Ich hab auch mal einen Fall mitbekommen, wo ein Arzt auf dem Weg zu einem Patienten (kein Notarzt) zu schnell gefahren war. Das Gericht verurteilte ihn zwar zu einem Bußgeld, sah aber vom Fahrverbot ab, weil der Arzt nicht aus eigennützigen und rücksichtslosen Motiven, sondern aus Sorge um seinen Patienten zu schnell gefahren war.
Hallo, Ich habe eine Frage, ich habe z.B ein Fahrverbot bekommen, bin nicht in der Probezeit, und vorher hatte keine FV bekommen. Also ich habe Schonfrist bis 4 Monaten meine Führerschein abzugeben. Und nach einem Monat von erstem FV habe ich wieder FV bekomme. Was würde passieren? Habe ich immer noch Schonfrist? Oder wird mit Rechtskraft des Bußgeldbescheides sofort wirksam? Ich bedanke mich im voraus
@aliothman1985, ist in zwei Jahren vor dem Verkehrsverstoß kein Fahrverbot rechtskräftig verhängt worden und wird auch bis zur Bußgeldentscheidung kein anderweitiges Fahrverbot rechtskräftig, so bekommt der Betroffene eine Frist von 4 Monaten ab Rechtskraft der Entscheidung, innerhalb der er das Fahrverbot antreten kann. Wenn das bei dir nicht mehr gilt, ergibt sich der Zeitpunkt zum Antritt des Fahrverbots aus dem Bußgeldbescheid. VG Marion/ Social Team
Wie sähe es aus, wenn ich mit meinem voll besetzten Linienbus mit Tempo 50 auf eine Ampel zufahre, und diese kurz vor Erreichen auf Rot wechselt. Wir haben bei uns teilweise echt knappe Gelbphasen von vielleicht 2 Sekunden. Ich müsste also echt eine Gefahrenbremsung machen um noch an der Ampel zum Stehen zu kommen. Wäre das so eine Situation, bei der man vom Fahrverbot absehen würde?
Gelbphasen müssen mindestens 3 Sekunden haben, ich würde generell dann den Rotblitzer anfechten. Bei 60km/h gibt es eine Gelbdauer von 4 Sekunden und bei 70km/h ist das Gelblicht 5 Sekunden aktiv.
Das darf in der Tat nicht sein, die Gelbphase muss bei 50 km/h mindestens 3 Sekunden dauern. Beobachte das nächstes Mal mit der Stoppuhr (natürlich nicht beim Busfahren, sondern mal so wenn du dort mal vorbeikommst), und berichte uns dann.
Hallo Trissmuslos, innerorts ist von Gelbphasen von drei Sekunden auszugehen. Bei Gelb ist daher vor der Kreuzung anzuhalten, wenn keine Gefahrenbremsung nötig ist. Das Anhaltegebot gilt für Fahrer, die mit normaler Bremsverzögerung (4-7 m/s²) noch vor der Ampel zum Stehen kommen. Kann der Fahrer nicht vor der Haltlinie, wohl aber noch zwischen Haltlinie und der Kreuzung anhalten, muss er dies tun. VG Marion/Social Team
Hallo Des canty, das kann man nicht pauschal beantworten. Der Bußgeldstelle oder vor Gericht muss dargelegt werden, dass der Betroffene wegen des Fahrverbotes seinen Arbeitsplatz oder seine wirtschaftliche Existenz verlieren würde. Ob die Voraussetzungen für eine solche "unzumutbare Härte" vorliegen, hängt stets vom Einzelfall ab . VG Marion/ Social Team
Ich bin als Kraftfahrer auf meinen Führerschein angewiesen mein letztes Fahrverbot liegt schon 4 Jahre zurück, kann ich trotzdem Fahrverbot verhindern weil mein Chef mich sonst feuert?
Hallo Martin, das können wir so pauschal nicht beantworten. Als ADAC Mitglied kannst du dich mit deiner Frage gern an unsere kostenlose juristische Erstberatung wenden. Du erreichst die ADAC Clubjuristen unter der Telefonnummer 089 7676 2423 von Montag bis Freitag, jeweils von 8:00 bis 18 Uhr. Halte beim Anruf bitte deine Mitgliedsnummer bereit. Hier wären noch mehr Infos und Konaktmöglichkeiten zur ADAC Rechtsberatung 👉 www.adac.de/services/rechtsberatung/clubjuristen-erstberatung/. VG Marion/Social ADAC Team
Zu Thema Härtefall sind die genannten Beispiele ehr unsinnig. Ein Härtefall ist es wohl ehr, wenn jemand beruflich Fahren muss. Sei es als Berufskraftfahrer, Lieferdienste oder zb. mobiler Pflegedienst etc. Wenn diese Person dann nicht anderweitig im Unternehmen eingesetzt werden kann, dann könnten aber sicherlich auch zuerst vier Wochen Urlaub zumutbar sein. Hier spielt sicherlich auch eine Rolle, ob der "Täter" vorbelastet ist und um welches vergehen es sich handelt. Alkohol, Drogen oder Geschwindigkeit dürften sicherlich einen anderen Stellenwert haben, als ausversehen ohne jemanden zu gefährden nach 1 sek über die rote Ampel gerutscht oder die Ampel verwechselt.
Die Zeiten wo man durch erhöhte Geldbuße den Führerschein behalten durfte sind lange vorbei oder zumindestens stark eingeschränkt die irrige Annahme das ein Richter Milde walten lassen würde , das man aufgrund einer beruflichen Notwendigkeit den Führerschein braucht Täuscht sich Die meisten Richter sagen inzwischen: Was du bist auf die Führerschein angewiesen und hältst dich nicht an die Regeln ? Und nicht: du bist auf die Führerschein angewiesen dann machen wir mal eine Ausnahme Garantiert nicht
Hallo John Steed, ist man finanziell nicht in der Lage, die Geldbuße zu bezahlen, dann kommt eine Verringerung der Geldbuße aufgrund der wirtschaftlichen Verhältnisse in Betracht. Die Variante, dass über eine geringere Geldbuße im Gegenzug gegen ein um ein Monat verlängertes Fahrverbot verhandelt wird, ist in der Praxis aber nicht vorgesehen. VG Marion/Social Team
Ich hab auch mal einen Fall mitbekommen, wo ein Arzt auf dem Weg zu einem Patienten (kein Notarzt) zu schnell gefahren war. Das Gericht verurteilte ihn zwar zu einem Bußgeld, sah aber vom Fahrverbot ab, weil der Arzt nicht aus eigennützigen und rücksichtslosen Motiven, sondern aus Sorge um seinen Patienten zu schnell gefahren war.
Hallo,
Ich habe eine Frage,
ich habe z.B ein Fahrverbot bekommen, bin nicht in der Probezeit, und vorher hatte keine FV bekommen. Also ich habe Schonfrist bis 4 Monaten meine Führerschein abzugeben. Und nach einem Monat von erstem FV habe ich wieder FV bekomme. Was würde passieren?
Habe ich immer noch Schonfrist? Oder wird mit Rechtskraft des Bußgeldbescheides sofort wirksam?
Ich bedanke mich im voraus
@aliothman1985, ist in zwei Jahren vor dem Verkehrsverstoß kein Fahrverbot rechtskräftig verhängt worden und wird auch bis zur Bußgeldentscheidung kein anderweitiges Fahrverbot rechtskräftig, so bekommt der Betroffene eine Frist von 4 Monaten ab Rechtskraft der Entscheidung, innerhalb der er das Fahrverbot antreten kann. Wenn das bei dir nicht mehr gilt, ergibt sich der Zeitpunkt zum Antritt des Fahrverbots aus dem Bußgeldbescheid. VG Marion/ Social Team
Wie sähe es aus, wenn ich mit meinem voll besetzten Linienbus mit Tempo 50 auf eine Ampel zufahre, und diese kurz vor Erreichen auf Rot wechselt. Wir haben bei uns teilweise echt knappe Gelbphasen von vielleicht 2 Sekunden. Ich müsste also echt eine Gefahrenbremsung machen um noch an der Ampel zum Stehen zu kommen. Wäre das so eine Situation, bei der man vom Fahrverbot absehen würde?
Gelbphasen müssen mindestens 3 Sekunden haben, ich würde generell dann den Rotblitzer anfechten. Bei 60km/h gibt es eine Gelbdauer von 4 Sekunden und bei 70km/h ist das Gelblicht 5 Sekunden aktiv.
Das darf in der Tat nicht sein, die Gelbphase muss bei 50 km/h mindestens 3 Sekunden dauern. Beobachte das nächstes Mal mit der Stoppuhr (natürlich nicht beim Busfahren, sondern mal so wenn du dort mal vorbeikommst), und berichte uns dann.
Hallo Trissmuslos, innerorts ist von Gelbphasen von drei Sekunden auszugehen. Bei Gelb ist daher vor der Kreuzung anzuhalten, wenn keine Gefahrenbremsung nötig ist. Das Anhaltegebot gilt für Fahrer, die mit normaler Bremsverzögerung (4-7 m/s²) noch vor der Ampel zum Stehen kommen. Kann der Fahrer nicht vor der Haltlinie, wohl aber noch zwischen Haltlinie und der Kreuzung anhalten, muss er dies tun. VG Marion/Social Team
Guten Abend ich habe eine Frage Wird Motorräder ab 2035 verboten sein?
Hallo Umut, falls du das EU-weite "Verbrennerverbot" ab 2035 meinst: Motorräder sind davon nicht betroffen. VG Marion/ Social Team
Doppel Bestrafung? Wenn Fahrverbot, dann keine Geldbuße.
So ist es nicht, Janusz - der Bußgeldkatalog sieht bei schwereren Verkehrsverstößen beides vor. VG Marion/ Social Team
Wäre zb ein härtefall das ich Servicetechniker bin und immer auf Montage unterwegs bin
Hallo Des canty, das kann man nicht pauschal beantworten. Der Bußgeldstelle oder vor Gericht muss dargelegt werden, dass der Betroffene wegen des Fahrverbotes seinen Arbeitsplatz oder seine wirtschaftliche Existenz verlieren würde. Ob die Voraussetzungen für eine solche "unzumutbare Härte" vorliegen, hängt stets vom Einzelfall ab . VG Marion/ Social Team
Ich bin als Kraftfahrer auf meinen Führerschein angewiesen mein letztes Fahrverbot liegt schon 4 Jahre zurück, kann ich trotzdem Fahrverbot verhindern weil mein Chef mich sonst feuert?
Hallo Martin, das können wir so pauschal nicht beantworten. Als ADAC Mitglied kannst du dich mit deiner Frage gern an unsere kostenlose juristische Erstberatung wenden. Du erreichst die ADAC Clubjuristen unter der Telefonnummer 089 7676 2423 von Montag bis Freitag, jeweils von 8:00 bis 18 Uhr. Halte beim Anruf bitte deine Mitgliedsnummer bereit. Hier wären noch mehr Infos und Konaktmöglichkeiten zur ADAC Rechtsberatung 👉 www.adac.de/services/rechtsberatung/clubjuristen-erstberatung/. VG Marion/Social ADAC Team
Zu Thema Härtefall sind die genannten Beispiele ehr unsinnig.
Ein Härtefall ist es wohl ehr, wenn jemand beruflich Fahren muss. Sei es als Berufskraftfahrer, Lieferdienste oder zb. mobiler Pflegedienst etc.
Wenn diese Person dann nicht anderweitig im Unternehmen eingesetzt werden kann, dann könnten aber sicherlich auch zuerst vier Wochen Urlaub zumutbar sein.
Hier spielt sicherlich auch eine Rolle, ob der "Täter" vorbelastet ist und um welches vergehen es sich handelt. Alkohol, Drogen oder Geschwindigkeit dürften sicherlich einen anderen Stellenwert haben, als ausversehen ohne jemanden zu gefährden nach 1 sek über die rote Ampel gerutscht oder die Ampel verwechselt.
Die Zeiten wo man durch erhöhte Geldbuße den Führerschein behalten durfte sind lange vorbei oder zumindestens stark eingeschränkt die irrige Annahme das ein Richter Milde walten lassen würde , das man aufgrund einer beruflichen Notwendigkeit den Führerschein braucht
Täuscht sich
Die meisten Richter sagen inzwischen:
Was du bist auf die Führerschein angewiesen und hältst dich nicht an die Regeln ?
Und nicht: du bist auf die Führerschein angewiesen dann machen wir mal eine Ausnahme
Garantiert nicht
Kann man eigentlich das Bußgeld drücken in dem man freiwillig anbietet das angedrohte Fahrverbot zu verlängern? Oder wird da der Richter gleich sauer?
Hallo John Steed, ist man finanziell nicht in der Lage, die Geldbuße zu bezahlen, dann kommt eine Verringerung der Geldbuße aufgrund der wirtschaftlichen Verhältnisse in Betracht. Die Variante, dass über eine geringere Geldbuße im Gegenzug gegen ein um ein Monat verlängertes Fahrverbot verhandelt wird, ist in der Praxis aber nicht vorgesehen. VG Marion/Social Team