26. Juni 2024 - Regierungspressekonferenz | BPK
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Bundesregierung für Desinteressierte ► BPK vom 26. Juni 2024
00:00 Start
00:50 Bericht aus dem Kabinett
05:52 Terrorverherrlichung
10:09 Hans zu Terrorverherrlichung
14:31 Tilo zu Terrorverherrlichung
19:17 Lage in Kenia
23:39 Julian Assange (Tilo)
27:05 Hans zu Assange
28:16 Tilo zu Assange
29:14 Streichung von Bahnstrecken
32:51 Tilo zur Bahn
36:29 Fernwärme- & Gasnetze
41:37 Tilo zu Gasnetze/Wasserstoff
43:58 Abtreibung §218
46:07 Sudan
48:25 Neuwahlen in Frankreich
49:43 Abschiebungen nach Afghanistan
51:58 Gazakrieg/Geiseln
53:27 Tilo zu Gaza/Tötung Ärzte ohne Grenzen
56:12 Hans zu Gaza/UN-Arbeit
59:42 Nachreichung Ausweisung Minderjährige
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#Assange #Gaza #Israel
Gehört das Verherrlichen und Billigen der Gewalt der Israelis gegen die palästinensische Bevölkerung auch zu einem solchen Kommentar, der eine Ausweisung rechtfertigen soll? Ich frage nur, wegen des langsam aus der Mode kommenden Grundsatzes der Gleichbehandlung. Wobei man Staatsterrorismus ja nicht als Terrorismus ansieht, was die Ungleichbehandlung natürlich stark erleichert.
Tilos Beispiel mit Northstream 2 fand ich super. Die Antwort fand ich nicht erhellend.
mit weisser hautfarbe,kritik wird diffamiert "hinterfragt" und mensch steht am pranger.
mit brauner oder eher nicht dem weissen europäischen weltbild entsprechenden aussehen nach muss natürlich sofort,der beweis ist der kommentar auf (insert here),rigoros abgeschoben werden. die abendländliche kultur,in all ihrer herrlichkeit,muss selbstverständlich verteidigt werden! als herrausragendes beispiel überragender kultur kann,und muss das licht der kolonialen vergangenheit aufrecht erhalten werden. diese ganzen "untermenschen" klasse weiss es halt nicht besser,sie braucht führung der wissenden elite (weisse,alte ,meistens männer).
was zählt schon der mensch? :(
Danke für diesen Kommentar! Das frage ich mich auch!
Wenn es um Gaza geht, sind die Antworten einfach nur noch Gelaber.
57:48 Die Hilfsorganisationen "geraten mindestens ins Kreuzfeuer" und "verlieren Mitarbeiter". Das Framing Game beim AA ist heute eklig.
Es wird auch immer die "humanitäre Lage" erwähnt, aber nicht warum die Lage so ist.
Mann könnte ja auch einfach sagen, dass die "humanitäre Lage" in bereichen der Ukraine sehr schlecht ist. Da heißt es aber immer "der völkerrechtswidrige russische Angriffskrieg".
Der herr Hebestreit weiss aber, wieviele Jahre Assange unter der Verfolgung gelitten hat, wenn er vom Rechtsstaat spricht ??? 🤫 Und die Führsprache für Assange durch die Bundesregierung, die Hebestreit anspricht, ist mir wohl völlig entgangen 😮.
Das Wesen der Diplomatie ist, dass sie grösstenteils abseits der Öffentlichkeit stattfindet. Deswegen ist es normal, dass man davon wenig mitbekommt. Das macht das Ergebnis ja nicht weniger gut.
Ich kann mich noch genau an die BPK erinnern, wo zuletzt mehr zu Assange gesagt wurde. "Es müssen Sicherheitsinteressen von Staaten mit Interessen der Pressefreiheit abgewogen werden" Hat Frau Hoffmann damals gesagt. Aal glatt wird von den Sprechern hier gelogen, aber nix neues...
Edit: man findet es hier auf dem Kanal bestimmt recht schnell. Tilo hat es damals (weil es seine Frage war) separat als 3 min Video hochgeladen.
@@traumflug angenommen, die BR hätte sich wie hier angedeutet für Julian Assange eingesetzt. Was hätte sie dann daran gehindert, in der RegPK zu sagen "Wir fordern seine Freilassung" oder zumindest "Wir sind der Meinung, dass er ungerechtfertigt im Gefängnis sitzt"? Was war aber die Standardantwort? "Wir haben volles Vertrauen in die britische Justiz." Da wurde NICHTS gemacht.
Und jetzt noch vom Erfolg des Rechtsstaats zu reden, ist schon ziemlich "kreativ". Ich habe inzwischen genügend Kommentare gelesen, in denen die Leute froh waren, dass Julian Assange endlich frei ist, aber ein Vertrauen in den sogenannten "Rechtsstaat" (den es ja sowieso nicht gibt, sondern nur einen Rechtsmittelstaat, wie an anderer Stelle durchschien) hätten sie verloren.
@@traumflug Das Ergebnis ist das Assange über Jahre gefoltert wurde, und Deutschland dies nicht verurteilt hat, sondenr stattdessen behauptete nd weiter behauptet dies sei rechtsstaatlich.
@@90chestnut Guck Dir doch mal die Ukrainer an, die letzte Woche aus russischer Gefangenschaft freigekommen sind. Misshandlungsspuren überall, abgemagert bis auf die Knochen. DAS ist Folter.
"Ein Dreieck ist ein neutrales Symbol" Wenn man sowas im Zusammenhang mit geplanten Strafmaßverschärfungen sagen muss ist irgendwas ganz schlimm schief gelaufen.
Also das ist einfach nicht mein Verständnis von Rechtsstaat wenn man sich Gesetze bastelt um eine ziemlich eng gefasste Gruppe von Menschen belangen zu können. Das ist einfach Müll.
Die Meinung teile ich nicht. Die Wortwahl war wohl etwas falsch, aber ist wahrscheinlich dem umgangssprachlichen Gebrauch des Wortes "Symbol" geschuldet.
Ein Dreieck, wie auch das Hakenkreuz und Kirchenkreuz, ist ersteinmal eine geometrische Form. Im Falle der Kreuze ist es eine Zusammensetzung mehrere Formen.
Diese Formen sind in der Reinform neutral, denn sie haben an sich keine Bedeutung.
Der Nutzen dieser Formen kann ihnen eine Bedeutung zuschreiben und kann sie so zu Symbolen machen. Formen mit Bedeutung, Formen die für etwas stehen, für mehr als nur ihre geometrischen Formen.
Um zu unterscheiden ob diese Formen nun als Symbol benutzt werden oder nicht, und, falls ja, ob der Nutzen mit der Unterstüzung des Symbols einhergeht, ergibt sich aus dem Kontext der Nutzung dieser Formen.
Nutzung eines Dreiecks in der Mathematik? -> Geometrische Form.
Nutzung des Hakenkreuzes im Geschichtsunterricht? -> Symbol -> Aufklärung, Geschichte.
Nutzung des Kirchenkreuzes während eines Gebets -> Symbol -> Zustimmung.
Dieser, vereinfachte, Vorgang gilt übrigens auch für Worte und Gestiken.
Wenn also eine Form als Symbol für eine terroristische, menschenfeindliche, verfassungswidrige (etc.) Organisation, Ideologie, Aktion (etc.) benutzt wird *und* das auch noch in einem befürwortenden oder sympathisierenden Kontext passiert, dann ist es völlig ok das in dem Zusammenhang mit einer Maßnahmenverschärfung zu sehen.
Und ja die Gruppe(n) sind sehr eng gefasst. Das liegt aber daran, dass diese Menschen diese spezifische Abfolge von "Form -> Symbol -> Befürwortender Kontext" durchgehen müssen um dort zu landen.
Deshalb ist es auch, besonders in der Thematik der Symbole, wichtig die Gruppe so eng wie möglich zu fassen, damit andere Nutzen der Formen, oder gar Symbole, wie Aufklärung, Kunst, Geschichte (etc.) nicht unter eventuelle Maßnahmen fallen.
Es ist auch wichtig Gesetze und deren Folgen spezifisch zu machen. Daraus ergeben sich aber, natürlicherweise, immer kleinere Gruppen.
Wir könnten das alles natürlich auch unspezifischer und für große Gruppen machen. Dann verliert halt jeder der einen Verstoß gegen die StVO begeht seine Fahrerlaubnis und muss zur MPU, oder jeder muss nur einen 10er Bußgeld zahlen.
So hast du ein einfaches Gesetz welches eine möglichst große Gruppe, Menschen die gegen die StVO verstoßen haben, einschließt.
@@pipapo3424 Tut mir Leid dass du dir bei deinem Kommentar so viel Mühe gemacht hast. Mein Punkt war einfach nur wir reden hier davon, dass Menschen die Chance auf ein besseres Leben verwährt bekommen und dabei gehts um Dreiecke. Also die Tatsache, dass überhaupt darüber Unklarheit besteht ist für mich absurd. Das ist wie der Versuch Ironie zu verbieten (Das ist ja ne ganz tolle Idee gewesen Herr Hauptmeister!)... Und ich würd gern drüber lachen können, aber da wir darüber sprechen, dass hier der Staat gegen Menschen vorgeht, die weder ausreichende Sprachkenntnis noch finanzielle Mittel haben sich gegen strukturelle Ungerechtigkeit zu wehren und wir - die es könnten - uns die Absurditäten einfach wegrationalisieren, macht mir das ein bisschen Angst um den Zustand dieses sogenannten Rechttsstaats :)
Gibt es eigentlich eine Konsequenz für wenn zu viele der Fragen nicht beantwortet werden oder davon ausgewichen wird? Wenn nicht dann fehlt diese sonst gebe es keine Motivation auf schwierige Fragen zu antworten
Die Antwortgeber sitzen freiwillig und des guten Willen halbers dort. Der Verein der Bundespressekonferenz lädt diese ein. Sie könnten diese Einladungen auch einfach ausschlagen und dann hätten wir gar keine Regierungspressekonferenzen mehr.
Wie stellst du dir also, vor diesem Hintergund, mögliche Konsequenzen vor?
@@pipapo3424 erstens sollte es nicht freiwillig sein da dies alle öffentlich Bedienstete sind und all das vom Steuerzahler finanziert wird und daher wie in jedem Unternehmen der stakeholder alle möglichen fragen stellen darf um sicherzustellen das es so läuft wie sich das der stakeholder wünscht. Zweitens gibt es da verschiedene Möglichkeiten ein Beispiel wäre dass wenn die Journalisten einstimmig der Meinung sind dass die Fragen nicht beantwortet werden dass es arbeitsrechtlich Konsequenzen gibt (nach Warnungen) wie es bei jedem Arbeitgeber auch der Fall ist wenn ich meinem chef nicht klar antworten würde und nur ausweiche. Ist aber nur eine von vielen Optionen wie man das umsetzen könnte.
@@elzaidy 1. Sind in einem Unternehmen auch alle Arbeitnehmer Stakeholder. Auch können Lieferanden und Kunden Stakeholder sein. Das bedeutet aber nicht, dass der CEO jede Frage beantworten muss und noch weniger, dass er dazu gezwungen werden kann. Ist aber sowieso ein Unterschied, da es sich um ein Privatunternehmen handelt und daher komplett irrelevant ist.
Eine Pressekonferenz würde ich nicht als Pflicht sehen. Ob alles so läuft wie man es sich als Einzelperson wünscht kann ja aus den Gesetzesentwürfen, Abstimmverhalten und anderen öffentlich einsehbaren, verpflichtende Maßnahmen, die zur Transparenz geschaffen wurden, entnommen werden.
Steuern sind übrigens, per Definition, nicht an Gegenleistungen vom Staat gebunden. Du erkaufst dir nicht das Recht auf Berichterstattung.
Wie man das sehen möchte ist ein anderes Thema.
2. Die Möglichkeit besteht eben nicht, da es sich um eine freiwillige Veranstalltung handelt und ich habe explizit gefragt wie du dir Konsequenzen *vor diesem Hintergrund* vorstellst. Nicht wie du dir Konsequenzen in deiner Wunschvorstellung von verpflichtenden Pressekonferenzen vorstellst.
Auch hinkt hier wieder der Vergleich zum Privaten. Der Chef von den Pressesprechern bist in erster Linie nicht du. Du hast nur die Chance zu jeder Wahlperiode ein kleiner Teil eines "Abstimmungsgremiums" zu sein.
Nope... aber die Häuser schauen sich schon die Performance ihrer Sprecher*Innen an und wechselt diese aus wenn sie nicht effektiv genug kommunizieren... Schau dir den Kall heute an, der hat heute alles gut umschifft und "gut" beantwortet (im Sinne wie ein Sprecher nun mal antwortet)... Negativ in der Perfomance ist mir mal wieder der Fischer aufgefallen, er ist im Vergleich eher plump und arrogant imo
Von meinen wenigen Eindrücken bisher kommt Herr Fischer vom AA noch recht "ehrlich" rüber bei seinen Antworten im vergleich. Gerade bei der Assange Frage im Vergleich zu Hebestreit.
Das dachte ich auch. Es klingt als wolle er nicht zu direkt aussprechen dass die USA gerade einen verkehrten Pressefreiheitsbegriff durchsetzen, aber zwischen den Zeilen kam es durch.
Ich finde eher witzig wie sehr der Herr Fischer Tilo hasst... Man kann seinen Ekel richtig sehen, wenn Tilo eine Frage stellt.....
Für welche Zeitung arbeitet Herr Jensen? Ich finde seine Fragen einfach nur toll!
Meinst Du Hans Jessen? Der ist sozusagen freier Mitarbeiter von Jung & Naiv.
Er ist freier Journalist
Er ist frei!
Assange 🤝 Hans Jessen
Frei
Freiheit ✊🏻
"Könnte" es zu einem Waffenstillstand kommen!!
*Ja, aber Hamas...*
Warum muss der Justizsprecher so oft den Rechtsstaat erwähnen? Es ist doch selbstverständlich, dass wir in einem Rechtsstaat leben, das muss doch nicht extra erwähnt werden.
Schöne Nachfrage bezüglich "was ist Terror". Genau dieser Punkt macht mir Bauchschmerzen.
Dass selbst friedliche Demonstrationen als Terror gelabelt werden können, kennt man aus anderen Ländern.
Das Gesetz klingt etwas nach Grundlagen schaffen für "Remigration", wenn man es negativ interpretiert
Hier geht es nicht um friedliche demonstrationen. Ich denke eine der grundlagen für dieses gesetz waren die demonstrationen, bei denen ein kalifat gefordert wurde. Und auch wenn diese demos friedlich waren, kann man die forderung nach einem kalifat in die kategorie „Fordern der Abschaffung der Demokratie“werten. Und hier spielt es nun mal keine rolle aus welcher politischen richtung eine solche forderung kommt, weil ihr inhalt perse demokratiefeindlich zu werten ist, und das ist die antwort des staates darauf. Dass die Auslegung, und Anwendung dieses gesetzes nun sehr genau beobachtet werden muss, ist richtig da hier noch viel spielraum besteht.
Oder auf welche friedlichen demos beziehst du dich, die nun unter terror fallen sollen?
57:50 Hilfe zu den Menschen zu bringen schwieriger geworden ist "weil Dinge passieren"...
Hebestreit: Hauptsache Assange ist frei. Schwamm drüber.
Und die eigentlichen Täter (Kriegsverbrecher) bekommen keine Strafe? Eigentlich erhalten in einem Rechtsstaat Menschen eine Belohnung, die Hinweise zu Verbrechen geben. Hier ist es genau umgekehrt....
"Ich würde sagen ich überlasse es Ihnen sich die Antwort selber aus dem was ich gesagt habe zu erschließen"
WOW das ist an Arroganz kaum zu überbieten. Staats"diener" bei der "Arbeit". Wer kann so etwas gut finden?
Intransparente Transparenz.
Das war das Höchste, zu dem er sich hinreißen lassen darf. Die können ja nicht frei sprechen, sie sind nicht in der Kneipe. ich finde, dass er da schon recht weit gegangen ist.
56:35 Schläft da Herr Collatz wirklich?
Wie heißt der Journalist mit den ganz unangenehmen Fragen? Herr Tufeknir, Touvenier? Wie wird er geschrieben?
BPK = Augsburger Puppenkiste!
Berliner Puppen Kiste würde besser passen
@@a.e.neumann8949 👍👍👍👍
42:55 Eigentlich geht es um die Atomare größer Von Wasserstoff
-No Comment!
Wird man auch abgeschoben, wenn man das militärische Vorgehen Israels im Gaza-Streifen gutheißt?
Sehr guter Punkt. Israel wird von Experten, Politikern und Wissenschaftlern teilweise Staatsterrorismus und staatsterroristische Handlungen vorgeworfen.
Erst wenn es gerichtlich als Straftat festgestellt wurde oder derart offensichtlich verbrecherisch ist, dass Meinungsfreiheit nicht mehr relevant ist. Beides ist nicht generell der Fall beim israelischen Vorgehen.
@@markusschafer4895 naja der präsident des landes hat nen haftbefehl für das vorgehen bekommen also ganz so unproblematisch scheint es ja nich zu sein.
@@markusschafer4895
Was Israel macht, ist nicht offensichtlich völkerrechtswidrig und damit verbrecherisch? Meinst du das erst?
Wir reden über mehr als 30.000 Zivilisten jeden Alters und Geschlechts, die ihr Leben lassen mussten!
@jungundnaiv: Wieso werden meine Kommentare nicht angezeigt?
10:58 da muss er selber lachen. "WIE ES FÜR EINEN RECHTSTAAT GEHÖRT" welcher Rechtsstaat?
@Tilo, Du hättest auch fragen sollen was mit Politikern passiert die im TV andere Menschen als Nazis bezeichnen, passiert.
Was soll passieren
Nix
Gaza und Assange werden thematisiert aber keine Frage zu Oynhausen ???
Passt wohl nicht ins Weltbild von "Jung & Naiv" !
gut dass das erst nach dem pimmel-senator-skandal kam...
Karnevalsverein
0:01: Oh Mann: Erstes Bild, erster Eindruck: 5 Männer, keine Frau, der Herr ganz links in staubgrauer Uniform, fast alle schon ergraut. Sieht das nach modern aufgestellt, zukunftsweisend, gleichberechtigt und nach Diversität aus ?
Ein junges weibliches modernes erscheinungsbild muss nicht zwangsläufig dieses auch beinhalten, aber vielen reicht eben schon der eindruck :)
Sehr schwach ...einfältig
Thilo, der Name deines Kanals passt wirklich zu dir. Deine Fragen sind manchmal unterirdisch.
Um ihn anzuprangern solltest du aber seinen Namen richtig schreiben
Lern halt erst mal seinen Namen.... Und was genau war denn unterirdisch?
@@JacknzyeahDas würde mich auch interessieren.
Wenn es die Aufgabe der Bundespressesprechenden ist, die Handlungen der Regierung zu bügeln, ist es sicherlich doch auch die Aufgabe der Journalisten, dieses Gewäsch kritisch zu hinterfragen.
Stehe gerade am Bahnsteig in Hannover und mein Zug fällt aus, danke an die deutsche Bahn. Ich fahre sonst nie Zug, jetzt weiß ich auch warum ich es wieder lassen werde.
Wenn das Rechtsstaat ist, dann gute Nacht Freunde. Was glaubt ihr was die dann abziehen, wenn bald irgendwann der Notzustand ausgerufen wird. Welcome to Autokratie Germany 2024