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- เผยแพร่เมื่อ 5 ก.ย. 2024
- Während in Rechtsgebieten wie dem Arbeits- oder dem Mietrecht eine sog. Abmahnung unter Umständen Voraussetzung für eine Kündigung ist, hat die Abmahnung im Urheber- und Wettbewerbsrecht die Funktion, Streitigkeiten auf direktem Wege kostengünstig und ohne Einschaltung eines Gerichts beizulegen. Mit der Abmahnung wird der Abmahnungsempfänger auf sein rechtswidriges Verhalten hingewiesen. Zugleich wird er aufgefordert, das beanstandete Verhalten nicht mehr zu wiederholen und diesbezüglich eine Unterlassungserklärung (auch: “Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung”) abzugeben. Diese Erklärung wird nach ständiger Rechtsprechung des BGH nur als ernsthaft anerkannt, wenn sie mit dem Versprechen einer Vertragsstrafe in empfindlicher Höhe für den Fall der Zuwiderhandlung versehen ist. Die Vertragsstrafe dient nur der Sicherung des Unterlassungsversprechens. Sie ist also nicht zu zahlen, solange man die beanstandete Rechtsverletzung nicht noch nochmals begeht.
Weitere Infos unter: www.wbs-law.de/...
Rechtsanwalt Christian Solmecke
Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen im Bereich Internetrecht und IT-Recht.. Darüber hinaus ist Solmecke Lehrbeauftragter der FH Köln für Social Media Recht.
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/ die.aufklaerer
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Kann man eigentlich die Werbetreibenden für die fehlende Rechtsbelehrung abmahnen?
Sehr gutes Video Chrisse, aber du hättest vielleicht noch erklären können was genau der Streitwert ist und wie sich der zusammensetzt.
Das ist eigtl. ein eigenes Video wert ;)
Ebenso hätte ich noch interessant gefunden, wenn erwähnt worden wäre, wie lange so eine unterschriebene *Unterlassungserklärung* *gültig* ist.
So weit ich herausfinden konnte, soll die nämlich ewig gültig sein. D.h.begeht man in 30 Jahren noch einmal die gleiche Urheberrechtsverletzung, dann greift auch hier die Unterlassungserklärung, die man vor 30 Jahren unterschrieben hat und dann muss man zahlen bzw. wird's teuer.
Ansonsten war das ein sehr gutes Video.
Da hätte ich eine Frage:
Wenn ich eine Abmahnung bekomme und nicht reagiere, so kann der Versender laut Video ein Eilverfahren anstrengen, welches eine einsweilige Verfügung zum Ziel hat. Wird der Abgemahnte bzw dann Angeklagte in diesem Verfahren angehört? Wenn nein, heißt das der Abmahner kann eine einsweillige Verfügung erwirken ohne das ich es mitbekomme, gesetzt dem Fall ich habe die Abmahnung nicht mitbekommen. Wenn ich angehört werde, muss ich beweisen es nicht getan zu haben oder der Abmahner das ich etwas getan habe?
Sehr informelles Video, danke! Mehr davon.
Hallo Herr Solmecke,
vielen Dank für ein weiteres interessantes Video. Muss bei einer Abmahnung eigentlich immer ein "Geschädigter" existieren, der dann einen Anwalt mit der Abmahnung beauftragt?
Beispiel, man verwendet ein Foto oder Video auf seiner Webseite und es sind Personen darauf zu erkennen. Kann man den Webseitenbetreiber dann nur abmahnen, wenn eine dieser Personen auf dem Foto einen Anwalt beauftragt oder kann sozusagen jeder den Webseitenbetreiber abmahnen, auch wenn er nicht auf dem Foto zu sehen ist, weil es generell verboten ist, Fotos mit Personen zu veröffentlichen ohne deren Einwilligung?
Aber woher sollten Anwälte wissen, ob eine Einwilligung vorliegt oder nicht, wenn sich kein Geschädigter meldet? Dennoch ist mir das nicht 100% klar, wann eine Abmahnung überhaupt erst möglich ist.
Viele Grüße
ebody
Wer schaut das 2020
Soso, die Anwaltsgebühren müssen trotzdem bezahlt werden :-D Fragt sich nur von wem, dem Auftraggeber oder dem Abgemahnten ;-) Aber in allen Fällen gilt, man kann es doch mal versuchen :-)
Mich würde mal rechtlich interessieren eine Abmahnung wurde verschickt.... was ist aber wer sagt oder wer kann beweisen wie zum beispiel ob die Datei überhaupt komplett gedownloadet wurde hat man die Datei auf dem PC ?? oder wie schaut es bei kino.to aus die Qualität ist so schlecht das man den Film gar-nicht zu ende anschaut wer kontrolliert sowas oder hat man dann schon verloren wenn man den klick setzt und warum ..... Ich gehe in den Laden klaue eine Hose denke mir aber ach mist die passt nicht lege sie zurück und werde an der Kasse geschnappt habe aber nichts im übertragenen Sinne habe nichts auf der Festplatte weil habe es vorher abgebrochen für was wird man bestraft den Versuch ???