Sehr schöne Situation, interessantes Urteil. Irgendwie könnte das aus dem Drehbuch einer Komödie stammen. Toll dass Sie den Kanal betreiben, solche Videos sollte es mehr geben bei TH-cam. Könnten Sie eventuell auch noch mit nicht auf den Verkehr bezogenen Strafrecht anfangen? Wäre sehr interessant. Vielen Dank
§ 315c Abs. 1 Nr. 2 lit. f StGB stellt das rückwärts Fahren nur auf Autobahnen und Kraftfahrstraßen unter Strafe. Leider geht aus Ihrem Bericht nicht hervor, ob sich die vorgeworfene Tat auf diesem Straßentyp ereignet hat. Ich vermute zwar "ja", denn sonst wäre die Erwägung der Gültigkeit dieser Rechtsnorm schon so absurd, dass jeder Jurist die Nichtanwendbarkeit sofort hätte bemerken müssen. Was mich aber wundert ist, wie das Amtsgericht darauf kommen konnte, ein Urteil aufgrund dieses Gesetzes in diesem Fall zu erlassen. Denn die Argumentation des Berufungsgerichts ist so klar und "selbstverständlich", er wendet nur die Grundsätze des Strafrechts an, die man eigentlich (?) schon im Studium lernen sollte. Wenn aber jemand absichtlich mitten auf der Autobahn (nehmen wir an, es wäre dort passiert) anhält und aussteigt, um über die Fahrweise eines anderen zu diskutieren, so ist das nach meiner Einschätzung auch sehr gefährlich, auch ohne absichtliches rückwärts Fahren. Denn die anderen Fahrzeuge auf der Spur dahinter und ggf. auch den Spuren daneben müssen evtl. stark abbremsen, da auf Autobahnen normalerweise schnell gefahren werden kann und kein Hindernis mitten auf der Straße zu erwarten ist. Ein (unerwartetes) Hindernis kann z.B. auch bei Unfällen vorkommen, das ist dann aber nicht zu vermeiden, im Gegensatz zum absichtlichen Anhalten (ist das schon "Parken") auf der Autobahn. Wurde diese Tat bestraft, bzw. ist sie strafbar, oder gibt es hier eine Lücke im Gesetz? Denn nach § 315c oder 315b sehe ich keine Gefährdung oder einen gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr verwirklicht.
Hallo Habe eine Wichtige Frage, Wer ist schuld, wenn ein Fahrzeug aus er der Hauseinfahrt rückwärts auf die Hauptstraße fährt und es kommt zum Unfall. Das Fahrzeug auf der Hauptstraße lenkt nach links bis ins Gegenverkehr und dennoch kommt es zum Unfall mit dem Rückwärtsfahrer . Der Rückwärts Fahrer behauptet, dass er das Fahrzeug zum Stillstand gebracht hat mitten im Straßenverkehr auf halber Höhe. Polizei verwandt den Rückwärts Fahrer mit 35 € und mit folgenden §§ 10 StVO bzw. 9 Abs. 5 StVO verstoßen hat. Danke 🙏🏻
Sehr schöne Situation, interessantes Urteil. Irgendwie könnte das aus dem Drehbuch einer Komödie stammen.
Toll dass Sie den Kanal betreiben, solche Videos sollte es mehr geben bei TH-cam. Könnten Sie eventuell auch noch mit nicht auf den Verkehr bezogenen Strafrecht anfangen? Wäre sehr interessant. Vielen Dank
Danke fürs Feedback!
👍💪
§ 315c Abs. 1 Nr. 2 lit. f StGB stellt das rückwärts Fahren nur auf Autobahnen und Kraftfahrstraßen unter Strafe. Leider geht aus Ihrem Bericht nicht hervor, ob sich die vorgeworfene Tat auf diesem Straßentyp ereignet hat. Ich vermute zwar "ja", denn sonst wäre die Erwägung der Gültigkeit dieser Rechtsnorm schon so absurd, dass jeder Jurist die Nichtanwendbarkeit sofort hätte bemerken müssen.
Was mich aber wundert ist, wie das Amtsgericht darauf kommen konnte, ein Urteil aufgrund dieses Gesetzes in diesem Fall zu erlassen. Denn die Argumentation des Berufungsgerichts ist so klar und "selbstverständlich", er wendet nur die Grundsätze des Strafrechts an, die man eigentlich (?) schon im Studium lernen sollte.
Wenn aber jemand absichtlich mitten auf der Autobahn (nehmen wir an, es wäre dort passiert) anhält und aussteigt, um über die Fahrweise eines anderen zu diskutieren, so ist das nach meiner Einschätzung auch sehr gefährlich, auch ohne absichtliches rückwärts Fahren. Denn die anderen Fahrzeuge auf der Spur dahinter und ggf. auch den Spuren daneben müssen evtl. stark abbremsen, da auf Autobahnen normalerweise schnell gefahren werden kann und kein Hindernis mitten auf der Straße zu erwarten ist. Ein (unerwartetes) Hindernis kann z.B. auch bei Unfällen vorkommen, das ist dann aber nicht zu vermeiden, im Gegensatz zum absichtlichen Anhalten (ist das schon "Parken") auf der Autobahn. Wurde diese Tat bestraft, bzw. ist sie strafbar, oder gibt es hier eine Lücke im Gesetz? Denn nach § 315c oder 315b sehe ich keine Gefährdung oder einen gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr verwirklicht.
Hallo
Habe eine Wichtige Frage, Wer ist schuld, wenn ein Fahrzeug aus er der Hauseinfahrt rückwärts auf die Hauptstraße fährt und es kommt zum Unfall.
Das Fahrzeug auf der Hauptstraße lenkt nach links bis ins Gegenverkehr und dennoch kommt es zum Unfall mit dem Rückwärtsfahrer . Der Rückwärts Fahrer behauptet, dass er das Fahrzeug zum Stillstand gebracht hat mitten im Straßenverkehr auf halber Höhe. Polizei verwandt den Rückwärts Fahrer mit 35 € und mit folgenden §§ 10 StVO bzw. 9 Abs. 5 StVO verstoßen hat.
Danke 🙏🏻