiligung, z.b. 2/3 Wahlbeteiligung als Minimum damit eine Wahl gültig ist, machen.
In der Schweiz sind Volksabstimmungen über Projekte ala Stuttgart21 auch direkt über das veranschlagte Budget. Wird so ein Projekt viel teuerer als geplant, dann muss erneut abgestimmt werden katastrophale Projekte auch so abgebrochen. Das tolle ist: als Konsequenz wird von vornherein relastisch geplant, und nicht wie hier üblich vorsätzlich alle Kosten klein gerechnen/verschweigen.
Also ich bin klar für Volksentscheide, weil viele Probleme überhaupt auch endlich mal in der Greisliga zur Sprache kommen.
Selbst beim Ablehnen von Cookies habe ich immer noch das Gefühl, nicht mehr meine eigene Entscheidung treffen zu können.
Mich nervt es echt, dass bei vielen Gesetzesentwürfen die Mehrheit aller Parteien, bis alle Parteien dafür sind, die CDU aber als einzige Partei sich dagegen stellt und einfach trotzdem gewinnt. Parteizwang halte ich für sehr problematisch, bestimmt gäbe es auch in der CDU viele die sich mal gegen die eigene Partei stellen würden.
Finde ich auch so und die CDU hat nicht mal dir Mehrheit
@@Bob-ib2jg liegt halt daran, dass die SPD egal welche Meinung sie selbst vertreten, sich der CDU beugen und danach scheinheilig in der Öffentlichkeit sagen, dass sie ja eigentlich anderer Meinung seien
es gibt keinen "partienzwang" denn laut Art 38 GG sind abgeordnete
"Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."
praktisch gibts bloß nichts was diesem "gefühlten" fraktionszwang entgegenwirkt und DAS ist die scheiße.
ich fände es auch besser wenn alle stimmberechtigte aller Parteien über ein Thema abstimmen und die Lösung mit den meisten Stimmen dann umgesetzt wird. und daß die Parteien mehr miteinander Probleme angehen statt: die wollen das so machen, dann machen wir was anderes.
@@vritra6169 Ja genau dieses gegeneinander agieren finde ich auch richtig schlimm. Die Probleme unserer Zeit sind nicht zu lösen, indem sich alle gegenseitig hasse. Wir haben so eine schlimme Debattenkultur, es geht gar nicht darum seinen gegenüber zu überzeugen, da dies auch gar nicht möglich ist, stattdessen will man den anderen immer nur diffamieren, um zumindest die Öffentlichkeit auf seine Seite zu bekommen. So verändert man nur leider nichts...
Ich bin ganz klar für einen Volksentscheid. Die Idee der Prüfverfahren von dir begrüße ich sehr. Einerseits gebe die Verfassungsprüfung politisch-juristische Sicherheit und andererseits gäbe die Wartezeit gesellschaftlich-politische Stabilität der Entscheidungen. So könnte die Flexibilität und Geschwindigkeit der gesellschaftlichen Entwicklugen sehr gut in Einklang gebracht werden mit der bedeutsamen Stabilität der Politik.
Persönlich bin ich aber (zusätzlich) auch für eine Volksentscheid-Light-Version. Bei größeren Uneinigkeiten (bei einer Entscheidungsmehrheit von weniger als 67%) über Anträge innerhalb einer Regierungskoalition oder größeren Differenzen zwischen Koalition und Opposition (z.B. wie bei Staatstrojanern oder Cannabis-Legalisierung) sollte ein Volksentscheid zusätzlich ins Gewicht der Entscheidungen fallen, und zwar von bis zu 80%. 80% klingt erstmal sehr viel. Doch dies sollte abhängig gemacht werden von der Beteiligung innerhalb der Bevölkerung. Sagen wir 50% machen mit, dann fällt dieses Ergebnis zu 40% mit in die Endgültige Entscheidung bei 10% Beteiligung dann hingegen nur zu 8% usw. Dadurch, dass wir in einer repräsentativen Demokratie leben, wird es keine Partei geben hinter welcher man zu 100% steht und das ist auch ok. Aber grade deswegen, wäre diese Volksentscheid-Light-Version eine Möglichkeit nicht nur „das geringere Übel“ wählen zu müssen, sondern eine Partie zu wählen, hinter der man vergleichsweise am meisten steht und bei Uneinigkeiten sich dennoch proaktiv, politisch abgrenzen und beteiligen zu können.
Politik ist der Gesellschaft immer ein klein Wenig hinterher. Das ist auch wichtig, um eine Stabilität gewährleisten zu können. Doch mit gesellschaftlichen Tendenzen zur Beschleunigung (H. Rosa) scheint unsere Politik zu starr geworden zu sein und nicht mehr adäquat auf die Gesellschaft und ihre Veränderungen reagieren zu können. Daher ist es wichtig der Politik mehr Flexibilität zu geben, jedoch ohne sie wage und labil werden zu lassen. Hierfür eignet sich meiner Meinung nach ein (zumindest anteilhafter Volksentscheid) wohl am besten.
Ich finde Volksentscheide sehr gut und deine Ansätze sehr spannend. Allerdings kann man eine mögliche Manipulation, genau wie bei anderen Wahlen auch, nicht ausschließen.
Da stimm ich dir nur eingeschränkt zu. Ist zwar manipulierbar, aber jetzt muss ich als Beeinflusser im Zweifelsfall schon einen Teil der Bevölkerung kaufen, nicht nur einzelne Politiker. Das wäre erheblich teurer, wäre also vermutlich auch weniger verbreitet, als es aktuell der Fall ist.
Dann kann man ja alle Wahlen gerade sein lassen
Mich gruselt die Vorstellung von mehr direkter Demokratie in diesem Land.