Erlaubnistatbestandsirrtum (ETBI) - Strafrecht AT 24
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- เผยแพร่เมื่อ 25 ต.ค. 2024
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Nochmal zur deutlichen Abgrenzung, weil das hier nicht ganz deutlich wird: Beim Erlaubnisirrtum erfasst der Täter den Sachverhalt korrekt, glaubt aber irrtümlich, dass es einen Rechtfertigungsgrund für sein Handeln gibt. Beim ErlaubnisTATBESTANDsirrtum erfasst der Täter den Sachverhalt (also den Tatbestand!) nicht korrekt. Wäre aber tatsächlich der vom Täter angenommene Sachverhalt gegeben, so wäre er nach einem bestehenden Rechtfertigugnsgrund gerechtfertigt.
Bei 12:21 sprichst du davon, dass zunächst der Vorsatz verneint und später bejaht wird. Ist es nicht genau andersrum? Man bejaht doch zunächst den Vorsatz im Subjektiven Tatbestand und verneint ihn anschließend in der Schuld, da dass Vorsatzunrecht fehlt.
Es tut mir Leid aber mir will einfach nicht in den Kopf gehen wieso man Theorien auswendig lernen und im Gutachten wiedergeben muss, die nicht mehr angewendet werden, nur weil man gezwungen ist einen Meinungsstreit zu führen... Ich würde das ja bei einer einfachen Stoffabfrage verstehen, aber nicht in Gutachten, die wir später im Beruf ja auch so (denke ich) schreiben müssten und dort kommt es mir persönlich eher überflüssig vor... Ich fände es schön, wenn mir jemand den Hintergrund schlüssig erklären könnte.
Yukinami / Hannah1310Fan das wollte ich auch gerade schreiben. Ich sehe keinen Sinn dahinter in einem Gutachten, was darauf gerichtet ist einen Fall zu lösen, Theorien aufzuzählen, die teilweise nicht mehr von Bedeutung sind! Kombiniert mit der Tatsache, dass man bei einer Klausur sowieso viel zu wenig Zeit hat, ist das echt lästig.
es geht darum, sich gedanken zu machen und nicht alles einfach hinzunehmen. das macht einen guten juristen aus. gerade bei der thematik strafrecht ist das mega wichtig, aufgrund der bestrafungen. sklaverei war schliesslich auch mal legal. in dem fall wäre die h.m., dass sklaverei für gut empfunden wird und die m.m., dass es absolut nicht geht. ist zwar n drastisches beispiel aber ja, es ist einfach wichtig um alles zu beleuchten und die beudeutung eines gesetzes nachvollziehen zu können. auch wenn es bei vielen dingen offensichtlich ist und nurnoch eine meinung angewendet wird, gäbe es keine meinungsstreits, gäbe aus auch keine anwälte.
Du definierst das Unrechtsbewusstsein falsch! Das Unrechtsbewusstsein ist die Einsicht, Unrecht bzw. etwas rechtlich verbotenes zu tun.
So schließt nicht das Unrechtsbewusstsein den Vorsatz aus, sondern ist, laut der Vorsatztheorie, ein Teil des Vorsatzes iSd. §16 I 1 StGB.
Fehlt das Unrechtsbewusstsein, fehlt demnach auch der Vorsatz.
Zum Begriff des Unrechtsbewusstseins:
Fahl/Winkler, Definitionen und Schemata Strafrecht, 6. Auflage 2015 S.19 Rn. 5
oder auch
R. Rengier, Strafrecht AT, 5. Auflage 2013 S. 272 Rn. 4
Aber wie kann der Täter einen Vorsatz über das Nichtvorliegen eines Rechtfertigungsgrundes haben, wenn er denkt, dass ein Rechtfertigungsgrund vorliegt???
könntest du auch was zur putativnotwehr erzählen?
Ich würde die ganzen in frage kommenden rechtfertigungsgründe oben bei der Rechtswidrigkeit prüfen und dann ablehnen. Das machst du nicht? Aber das drängt sich doch dort schon auf! Und danach bei der Schuld würde ich sagen dass in der Vorstellung des Täters ja eine Rechtfertigung gegeben war. Benenne es dann als erlaubnistb-it, gebe eine kleine Definition dazu ab und mache dann die Theorien und bleibe dann bei der hm
An unserer Universität wird der ETBI nicht in der Schuld geprüft, sondern in der Rechtswidrigkeit. Sowohl in der Vorlesung, als auch in den Arbeitsgemeinschaften.
Mit welcher Theorie denn? Keine der gängigen Theorien sieht das vor.
du kannst den auch in einer art zwischenebene zwischen rechtswidrigkeit und schuld prüfen, ich denke das ist das was ihr in den vorlesungen gemacht habt :)
Bei uns hat man auch gemeint, dass es ein tatbestand zwischen rechtswidrigkeit und schuld ist und nicht wirklich zuzuordnen ist.. daher prüfen wir das immer nach der rechtswidrigkeit als selbstständigen punkt :)
Der ETBI kann sowohl in der RWK sowie in der Schuld geprüft werden. Für beide Varianten gibt es Gründen sowie Kritik! Ich verstehe nur nicht, wieso an vielen Stellen in der Literatur und z.T. in den Unis nicht hierauf hingewiesen wird?! Das macht das Jura-Studium nicht einfacher :-/ Ich musste eine Zeitlang recherchieren um etwas dazu zu finden, weil ich selbst in meinen Unterlagen bzw. Literatur den ETBI in zwei unterschiedlichen Prüfungsstandorten gefunden habe (mal in der RWK, mal in der Schuld). Hier die Quelle wo ich die Info gefunden habe: Hemmer Skript - Strafrecht AT II, 12. Auflage, S. 123 + insbesondere 124 ganz oben.
www.juraexamen.info/der-erlaubnistatbestandsirrtum-und-der-umgang-mit-diesem-in-der-klausur/
Bis Video 23 habe ich alles verstanden.. In diesem Video versteh ich Null
Das ist vielleicht eine dumme Frage, was ist das Vorsatzunrecht?😅Und inwiefern macht das bei der eingeschränkten Schuldtheorie einen Unterschied zum Vorsatz?
Super Video! Dennoch habe ich noch eine Frage - ich verstehe nicht genau, wo ich die verschiedenen Theorien vorstellen soll. Erst in der Schuld? Oder schon unter dem subjektiven Tatbestand? Vielen Dank! :)
Auf jeden Fall in der Schuld :)
Grüße, § 31
Der Bruder versteht nicht was er erzählt.
Wenn man somit nach der fünften Theorie argumentiert, ist der Täter dann völlig schuldlos oder handelt er dann fahrlässig? Das ist mir nicht ganz klar ...
+Jan Mittler www.lecturio.de/magazin/erlaubnistatbestandsirrtum/ dieser Artikel geht dann von Fahrlässigkeit aus
Dieses Video solltest du löschen und neu machen.
Super erklärt! Dankeschön ! 💯
Lieber paragraf 31,
kannst du mir erklären warum du die vorsatzunrechtverneinende eingeschränkte Schuldtheorie außen vor lässt?
Unser AG-Leiter meinte bei der Fallbearbeitung komme es im Ergebnis darauf an, ob man der Rechtsfolgenverweisenden eingeschränkten Schuldtheorie folge oder der in der Frage genannten Theorie.
Ich bin jetzt gerade einfach unsicher welche Lösung ich lernen soll, deine sagt mir grundsätzlich mehr zu weil sie den doch für Anfänger extrem schwer nachzuvollziehenden Streit über die Rechtsfolgen des ETBI kurz, bündig und verständlich hält. Auf der anderen Seite möchte ich aber nicht etwaige wichtige Theorien vernachlässigen...
Lieber Gruß und Dankeschön für deine Arbeit du kannst dir nicht vorstellen wie sehr du das Leben der Jura-frischlinge vereinfachst. :)
Vorsatzunrechtverneinende eingeschränkte Schuldtheorie ist die gleiche wie die eingeschränkte Schuldtheorie.
Kann mir jemand erklären wo genau nochmal der Unterschied zwischen dem Erlaubnisirrtum und dem ETI ist? Bei beiden Handlungen weiß der Betroffene doch das sein Handeln verboten ist aber denkt er ist gerechtfertigt
Scopt Genau, beides sind Irrtümer über Rechtfertigungsgründe. Beim Erlaubnisirrtum denkt der Täter allerdings, dass es einen Rechtfertigungsgrund gibt, der eigentlich nicht existiert bzw. irrt über die Reichweite eines Rechtfertigungsgrundes. Er schätzt also lediglich die Rechtslage falsch ein. Z.B. Der Vater der sein Kind schlägt, weil er denkt es gibt ein Züchtigungsrecht.
Der ETBI ist ein Sachverhaltsirrtum. Der Täter kennt die Rechtslage perfekt, aber stellt sich den Sachverhalt so vor, dass für ihn ein Rechtfertigungsgrund greift. Z.B. A schlägt B ins Gesicht, weil er denkt B hätte eingewilligt. Eigentlich ist das ein Missverständnis und es lag keine Einwilligung vor.
Also beim EI wird über die Rechtslage und beim ETBI über tatsächliche Umstände bzgl der Rechtfertigung geirrt. So war immer meine Eselsbrücke :)
Ellie Azmah habs gestern noch rausgefunden aber trotzdem danke jetzt habe ich es noch besser verstanden :)
Kommt noch ein video zur Täterschaft und Teilnahme ? LG
+Mihriban Ayaz Es kommen sogar genauer gesagt noch 5 Videos zu dem Thema. Heute ist das erste herausgekommen ;) Beste Grüße, § 31
+Paragraph Einunddreißig vielen lieben Dank für die schnelle Antwort und für die hilfreichen Videos:) 👍
Werden Rechtfertigungsgründe nicht in der Rechtswidrigkeit geprüft?
In der Regel schon, beim ETBI inzident allerdings ausnahmsweise in der Schuld ;)
Du hast mega wichtige Dinge verwechselt! Erst sagst du in einem Video (zuvor), dass bei dem Erlaubnisirrtum der Täter nicht weiß, dass X (die Tat) falsch ist.Jetzt sagst du, er wüsste dies.Der Name sagt es doch schon!
Wieso prüft man den ETBI in der Schuld wenn es um Rechtfertigungsgründe geht? Solange ich nicht den § 17 bejahe sondern eine der § 16 direkt oder analog anwendenden Theorien geht es doch um gerechtfertigtes Handeln und nicht darum, dass jemand schuldlos handelt oder liege ich da falsch?
Den ETBI kann man nicht in der Rechtswidrigkeit prüfen. Wie im Video schon gesagt wurde muss eine Lösung für die Bestrafung von Mittätern oder Anstiftern vorliegen. Dies setzt ein rechtswidriges und tatbestandsmäßiges handeln vorraus. Beim ETBI führt die Argumentation dazu, dass der Täter an sich rechtstreu gehandelt hat. Also wäre die Tat nicht rechtswidrig. Dies gäbe eine Strafbarkeitslücke und man könnte Mittäter eben nicht bestrafen!
Den ETBI kann man nicht in der Rechtswidrigkeit prüfen. Wie im Video schon gesagt wurde muss eine Lösung für die Bestrafung von Mittätern oder Anstiftern vorliegen. Dies setzt ein rechtswidriges und tatbestandsmäßiges handeln vorraus. Beim ETBI führt die Argumentation dazu, dass der Täter an sich rechtstreu gehandelt hat. Also wäre die Tat nicht rechtswidrig. Dies gäbe eine Strafbarkeitslücke und man könnte Mittäter eben nicht bestrafen!
Den ETBI kann man nicht in der Rechtswidrigkeit prüfen. Wie im Video schon gesagt wurde muss eine Lösung für die Bestrafung von Mittätern oder Anstiftern vorliegen. Dies setzt ein rechtswidriges und tatbestandsmäßiges handeln vorraus. Beim ETBI führt die Argumentation dazu, dass der Täter an sich rechtstreu gehandelt hat. Also wäre die Tat nicht rechtswidrig. Dies gäbe eine Strafbarkeitslücke und man könnte Mittäter eben nicht bestrafen!
Den ETBI kann man nicht in der Rechtswidrigkeit prüfen. Wie im Video schon gesagt wurde muss eine Lösung für die Bestrafung von Mittätern oder Anstiftern vorliegen. Dies setzt ein rechtswidriges und tatbestandsmäßiges handeln vorraus. Beim ETBI führt die Argumentation dazu, dass der Täter an sich rechtstreu gehandelt hat. Also wäre die Tat nicht rechtswidrig. Dies gäbe eine Strafbarkeitslücke und man
könnte Mittäter eben nicht bestrafen!
nach meinen recherschen ist die rechtsfolgenverweisende Variante der eingeschränkten Schuldtheorie grundsätzlich fahrlässig und nicht vorsätzlich. Es steht nirgens mit keinem Wort irgendwo das jemand mit einem Vorsatzstraftatbestand bestraft werden kann. Ich schreibe morgen die AT Klausur ich hoffe einfach mal das fahrlässig jetzt richitg ist :S
Beschäftigen Sie sich noch mit den Videos?
Prüfe ich jetzt die aberratio ictus und den error in persona bei Schuld oder bei RWK?
Weder noch - die beiden sind Irrtümer des subjektiven Tatbestands. Sie schließen, wie der Tatbestandsirrtum, bereits den Vorsatz aus.
Ja ich lerne ihn morgen meine klausur hahahaha
an welcher uni hast du studiert ?
Der ETBI wird aber nicht in der Schuld untersucht, sondern bekommt einen eigenen Komplex:
I. Tatbestandsmässigkeit
II. Rechtswidrigkeit
III. ETBI
VI. Schuld
Die Schuld rückt eins tiefer.
+Felicia Élaine Da verwechselt du wohl etwas. Der ETBI wird in der Schuld unter dem Unterpunkt Vorsatzschuld behandelt. Einen solchen Aufbau wie du ihn präsentierst habe ich noch nie gesehen. Hast du dazu eine Quellenangabe ?
Es werden wie gesagt nur die 2 Ansichten aufgeführt den ETBI entweder im Vorsatz (Subjektiver Tatbestand) oder in der Vorsatzschuld (Schuld) zu prüfen.
+Felicia Élaine Ein eigener Komplex ist soweit ich weiß sogar nicht nötig. Man kann den ETBI einfach auf der Ebene der Rechtswidrigkeit prüfen.
+Paragraph Einunddreißig Daniela (unter dir kommentiert) sagt nun man kann in in der Rechtswisrigkeit prüfen. Du sagst in der Schuld. Und meine AG Tutorin sagt man prüft in getrennt von allen in einem komplex unter der Rechtswidrigkeit. Was soll ich den nun glauben? 😅
+Felicia Élaine AUF GAR KEINEN FALL IN DER RECHTSWIDRIGKEIT PRÜFEN! Das ist grob falsch! Der ETBI stellt ja gerade keinen Rechtfertigungsgrund dar!
Der ETBI wird entweder im subjektiven Tatbestand oder eben in der Schuld behandelt! Das dreigliedrige Aufbauschema (Tb,Rw, Schuld) soll ja gerade dreigliedrig bleiben. Habe gerade nochmal in meinen ganzen alten Skripten nachgeschaut und in ALLEN wird der ETBi unter der Vorsatzschuld in der Schuld behandelt!
Grüße, § 31
+Felicia Élaine Laut meinem AG-Leiter, besteht tatsächlich die Möglichkeit das so zu prüfen. Allerdings wird es lieber gesehen, wenn man dort Prüft, wo die Theorie, der man folgt es verlangt.
m.M. nach sehr schlecht erklärt. Null artikulation, quasi nur abgelesen und nichts tatsächlich erklärt. Schade
Vielleicht ist er selbst nicht so bewandert, nicht umsonst gilt der ETBI als die Königsdisziplin im Strafrecht AT.