@margretvomstern4664Sammelklage geht nicht, ABER wenn jeder Bürger der sich angesprochen fühlt eine Klage auf entsprechenden Polizeiportalen einreicht ist der Sache Erfolg beschieden. Das Ergebnis sollte dann auch öffentlich publik gemacht werden.
was rechtlich/ juristisch Volksverhetzung entspricht, aber bei Personen des Linksextremismus ist dies scheinbar straflos, dies könnte an den Parteibüchern der Richter liegen.
@@annegretkrummradt7283 Ich Verstehe eh nicht das ein Bundestagspräsident einer Partei angehört. Für mich muss das größte Staatsoberhaupt Neutral sein und wenn möglich aus der Arbeitenden Bevölkerung kommen.
Das ist auch meine Meinung . Faulenzer und Schmarotzer werden rein geholt und erfolgreiche deutsche Unternehmer mit hohen Steuern und viel Bürokratie aus Deutschland raus geekelt 🤪🤣
Ich kann auch nur auf den 23.02.2025 verweisen und alle bitten ihre Kreuzchen an der richtigen Stelle zu machen und SCHLAU zu wählen ‼️ 👍 👏 Eine Änderung MUSS her und Das gewaltig ‼️ 👍 👏 🇩🇪 Ein weiter so wie bisher, darf nicht geschehen ‼️ 🤡 😱 🤮
Weil dieser Staat schleichend zu einem Gesinnungsstaat umgebaut wird bzw. schon ist. Wenn sie schuldig gesprochen wird, wovon man wohl ausgehen darf, hast du es einmal mehr Schwarz auf Weiß.
Viele richtige Fachkräfte müssen zu viele Steuern bezahlen usw. Man merkt ja auch, dass sehr viele Firmen aus Deutschland in ein anderes Land, mit weniger Abgaben gehen.
@@Maximilian-t1x weil die Richter mit drinhängen,ver die kohle hat der bestimmt auch was recht oder Unrecht ist!!!!Und dieser Mensch hat unsere Kohle,er gibt sie nur für seine Zwecke aus ,die dummen Kartoffeln interessieren nur als kohlennachfüller!!!!!
Meinungsfreiheit ade !!! Es gab früher Wörter an die man heute nicht mal mehr denken darf.Ich finde es völlig korrekt was diese Frau dort geschrieben hat
Das ist freie Meinungsäußerung ! Das sowas angezeigt wird, zeigt in welcher rechtlichen Schieflage dieser Staat inzwischen ist. Meiner Meinung verstößt die Anzeige gegen das Grundgesetz.
Nein eine Anzeige verstößt nicht gegen das GG. Das und wie es dazu allerdings kommt zeigt, daß die "Demokraten" dieses Land mittlerweile zum Gesinnungsstaat umgebaut haben und immer weiter die Zügel anziehen. So lange die an der Macht sind, wird es noch schlimmer....
Ältere Damen finden ihn doch ganz schick und würden sich gerne so einen Schwiegersohn wünschen aber bitte nicht als B.kanzler dafür das er die Bürger testen wollte wäre Grund genug gewesen zurück zu treten
Hoffe Herr Habeck verliert,und der Bürger bekommt Recht!😢 Unglaublich man darf nicht mehr seine Meinung sagen oder schreiben,man hat Meinungsfreiheit steht im Gesetz!Die Frau hat doch Recht!
@@hartmutpleis7794.. für seinen Geldbeutel. Wenn Du ihn triffst, kannst Du ihm mal die 10 Gebote vorlesen. (Falls Du ein Grüner bist: Die 10 Gebote findest Du in der Bibel!)
Wir können wählen gehen aber ob wir damit die Wahl beeinflussen können und ob das auch im Interesse der Bürger ist. Entschuldigung das ich Bürger geschrieben habe ich hoffe das ist richtig? Weil unser President die Bürger als Ratten betitelt hat.
Wissen die Wähler nicht was sie gewählt haben? Hundertausende Arbeitsplatzverluste und Rekorde an Anzeigen gegen Kritiker und Bürger müsste doch ein Alarm auslösen.
Ich kenne Leute die grün wählen. Aber nicht weil sie voll öko sind und ihnen die Umwelt oder das Klima wichtig ist. Das sind linke Großstädter, die dieses Land im Chaos versinken und am liebsten brennen sehen wollen. Von grün erhoffen die sich die meiste Instabilität.
Wenn man die jetzt neue Ausrichtung der grünen Politik liest wird einem nur noch Angst und Bange .Bin Gott froh das ich nicht in einer größeren Stadt wohne , hier auf dem Land ist die Wlt noch einigermaßen in Ordnung
@annegretkrummradt7283. Anzeigen schreiben kann er, aber ansonsten nur noch die Zerstörung der Wirtschaft Deutschlands! Die Energiewende ist auch auf Lügen aufgebaut! 💙💙💙
Was anderes fällt ihnen nicht mehr dazu ein. Hier läuft ja immer alles korrekt ab, wer das noch glaubt. Man kann es wieder verfolgen wie sich die Parteien selbst wählen und die Stühle zuteilen, und bevor die Bevölkerung mit zu Reden haben. Das Vertrauen ist schon lange verloren gegangen. Ich wünsche, dass die AFD das Rennen macht. Die Bevölkerung hat doch zum großen Teil aufgegeben, und nehmen alles an was von dehnen entschieden wird, sie machen ihre eigenen Regeln und Gesetze, naja alles zum wohle der Bevölkerung 😮😢Ich bin Rentnerin und habe beide Seiten erlebt, und was hier abläuft ist doch alles nicht mehr zumutbar 😮😢Naja, was soll man noch dazu schreiben, es ist alles so traurig 😢, aber die Realität. Ich habe keinen von diesen tollen Parteien gewählt, und mich nicht unter Druck setzen lassen, mit diesem tollen Serum. Das nächste ist wieder geplant für hauptsächlich die Arbeitslosen, vorallem für die Übergewichtigen 😮😢Von wem es kommt, kann sich jeder selbst Denken. Man kann sich nicht mal mit Menschen Austauschen, sie wollen nichts hören, winken ab ,naja wie soll sich da etwas ändern, vorallem zum wohle der Bevölkerung. So ist es wenn es Menschen gibt die im Glauben sind ihre Macht auszuüben. Das hat es schon immer gegeben, seit die Menschheit existiert. In den 33Jahren die ich hier Lebe konnte ich alles gut Verfolgen, was getan wurde und was auch nicht. Leider wollen viele nicht die Wahrheit hören, die Realität nicht sehen, traurig 😢 aber wahr Sollen die jungen Menschen mal ihren Beitrag leisten, und für ihre Zukunft kämpfen, und nicht nur leere Kommentare von sich geben. Wir Rentner haben genug geleistet genug ist genug, wir haben ein Recht darauf unsere Jahre die uns noch bleiben, halbwegs in Frieden zu leben.
Es ist sehr traurig, daß der Bürger mittlerweile Angst haben muß, seine Meinung zu äußern. Beleidigungen sollten nicht sein, nichts verkehrt verstehen, es gibt viele Sichtweisen und nicht nur eine, und das soll akzeptiert werden.
Die Frau hat Recht,wir brauchen keine Fachkräfte,die keine sind,es sind Flüchtlinge die nicht arbeiten und unsere Steuergelder bekommen,es ist leider so,wir brauchen Gelder für Schulen ,Kindergärten Straßen und Brücken, bekomme ich jetzt auch eine Anzeige weil ich die Wahrheit sage,, kümmert euch lieber um die Vergewaltiger und Mörder da habt ihr genug zu tun, ,,
Langsam hat man Angst Kommentare zu verfassen. Das ist aber das Ziel. Alles so hinzunehmen wie es der den Märchen „Dichtern“ passt? Nö, Leute bitte kommentieren und das Justizsystem auf Trab halten. Danke für Deinen Mut Herr Elias 👌🏻
Wieso? Macht euer Kreuz an die richtige Stelle und sorgt das dieser Typ in die Bedeutungslosigkeit fällt. Wenn ich aber jetzt schon wieder sehe, dass die Grünen Zuspruch bekommen, frage ich mich, wie dumm muss ein Volk sein das sich selber vernichten hilft?
Hier in der gGroßstadt Berlin sehe ich sehr viele Menschen mit sichtbare Migrationshintergrund in schlecht bezahlten und sehr anstrengenden Arbeiten. Gut ausgebildete Fachkräfte arbeiten zwar qualifiziert und Vollzeit, bekamen ihre guten Stusienabschlüsse nicht anerkannt. Schade. Respekt, das sie trotzdem alles geben. Diese beiden Gruppen können immer Deutsch, mehr oder weniger gut, aber sie verstehen und können sich verständlich machen. Aber ich habe auch etliche erlebt , die "absahnen". Die brauchen wir tatsächlich nicht. Da sollten die Behörden aktiv werden, und zB nach Schwarzarbeit fahnden. Denn Bürgergeld Empfänger mit sehr teuren Autos verdienen Geld.
Wir leben in einer erneuerlichen DDR!!! So war es in der DDR , allerdings gab es ja noch kein Internet. Es gab genug Informanten, die die Bevölkerung denunziert hat 🤮🤮🤮🤮
Sie hat ja nicht behauptet alle wären "Messerkünstler und Vergewaltiger". Sie hat gesagt, dass es anscheinend einige gibt und das wir die nicht brauchen. Ich kann daran jetzt erst mal nicht verhetzendes erkennen, sondern lediglich eine Meinung, die man in meinem Denken haben darf. Die Verhetzung müsste mir mal ein Jurist erklären.
Volksverhetzung ist ein Passus welcher geneigt zu sein scheint anderslautende Meinungen als die der Regierungspartei unter Strafe zu stellen. Ein Eindämmungsmittel also und somit hochkritisch zu sehen.
Es wird immer krasser. Stellt sich die Frage was wir überhaupt noch sagen dürfen. Wünsche der Frau einen guten Anwalt und langen Atem. Letztlich wird sie Recht bekommen. Für solche Fälle sollte man ein Spendenkonto einrichten aus dem die Anwaltskosten bezahlt werden.
Eine sehr gute Idee, da würde ich sofort spenden. Andererseits sollte man Anwälte öffentlich machen und boykottieren, die mit diesen Verfahren Geld verdienen. An der Flüchtlingsindustrie verdienen sich einige dumm und dämlich, eine Schande.
Unglaublich. - Hätte ich vor5 Jahren noch gesagt. MIttlerweile überrascht dieses schurkenhafte Vorgehen seitens gewisser Strömungen ja nicht mehr. Man muss soetwas sagen dürfen. Punkt. Das sollte kein langes Auseinandernehmen wie hier geschehen notwendig machen.
Diese Frau hat nur das gesagt was die meisten denken, hätten sich unsere Politiker ab 2015 mit diesem Thema beschäftigt und geändert hätten wir die heutigen Verhältnisse nicht in Deutschland.👍🍀🍀💙
Ich bin jetzt Rentner, wurde in meinem Arbeitsleben 3 Mal arbeitlos! 1 Mal wurde der Betrieb geschlossen wo ich gearbeitet habe, 1 Mal hatte die Zeitarbeitsfirma im Winter keine Arbeit mehr für Mich, 1 Mal wegen einer einseitigen Erblindung! Ich musste alle 3 Monate meine Eigenbemühungen beim Vermittler vom Arbeitsamt vorlegen, was Ich auch konnte! Und Andere kommen hier rein, setzen sich in das Gemachte Nest! Kann den Frust der Dame nach voll ziehen! Und eine 74 jährige Frau die wahrscheinlich eine kleine Rente hat zu an zu zeigen! Da kann aber jemand "stolz" auf sich sein....! 😠👎
Ne dafür bekommen sie gutes Geld die Richter mit Parteizugehörigkeit. Die anderen bekommen nur du du gesagt und dürfen ihre Messer wetzen und ihre sexuelles Leben hier ausleben.
Ja, bin dafür. Das wäre mal sinnvoll. Nicht an irgendwelche Spendenmarathons im TV zahlen, wo das Geld irgendwo versickert, z b in der Verwaltung, und nicht alles bei den Bedürftigen ankommt.
Bitte Spendenkonto für ihre Rechtsanwalt-Rechnung! Ich würde sofort zur BILD laufen und alles bundesweit öffentlich machen, wenn mir sowas passiert! Das gibt eine ganze Serie.
Dann soll der gute Mann mal anhand von Zahlen darlegen, wieviele denn davon arbeiten. Bei uns gibt es tatsächlich einige, die auch arbeiten gehen. Aber die Zahlen der Bürgergeldempfänger sagen etwas anderes. So, wie es jetzt hier ist, war die DDR noch harmlos gegen
Wenn die grundgesetzlich garantierte! Meinungsfreiheit die dargestellten Ausführungen der 74-jährigen Dame nicht mehr decken sollte, dann haben wir sie wirklich verloren... *kopfschüttel*
Zeigt mal wieder die überaus hohe Kompetenz unseres Vizekanzlers und Wirtschaftsministers Herr Dr Robert Habeck und seine hAmpelregierung, schaltet der Ampel endlich das Licht aus bei der nächsten Wahl..,
Für Habeck gibt es nach eigenen Äußerungen kein deutsches Volk. Zitat: „Es gibt kein Volk, und es gibt deswegen auch keinen Verrat am Volk.“: Folglich auch keine Volksverhetzung.
Warum wurden2 junge Frauen ausgewiesen,obwohl sie eine Ausbildungsstelle für den Pflegeberuf nachweisen könnten,aber bei der Beantragung der Arbeitsbewilligung die dann aber Ausreisen mussten. Und Kolumbianer müssen ausreisen,obwohl siebereits un einem Pflegeheim arbeiten.?????
Na weil sie arbeiten und nicht faul dem Steuerzahler auf der Tasche liegen. Umgekehrte Psychologie nennt man das. Angeblich werden Arbeitskräfte und Facharbeiter gesucht in Wirklichkeit schiebt man die ausser Landes. Um das Sozialsystem mit Bürgergeld on mass an Glücksritter aus fernen landen zu zahlen. Und damit dieses Land und das sogenannte Sozialsystem zu ruinieren. Des weiteren können die Behörden dann sagen wir weisen doch aus. Das es die integrierten arbeitenden Migranten sind ist dennen egal. Hauptsache sie können was vorweisen und das System bedienen. Den an die straffäligen, nicht integrierbaren eingeschleusten trauen sie sich nicht ran. Die, die arbeiten können sie ohne große Probleme einsacken, bei den anderen müssten sie arbeiten um dieser habhaft zu werden.
Weil diese Menschen leicht zu finden sind und nicht nach der Warnung über Abschiebung einfach untertauchen . Über manche Gesetze kann man nur noch den Kopf schütteln
Wenn dieses Statement von der freien Meinungsäußerung nicht gedeckt ist, dann haben wir keine freie Meinungsäußerung! Dann heißt es, jedes Wort ist auf die Goldwaage zu legen.
Fachkräftemangel ist Blödsinn. Zum einen gibt es mehr Arbeitslose, als freie Stellen. Und zum anderen, werden die Abschlüsse von Flüchtlingen meistens nicht anerkannt. Und selbst, wenn man die Abschlüsse anerkennen würde, ist ein Flüchtling, rechtlich betrachtet, eine Person mit zeitlich begrenztem Aufenthaltsrecht. Das bedeutet, dass wenn man den (nicht vorhandenen) Fachkräftemangel mittels Flüchtlingen lösen wollen würde, man ja immer neue Flüchtlinge bräuchte, weil die alten früher oder später das Land wieder verlassen müssten. Und einen Fachkräftemangel kann es nur zeitweise geben, denn der Markt reguliert das. Wenn zb jeder studiert und in irgendeinem Büro rum dödelt, dann wird es irgendwann passieren, dass der Markt gesättigt ist. Dann fallen die Löhne für Büroangestellte, während beim Handwerk (welches sich vor lauter Aufträgen, nicht mehr retten kann) die Löhne erhöht werden würden. Und falls ihr euch fragt warum das nicht passiert: Erster Grund: Mindestlohn. Die Arbeitgeber können nicht tiefer als Mindestlohn gehen. Und wenn der Lohn Unterschied nur 10% oder so ausmacht, dann dödeln trotzdem noch alle im Büro rum, weil das angenehmer ist als Handwerk. Ergo wäre der Handwerksbetrieb gezwungen 20€ und mehr zu bezahlen, was viele aber finanziell nicht stemmen können. Allerdings wird sich das auf lange Zeit trotzdem regulieren, aber anders: In Zukunft (wenn es fast keine Handwerker mehr gibt) wird der Punkt kommen, an welchem sie absolute Mondpreise ausrufen. Und dann können sie ihren Angestellten auch entsprechende Gehälter zahlen. Nachteil ist natürlich, dass die meisten sich dann keine Handwerker mehr leisten können. Aber der viel schlimmere Nachteil wird sein, dass sich der Staat einmischt und irgendwelche komischen Regularien erlässt. Zweiter Grund (indirekt bereits angesprochen): Regularien. Jedes mal, wenn sich der Staat einmischt, kommt nur Blödsinn bei raus. Das liegt daran, dass die meisten Politiker die einfachsten Wirtschaftszusammenhänge nicht erkennen (siehe Habeck und das Thema Insolvenz). Dementsprechend führen Regularien nur zu einem höheren bürokratischen Aufwand, zu sinnlosen Mehrkosten und ihr Ziel verfehlen sie für gewöhnlich!
Keine Volksverhetzung sondern darlegbare Fakten. Der Staat sollte sich tunlichst erinnern, wer Ihn in Amt und Würden gewählt und vor allem Finanziert hat. Vor allem aber, welche damit verbundenen Pflichten entstehen. Wenn die Äußerungen des Volkes derart geahndet werden sollt sich das Volk die Frage stellen ob die von Ihm gewählten Personen den Ansprüchen gerecht werden.
Eine Verallgemeinerung ist keine Volksverhetzung. Sie fordert niemandem zu etwas Strafbarem auf, noch beschimpft oder verleumdet sie. Da hat wohl die Staatsanwaltschaft zu wenig Arbeit?
In Deutschland ist es so: Recht haben und Recht bekommen ist abhängig davon wer Kläger ist und wer der Beklagte!! Zudem haben auch Richter oftmals ein Parteibuch. Sehr gut zu sehen bei den Rechtsprechungen in Berlin. Angeklagte laufen kurz nach der Tat wieder in der Öffentlichkeit frei umher.
Dieser Mann ist es nicht Wert das man über ihn eine Meinung abgibt ,so ein Typ schreibt Kinderbücher hoffentlich sind es Kinder die noch nicht LESEN können !!!!
Wir müssen die Menschen gut ausbilden, die hier leben und dafür müssen wir ein funktionierendes Ausbildungssystem haben und Anreize schaffen, eine gute Ausbildung zu machen. Wenn wir Menschen zu uns holen, die wir erst zu Fachkräften ausbilden müssen und die noch nicht einmal über eine grundsätzliche Schulbildung verfügen, dann funktioniert das auch nicht, wenn das Ausbildungssystem nicht gut funktioniert. Das kann man doch begreifen, so schwer ist das nicht!
Eine Diskussion hierbei um Volksverhetzung zu führen nichts anderes wie ein "Schauprozess" und eines Rechtsstaates unwürdig. Da gibt es ganz andere Sachen, welche verfolgt werden sollten.
Ihr könntet mit Eurer großen Öffentlichkeit auch die entsprechenden "Firmen" und die Leute darum in die Öffentlichkeit zerren. Das wird denen gar nicht gefallen. Aber einer überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung gefällt es auch nicht, dass die Justiz zur persönlichen Bereicherung genutzt wird. Und die Mehrheit entscheidet in der Demokratie.
Meine 1. und letzte Hausdurchsuchung war im April. Wegen eines Post den ich 12 Monate vorher abgesetzt habe. Eine Beleidigung gegen N.Faeser die daraufhin Anzeige erstattet hat. Heute lese ich in BILD, dass Habeck Rekordanzeiger ist und einige Minister bisher noch keine gestellt haben. Das war ein schlechter Scherz für mich der das besser weiß.
@@heikekrause721 Ich habe nicht behauptet, dass Strack-Z. nicht die Tabelle anführt was Anzeigen anbelangt. Was Dein Kommentar mit meinem zu tun? In dem Bericht den ich las, ging es um Bundestagsabgeordnete und das ist Strack-Z. nicht mehr.
Diese Politkläger tragen keinerlei Risiko bei ihren Klagen, solten sie Prozesse verlieren, trägt die Öffentlichkeit die Kosten. Das dürfte auch nicht sein.
Die Probleme lösen sich von selbst, wenn die sozialen Sicherungssysteme nacheinander kollabieren. Und warum werden staatliche Transferleistungen eigentlich steuerfrei ausbezahlt? Man könnte da schon etwas an den fiskalen Stellschrauben drehen, wenn man hier rechtssicher gestalten würde.
Was diese Dame gesagt hat, war absolut richtig. 👍👍👍🧐 wir brauchen keine Schmarotzer sondern Fachkräfte. Aber auch keine Fachkräfte aus dem Ausland, sondern wir müssen selbst Fachkräfte ausbilden. Das ist meine Meinung.
Alles nur zum 🤢 der Bundespräsident kann uns ungestraft Ratten nennen, Danke für die Worte
Frage ich mich auch. Die können machen was sie wollen
@margretvomstern4664Sammelklage geht nicht, ABER wenn jeder Bürger der sich angesprochen fühlt eine Klage auf entsprechenden Polizeiportalen einreicht ist der Sache Erfolg beschieden. Das Ergebnis sollte dann auch öffentlich publik gemacht werden.
Und der CDU Blackrock Multimillionär Merz beschimpft die AfD und Wähler als Gesindel, dass weg muss.
was rechtlich/ juristisch Volksverhetzung entspricht, aber bei Personen des Linksextremismus ist dies scheinbar straflos, dies könnte an den Parteibüchern der Richter liegen.
@@annegretkrummradt7283 Ich Verstehe eh nicht das ein Bundestagspräsident einer Partei angehört. Für mich muss das größte Staatsoberhaupt Neutral sein und wenn möglich aus der Arbeitenden Bevölkerung kommen.
Ich sehe darin keine volksverhetzung , nur eine klare Meinung
Ich auch und denke, dass ich auch schon so etwas geschrieben habe.
Das ist die Wahrheit!
Laut unserem Haarpflegeliebhaber gibt es doch gar kein Volk, was soll also verhetzt werden?
Meinung, vielleicht noch ne eigene. Das geht nicht. 😂
Das ist auch meine Meinung . Faulenzer und Schmarotzer werden rein geholt und erfolgreiche deutsche Unternehmer mit hohen Steuern und viel Bürokratie aus Deutschland raus geekelt 🤪🤣
Ich verstehe nicht, wie kann sie angeklagt werden, wenn sie nur die Wahrheit gesagt hat 😮
Lauterbach sagt!!! die Wahrheit ist der Politische Tod!
Das kann man am 23.2. regeln.
Das was Herr Habeck macht, ist Werbung für die Blaue Partei.
@@ulrichdammann7391
👍🏻💙💙💙😁‼️
Ich kann auch nur auf den 23.02.2025 verweisen und alle bitten ihre Kreuzchen an der richtigen Stelle zu machen und SCHLAU zu wählen ‼️ 👍 👏
Eine Änderung MUSS her und Das gewaltig ‼️ 👍 👏 🇩🇪
Ein weiter so wie bisher, darf nicht geschehen ‼️ 🤡 😱 🤮
Weil dieser Staat schleichend zu einem Gesinnungsstaat umgebaut wird bzw. schon ist. Wenn sie schuldig gesprochen wird, wovon man wohl ausgehen darf, hast du es einmal mehr Schwarz auf Weiß.
Mir wurde mal beigebracht, ich muss die Wahrheit sagen !!!
Und? Hat´s geholfen?😁😁😁😁
In meinem Arbeitsleben haben mir Kollegen immer bewiesen dass die mit arschkriechen und lügen immer weiter kommen als die ehrlichen und fleißigen.
Wie oft hast du das schon gemacht?
Dann sollten Sie die Wahrheit an die richtige Adresse richten. Was die Regierung treibt, ist Volksverrat.
@@RuthCosyns wahrscheinlich derzeit nicht, muss 250 Euro Strafe bezahlen. Sage trotzdem weiterhin, dass Habeck und Co Scheiße sind.
Seit 2015 haben wir Fachkraefte ohne Ende Aufgenommen.Warum haben wir immer noch ein Fachkraefte Mangel?
Das Wall Street Journal hatte 2022 veröffentlicht, daß seit 2015 13 Millionen nach Deutschland eingewandert sind!!!!
Wirhaben. keine Fachkräfte aufgenommen, sondern soziale Fachkräfte, die genau wissen, wie sie uns so richtig ausnehmen können.
Bei steigender Arbeitslosigkeit !
Diese Frage stelle ich mir schon lange.
Viele richtige Fachkräfte müssen zu viele Steuern bezahlen usw. Man merkt ja auch, dass sehr viele Firmen aus Deutschland in ein anderes Land, mit weniger Abgaben gehen.
Was ist los mit Herr Habeck eigentlich müssen wir Herr Habeck anzeigen sofort gestoppt werden unglaublich
Und was soll das bitte bringen???? Immer noch nicht kapiert, dass es nichts bringt???
Nichts tun bringt auch nichts wie wir sehen.
@@Maximilian-t1xalso kapitulieren ?
@@Maximilian-t1x weil die Richter mit drinhängen,ver die kohle hat der bestimmt auch was recht oder Unrecht ist!!!!Und dieser Mensch hat unsere Kohle,er gibt sie nur für seine Zwecke aus ,die dummen Kartoffeln interessieren nur als kohlennachfüller!!!!!
Meinungsfreiheit ade !!! Es gab früher Wörter an die man heute nicht mal mehr denken darf.Ich finde es völlig korrekt was diese Frau dort geschrieben hat
Das ist freie Meinungsäußerung ! Das sowas angezeigt wird, zeigt in welcher rechtlichen Schieflage dieser Staat inzwischen ist. Meiner Meinung verstößt die Anzeige gegen das Grundgesetz.
Nein eine Anzeige verstößt nicht gegen das GG. Das und wie es dazu allerdings kommt zeigt, daß die "Demokraten" dieses Land mittlerweile zum Gesinnungsstaat umgebaut haben und immer weiter die Zügel anziehen. So lange die an der Macht sind, wird es noch schlimmer....
Die Anzeige nicht. In einem Rechtsstaat mit Grundgesetz darf das jeder.
Unsere Regierung wiederspricht dem Grundgesetz
Keine Volksverhetzung ... da hat Robert schon mehr geleistet in Bezug auf das eigene Volk !
Und das im großen Stil!
Ältere Damen finden ihn doch ganz schick und würden sich gerne so einen Schwiegersohn wünschen aber bitte nicht als B.kanzler dafür das er die Bürger testen wollte wäre Grund genug gewesen zurück zu treten
@MarianneKliem-xz8cc da finde ich Frau Weidel als Schwiegermama aber viel besser.....vorallem hat sie Bildung
@@MarianneKliem-xz8ccbestimmt nicht! Ich bin 55 und der Habeck wär der Allerletzte, den ich mir als Schwiegersohn wünschen würde!
@@Laetitia134das ist ein ganz ungepflegter Typ den würde ich nicht mal mit einem Finger anfassen brrrrrrrrr😂😂😂
Einschüchterung und Angstmacherei der Bürgerfeinde !!!
Richtig so, für faulenze und Parasiten gibts kein Geld.
Hoffe Herr Habeck verliert,und der Bürger bekommt Recht!😢 Unglaublich man darf nicht mehr seine Meinung sagen oder schreiben,man hat Meinungsfreiheit steht im Gesetz!Die Frau hat doch Recht!
Meinungsfreiheit gilt nur für die regierenden nicht für das normale Volk deswegen dürfen sie uns ja als Ratten und Scheiße benennen
Harbek wird gewinnen und das ist gut so
Der Idiot wird gewinnen und sie muss viel dem Idioten zahlen.
@@hartmutpleis7794.. für seinen Geldbeutel. Wenn Du ihn triffst, kannst Du ihm mal die 10 Gebote vorlesen. (Falls Du ein Grüner bist: Die 10 Gebote findest Du in der Bibel!)
Das ist schon lange so ,wer die Wahrheit sagt wird als Rechts oder Nazi betitelt !!!! Was ist aus unserem schönen Deutschland geworden ????????
Die Regierung kann Gesetze erlassen wie sie will. Jeder sieht die Wahrheit und entscheidet am Wahltag ob er ein weiter so will.
Die Tagesschau-Seher bekommen das so leider nicht mit.
Da hast du recht die haben Tomaten auf den Augen
@@josyhochstadt104 Wer schaut denn noch die Tagesschau?
Wir können wählen gehen aber ob wir damit die Wahl beeinflussen können und ob das auch im Interesse der Bürger ist. Entschuldigung das ich Bürger geschrieben habe ich hoffe das ist richtig?
Weil unser President die Bürger als Ratten betitelt hat.
Schafft den Paragrafen einfach ab, denn er wird ganz klar Missbraucht und bringt ein Verbotsverfahren auf den Weg gegen die Grünen!
Es ist schon interessant, wie viel Geld man mit solchen Anzeigen erzielen kann.
Ein 2. Standbein brauchen unsere altparteipolitiker, die kommen sonst finanziell nicht über die Runden.
@@ChrisRei-ji3rf😊😊😊
Wissen die Wähler nicht was sie gewählt haben? Hundertausende Arbeitsplatzverluste und Rekorde an Anzeigen gegen Kritiker und Bürger müsste doch ein Alarm auslösen.
Ich kenne Leute die grün wählen. Aber nicht weil sie voll öko sind und ihnen die Umwelt oder das Klima wichtig ist. Das sind linke Großstädter, die dieses Land im Chaos versinken und am liebsten brennen sehen wollen. Von grün erhoffen die sich die meiste Instabilität.
Wenn man die jetzt neue Ausrichtung der grünen Politik liest wird einem nur noch Angst und Bange .Bin Gott froh das ich nicht in einer größeren Stadt wohne , hier auf dem Land ist die Wlt noch einigermaßen in Ordnung
Wer die wahrheit sagt braucht ein schnelles pferd
Oder einen Porsche
Wer die Wahrheit sagt ist Kriminell.
Ich verstehe die Dame, ich finde es ist keine Volksverhetzung,zu Herrn Harbeck sage ich lieber nichts
Laut Hr Habeck ,es gibts KEIN Volk ,also keine Volksverhetzung.
Der Habeck ist ein deutschenhasser
Muss man auch nicht weiss eh jeder schon drüber bescheid der nicht vollkommen verblödet ist!!!!!
@annegretkrummradt7283. Anzeigen schreiben kann er, aber ansonsten nur noch die Zerstörung der Wirtschaft Deutschlands! Die Energiewende ist auch auf Lügen aufgebaut! 💙💙💙
Ich traue mich auch nicht mehr zu schreiben, was ich von Habeck denke
Was soll da fragwürdig sein ? Fragwürdig ist was anderes. Nämlich WER wählt solche Politiker ?
Was anderes fällt ihnen nicht mehr dazu ein. Hier läuft ja immer alles korrekt ab, wer das noch glaubt. Man kann es wieder verfolgen wie sich die Parteien selbst wählen und die Stühle zuteilen, und bevor die Bevölkerung mit zu Reden haben. Das Vertrauen ist schon lange verloren gegangen. Ich wünsche, dass die AFD das Rennen macht. Die Bevölkerung hat doch zum großen Teil aufgegeben, und nehmen alles an was von dehnen entschieden wird, sie machen ihre eigenen Regeln und Gesetze, naja alles zum wohle der Bevölkerung 😮😢Ich bin Rentnerin und habe beide Seiten erlebt, und was hier abläuft ist doch alles nicht mehr zumutbar 😮😢Naja, was soll man noch dazu schreiben, es ist alles so traurig 😢, aber die Realität. Ich habe keinen von diesen tollen Parteien gewählt, und mich nicht unter Druck setzen lassen, mit diesem tollen Serum. Das nächste ist wieder geplant für hauptsächlich die Arbeitslosen, vorallem für die Übergewichtigen 😮😢Von wem es kommt, kann sich jeder selbst Denken. Man kann sich nicht mal mit Menschen Austauschen, sie wollen nichts hören, winken ab ,naja wie soll sich da etwas ändern, vorallem zum wohle der Bevölkerung. So ist es wenn es Menschen gibt die im Glauben sind ihre Macht auszuüben. Das hat es schon immer gegeben, seit die Menschheit existiert. In den 33Jahren die ich hier Lebe konnte ich alles gut Verfolgen, was getan wurde und was auch nicht. Leider wollen viele nicht die Wahrheit hören, die Realität nicht sehen, traurig 😢 aber wahr Sollen die jungen Menschen mal ihren Beitrag leisten, und für ihre Zukunft kämpfen, und nicht nur leere Kommentare von sich geben. Wir Rentner haben genug geleistet genug ist genug, wir haben ein Recht darauf unsere Jahre die uns noch bleiben, halbwegs in Frieden zu leben.
Das frage ich mich auch!!!
Die gute Frau hat vollkommen Recht.... hoffe das hat bald ein Ende
Bitte wählt die AFD ihr seht und .erkt doch wie kaputt hier geht
0:12 "...Volksverhetzung". Wer sagte: "Es gibt kein Volk"? Wieso soll dann Volksverhetzung überhaupt existieren?
Das wollte ich gerade schreiben.
@@komischername654-pl7nj Danke.
Ich auch
Es gibt kein Volk?
@@heikekrause721 Hat doch Habeck gesagt ,nicht mitgekriegt?
Es ist sehr traurig, daß der Bürger mittlerweile Angst haben muß, seine Meinung zu äußern. Beleidigungen sollten nicht sein, nichts verkehrt verstehen, es gibt viele Sichtweisen und nicht nur eine, und das soll akzeptiert werden.
Die Frau hat Recht,wir brauchen keine Fachkräfte,die keine sind,es sind Flüchtlinge die nicht arbeiten und unsere Steuergelder bekommen,es ist leider so,wir brauchen Gelder für Schulen ,Kindergärten Straßen und Brücken, bekomme ich jetzt auch eine Anzeige weil ich die Wahrheit sage,,
kümmert euch lieber um
die Vergewaltiger und Mörder da habt ihr genug zu tun,
,,
Total übertrieben ich sehe keine Volksverhetzung,es ist komisch dass Meinungsfreiheit nun anders beurteilt wird als früher
So wollen es die Grünen!
Neeee, NICHT übertrieben, der Bogen wird bewusst!!! überspannt😢
Ja, es ist so weil wir schon KEINE Demokratie haben.
WANN bitte veröffentlicht diese Regierung endlich ein Buch in welchem steht, WAS wir Bürger überhaupt noch sagen dürfen??? Ich wähle AFD💙💙💙‼️
Das Buch schreibt dir dann Herr Habeck oder Frau Merkel,die haben sich schon etabliert 😂.
Dieses Buch währe dann wohl leer.
Verbote ziehen die sich täglich frisch aus den Finger raus.
@@birgitsommer931 wenn du schlau bist!!!
Die AFD wird da ganz andere Dinge verbieten .....da bin ich mir sicher dagegen sind das Peanats
Langsam hat man Angst Kommentare zu verfassen. Das ist aber das Ziel. Alles so hinzunehmen wie es der den Märchen „Dichtern“ passt? Nö, Leute bitte kommentieren und das Justizsystem auf Trab halten. Danke für Deinen Mut Herr Elias 👌🏻
Wieso? Macht euer Kreuz an die richtige Stelle und sorgt das dieser Typ in die Bedeutungslosigkeit fällt.
Wenn ich aber jetzt schon wieder sehe, dass die Grünen Zuspruch bekommen, frage ich mich, wie dumm muss ein Volk sein das sich selber vernichten hilft?
Hier in der gGroßstadt Berlin sehe ich sehr viele Menschen mit sichtbare Migrationshintergrund in schlecht bezahlten und sehr anstrengenden Arbeiten.
Gut ausgebildete Fachkräfte arbeiten zwar qualifiziert und Vollzeit, bekamen ihre guten Stusienabschlüsse nicht anerkannt. Schade. Respekt, das sie trotzdem alles geben.
Diese beiden Gruppen können immer Deutsch, mehr oder weniger gut, aber sie verstehen und können sich verständlich machen.
Aber ich habe auch etliche erlebt , die "absahnen". Die brauchen wir tatsächlich nicht. Da sollten die Behörden aktiv werden, und zB nach Schwarzarbeit fahnden. Denn Bürgergeld Empfänger mit sehr teuren Autos verdienen Geld.
Die Fähigkeit, Muster zu erkennen, soll mit Hilfe der Justiz bestraft und den Bürgern ausgetrieben werden. Anders kann man das nicht verstehen.
Man kann seine Meinung nicht mehr sagen??Wo leben wir eigentlich???
Wir leben in einer erneuerlichen DDR!!! So war es in der DDR , allerdings gab es ja noch kein Internet. Es gab genug Informanten, die die Bevölkerung denunziert hat 🤮🤮🤮🤮
Diktatur
Na im besten Deutschland, das es jemals gegeben hat ;)
Ich würde bis zum Bundesverfassungsgericht Gehen
Wir hatten das schon mal in der Vergangenheit vor 1945.
..und in der DDR
Waren beide auch LINKSEXTREM!
Den Paragraphen 188 gibts noch nicht so ewig lange ...
Wo gibt es denn eigentlich Zahlen zu den fehlenden Fachkräften im Verhältnis zu den Zuwanderungen?
Sie hat ja nicht behauptet alle wären "Messerkünstler und Vergewaltiger". Sie hat gesagt, dass es anscheinend einige gibt und das wir die nicht brauchen. Ich kann daran jetzt erst mal nicht verhetzendes erkennen, sondern lediglich eine Meinung, die man in meinem Denken haben darf. Die Verhetzung müsste mir mal ein Jurist erklären.
Volksverhetzung ist ein Passus welcher geneigt zu sein scheint anderslautende Meinungen als die der Regierungspartei unter Strafe zu stellen. Ein Eindämmungsmittel also und somit hochkritisch zu sehen.
@@stephangeorgfritz431Ja, die Partei, die Partei hat immer Recht..., gab es da nicht so ein schönes Lied in der DDR
Welches Amtsgericht ist es diesmal? Ich hoffe, nicht wieder das Amtsgericht Bamberg, welches mit Hausdurchsuchungen auffällig geworden ist.
Es wird immer krasser. Stellt sich die Frage was wir überhaupt noch sagen dürfen. Wünsche der Frau einen guten Anwalt und langen Atem. Letztlich wird sie Recht bekommen. Für solche Fälle sollte man ein Spendenkonto einrichten aus dem die Anwaltskosten bezahlt werden.
ich hoffe sehr, das diese nette Dame einen guten Anwalt bekommt
Eine sehr gute Idee, da würde ich sofort spenden. Andererseits sollte man Anwälte öffentlich machen und boykottieren, die mit diesen Verfahren Geld verdienen. An der Flüchtlingsindustrie verdienen sich einige dumm und dämlich, eine Schande.
Wir brauchen vor allem Fachkräfte in der Politik. Mein Vorschlag: Milei!
Bedeutet das wir dürfen unsere Meinung nicht mehr wie im Grundgesetz erlaubt frei äußern in Schrift und Wortlaut.
Durfte man schon zu Coronazeiten nicht.
Paragraph 188 - Jahr?
Unglaublich. - Hätte ich vor5 Jahren noch gesagt. MIttlerweile überrascht dieses schurkenhafte Vorgehen seitens gewisser Strömungen ja nicht mehr. Man muss soetwas sagen dürfen. Punkt. Das sollte kein langes Auseinandernehmen wie hier geschehen notwendig machen.
Halte uns bitte auf dem Laufenden und ich bin natürlich auf der Seite der Frau
Super Vortrag ! - Lösung : AfD wählen !
Reine Wahrheit.
Diese Frau hat nur das gesagt was die meisten denken, hätten sich unsere Politiker ab 2015 mit diesem Thema beschäftigt und geändert hätten wir die heutigen Verhältnisse nicht in Deutschland.👍🍀🍀💙
Reicht den Politikern nocht mehr ihre unverdiente "Diaet", dass sie jetzt zu solchen Mitteln greifen müssen????
Sind Politiker, der Altparteien nimmersatte Schmarotzer!
Flüchtling ist gleich Fachkraft, findet den Fehler
Das ist alles normale Meinungsfreiheit.
Ich bin jetzt Rentner, wurde in meinem Arbeitsleben 3 Mal arbeitlos! 1 Mal wurde der Betrieb geschlossen wo ich gearbeitet habe, 1 Mal hatte die Zeitarbeitsfirma im Winter keine Arbeit mehr für Mich, 1 Mal wegen einer einseitigen Erblindung!
Ich musste alle 3 Monate meine Eigenbemühungen beim Vermittler vom Arbeitsamt vorlegen, was Ich auch konnte!
Und Andere kommen hier rein, setzen sich in das Gemachte Nest!
Kann den Frust der Dame nach voll ziehen!
Und eine 74 jährige Frau die wahrscheinlich eine kleine Rente hat zu an zu zeigen! Da kann aber jemand "stolz" auf sich sein....! 😠👎
Herr Habeck, was darf ich noch sagen. Diese Frage stelle ich auch an die ganze Welt??? Was ist hier los? Grüße vom Bodensee. 💙💙💙💙💙💙💯
Antwort: Nichts oder Huldigungen der Regierung!😂😂
Arschkriecher und Lügner kommen leider immer weiter.
Wer es jetzt nicht klar erkennt, der wird es auch nie, Erkennen. Jetzt, sollte man sich mal Überlegen, was bei der Wahl zu tun ist.
Für was sich die Justiz alles hergibt
Vielleicht ist denen ja sonst langweilig? 🤔
Ne dafür bekommen sie gutes Geld die Richter mit Parteizugehörigkeit.
Die anderen bekommen nur du du gesagt und dürfen ihre Messer wetzen und ihre sexuelles Leben hier ausleben.
@@neverever2640Ganz sicher nicht ... Die Messerfachkräfte wissen nämlich, wo sie versuchen können, Recht zu bekommen.
Unterwandert !
bei dem was der Dame vorgeworfen wird,handelt es sich um die Wahrheit und nix als die wahrheit.
Es gibt doch kein Volk und daher auch keine Volksverhetzung.
Und als was wir Bürger von einzelnen Politikern bezeichnet werden, das ist wohl in Ordnung, oder wie?
Du könntest für solche Fälle ein Spendenkonto veröffentlichen.
‼️‼️‼️⁉️
Ja, bin dafür. Das wäre mal sinnvoll. Nicht an irgendwelche Spendenmarathons im TV zahlen, wo das Geld irgendwo versickert, z b in der Verwaltung, und nicht alles bei den Bedürftigen ankommt.
Bitte Spendenkonto für ihre Rechtsanwalt-Rechnung! Ich würde sofort zur BILD laufen und alles bundesweit öffentlich machen, wenn mir sowas passiert! Das gibt eine ganze Serie.
Wer weiß ob die Bild das auch druckt.
Oh gott Bildzeitung die kann man nicht ernst nehmen. Sind alles zensiert Artikel.
@@GerhardSchaferSicher ...
Dann soll der gute Mann mal anhand von Zahlen darlegen, wieviele denn davon arbeiten. Bei uns gibt es tatsächlich einige, die auch arbeiten gehen. Aber die Zahlen der Bürgergeldempfänger sagen etwas anderes. So, wie es jetzt hier ist, war die DDR noch harmlos gegen
👍
Warum soll der gute Mann irgendwas darlegen? Ist er fuer die exekutive verantwortlich, hat er Strafanzeige gestellt? Quellen?
Daumen nach oben. Du bist Klasse.
Danke 😊
Wenn die grundgesetzlich garantierte! Meinungsfreiheit die dargestellten Ausführungen der 74-jährigen Dame nicht mehr decken sollte, dann haben wir sie wirklich verloren... *kopfschüttel*
Oje mag Ihn nicht mal mehr sehen!!!
svengrunewald5942. Geht mir auch so! Hoffentlich kommt der nicht mehr in den Bundestag! 💙💙💙
Dann ist es schon weit gekommen. Ich muss nur abschalten, wenn ich die alle reden höre. Sehen geht noch😂.
Fakten!!!
immer wieder vielen dank für allen klartext ....!!!
Bitte sehr!
Zeigt mal wieder die überaus hohe Kompetenz unseres Vizekanzlers und Wirtschaftsministers Herr Dr Robert Habeck und seine hAmpelregierung, schaltet der Ampel endlich das Licht aus bei der nächsten Wahl..,
Vergiss bitte nicht die CDU die absulut unwählbar ist .Nur die Afd kann unser Land wieder zum besseren machen.
Für Habeck gibt es nach eigenen Äußerungen kein deutsches Volk. Zitat: „Es gibt kein Volk, und es gibt deswegen auch keinen Verrat am Volk.“: Folglich auch keine Volksverhetzung.
Mir kommt es so vor das manche Politiker es darauf anlegen beleidigt zu werden💙🇩🇪AfD🇩🇪💙
Kritik ist offenbar nicht mehr erwünscht!
Zitat habeck ich kann mit Deutschland nichts anfangen, weg mit dem grünen Pol pot!
Vor allem werden mit solchen Anzeigen Kapazitäten gebunden, die schlicht um gewichtigere Sachen sich kümmern müssten.
Im verdrehen von Sätzen sind die Journalistinnen und POLITIKER Spitze
Warum wurden2 junge Frauen ausgewiesen,obwohl sie eine Ausbildungsstelle für den Pflegeberuf nachweisen könnten,aber bei der Beantragung der Arbeitsbewilligung die dann aber Ausreisen mussten. Und Kolumbianer müssen ausreisen,obwohl siebereits un einem Pflegeheim arbeiten.?????
Du fragst warum?
Na weil sie arbeiten und nicht faul dem Steuerzahler auf der Tasche liegen. Umgekehrte Psychologie nennt man das. Angeblich werden Arbeitskräfte und Facharbeiter gesucht in Wirklichkeit schiebt man die ausser Landes. Um das Sozialsystem mit Bürgergeld on mass an Glücksritter aus fernen landen zu zahlen. Und damit dieses Land und das sogenannte Sozialsystem zu ruinieren. Des weiteren können die Behörden dann sagen wir weisen doch aus. Das es die integrierten arbeitenden Migranten sind ist dennen egal. Hauptsache sie können was vorweisen und das System bedienen. Den an die straffäligen, nicht integrierbaren eingeschleusten trauen sie sich nicht ran. Die, die arbeiten können sie ohne große Probleme einsacken, bei den anderen müssten sie arbeiten um dieser habhaft zu werden.
Weil diese Menschen leicht zu finden sind und nicht nach der Warnung über Abschiebung einfach untertauchen . Über manche Gesetze kann man nur noch den Kopf schütteln
Wenn dieses Statement von der freien Meinungsäußerung nicht gedeckt ist, dann haben wir keine freie Meinungsäußerung! Dann heißt es, jedes Wort ist auf die Goldwaage zu legen.
Meine Meinung nur noch AfD 🫶🕊️💙🫶💙🕊️🫶🙏🏻🙏🏻🙏🏻
danke, der Text ist doch recht hübsch. Eine Prämie sollte man der Verfasserin zahlen...
Fachkräftemangel ist Blödsinn.
Zum einen gibt es mehr Arbeitslose, als freie Stellen. Und zum anderen, werden die Abschlüsse von Flüchtlingen meistens nicht anerkannt. Und selbst, wenn man die Abschlüsse anerkennen würde, ist ein Flüchtling, rechtlich betrachtet, eine Person mit zeitlich begrenztem Aufenthaltsrecht. Das bedeutet, dass wenn man den (nicht vorhandenen) Fachkräftemangel mittels Flüchtlingen lösen wollen würde, man ja immer neue Flüchtlinge bräuchte, weil die alten früher oder später das Land wieder verlassen müssten.
Und einen Fachkräftemangel kann es nur zeitweise geben, denn der Markt reguliert das.
Wenn zb jeder studiert und in irgendeinem Büro rum dödelt, dann wird es irgendwann passieren, dass der Markt gesättigt ist. Dann fallen die Löhne für Büroangestellte, während beim Handwerk (welches sich vor lauter Aufträgen, nicht mehr retten kann) die Löhne erhöht werden würden.
Und falls ihr euch fragt warum das nicht passiert:
Erster Grund: Mindestlohn.
Die Arbeitgeber können nicht tiefer als Mindestlohn gehen. Und wenn der Lohn Unterschied nur 10% oder so ausmacht, dann dödeln trotzdem noch alle im Büro rum, weil das angenehmer ist als Handwerk. Ergo wäre der Handwerksbetrieb gezwungen 20€ und mehr zu bezahlen, was viele aber finanziell nicht stemmen können. Allerdings wird sich das auf lange Zeit trotzdem regulieren, aber anders:
In Zukunft (wenn es fast keine Handwerker mehr gibt) wird der Punkt kommen, an welchem sie absolute Mondpreise ausrufen. Und dann können sie ihren Angestellten auch entsprechende Gehälter zahlen. Nachteil ist natürlich, dass die meisten sich dann keine Handwerker mehr leisten können. Aber der viel schlimmere Nachteil wird sein, dass sich der Staat einmischt und irgendwelche komischen Regularien erlässt.
Zweiter Grund (indirekt bereits angesprochen): Regularien.
Jedes mal, wenn sich der Staat einmischt, kommt nur Blödsinn bei raus. Das liegt daran, dass die meisten Politiker die einfachsten Wirtschaftszusammenhänge nicht erkennen (siehe Habeck und das Thema Insolvenz). Dementsprechend führen Regularien nur zu einem höheren bürokratischen Aufwand, zu sinnlosen Mehrkosten und ihr Ziel verfehlen sie für gewöhnlich!
"... verlassen müssten."
Für meine Begriffe handelt es sich hier um freie Meinungsäusserung welche vom GG gedeckt sein sollte!
Ich frage mich, Hausdurchsuchung? Was hoffen die zu finden, einen eingesperrten Asylant oder was?
Es ist schon Hohn, dass man über sowas reden muss.
Die Frau spricht aus, was alle vernünftigen Menschen denken.
Free Omi! 😭😭😭
Keine Volksverhetzung sondern darlegbare Fakten. Der Staat sollte sich tunlichst erinnern, wer Ihn in Amt und Würden gewählt und vor allem Finanziert hat. Vor allem aber, welche damit verbundenen Pflichten entstehen. Wenn die Äußerungen des Volkes derart geahndet werden sollt sich das Volk die Frage stellen ob die von Ihm gewählten Personen den Ansprüchen gerecht werden.
Schlimmer als damals in der DDR ist das hier!!
Eine Verallgemeinerung ist keine Volksverhetzung. Sie fordert niemandem zu etwas Strafbarem auf, noch beschimpft oder verleumdet sie. Da hat wohl die Staatsanwaltschaft zu wenig Arbeit?
Wie sagte die Paus: " Unterhalb der Strafbarkeitsgrenze.....!"
In Deutschland ist es so: Recht haben und Recht bekommen ist abhängig davon wer Kläger ist und wer der Beklagte!!
Zudem haben auch Richter oftmals ein Parteibuch. Sehr gut zu sehen bei den Rechtsprechungen in Berlin. Angeklagte laufen kurz nach der Tat wieder in der Öffentlichkeit frei umher.
Dieser Mann ist es nicht Wert das man über ihn eine Meinung abgibt ,so ein Typ schreibt Kinderbücher hoffentlich sind es Kinder die noch nicht LESEN können !!!!
Alle Politverbrecher müssen endlich hinter Gitter.
"Es gibt kein Volk" Robert Habeck. Folglich kann man das Volk auch nicht verhetzen.
Ich warte auf die Statistiken. Bild Überschriften sind kein statistischer Beleg. Sie sind verkaufsfördernde Schlagzeilen.
Alle rufen immer dazu auf sagt mal eure Meinung.Was seine Meinung einem Einbringen kann sieht man ja im Beitrag.Nur meine Meinung.
"Unwissenheit schützt vor Strafe nicht".... gilt wohl nicht für Politiker?
Warum muss der Steuerzahler für so etwas bezahlen? Gehört reformiert meiner Meinung nach.
Sorry das müssten sie aus eigener Tasche zahlen
Wir müssen die Menschen gut ausbilden, die hier leben und dafür müssen wir ein funktionierendes Ausbildungssystem haben und Anreize schaffen, eine gute Ausbildung zu machen. Wenn wir Menschen zu uns holen, die wir erst zu Fachkräften ausbilden müssen und die noch nicht einmal über eine grundsätzliche Schulbildung verfügen, dann funktioniert das auch nicht, wenn das Ausbildungssystem nicht gut funktioniert. Das kann man doch begreifen, so schwer ist das nicht!
Eine Diskussion hierbei um Volksverhetzung zu führen nichts anderes wie ein "Schauprozess" und eines Rechtsstaates unwürdig. Da gibt es ganz andere Sachen, welche verfolgt werden sollten.
Ich finde Politiker sollten diese Verfahren selbst bezahlen, wenn sie verlieren, nicht der Steuerzahler.
sehr wild.
Die Frau bringt es auf den Punkt
Läuft meiner Meinung noch klar als Meinungsfreiheit.
Ich ziehe den Hut vor dieser Frau.
Ihr könntet mit Eurer großen Öffentlichkeit auch die entsprechenden "Firmen" und die Leute darum in die Öffentlichkeit zerren. Das wird denen gar nicht gefallen. Aber einer überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung gefällt es auch nicht, dass die Justiz zur persönlichen Bereicherung genutzt wird. Und die Mehrheit entscheidet in der Demokratie.
Eine 74 jährige Frau anzeigen? Gehts noch? Die Frau hat vollkommen Recht
Meine 1. und letzte Hausdurchsuchung war im April. Wegen eines Post den ich 12 Monate vorher abgesetzt habe. Eine Beleidigung gegen N.Faeser die daraufhin Anzeige erstattet hat. Heute lese ich in BILD, dass Habeck Rekordanzeiger ist und einige Minister bisher noch keine gestellt haben. Das war ein schlechter Scherz für mich der das besser weiß.
Das ist aber falsch: Strack- Zimmermann hat bereits über 1200 Anzeigen gemacht.
@@heikekrause721 Ich habe nicht behauptet, dass Strack-Z. nicht die Tabelle anführt was Anzeigen anbelangt. Was Dein Kommentar mit meinem zu tun? In dem Bericht den ich las, ging es um Bundestagsabgeordnete und das ist Strack-Z. nicht mehr.
Diese Politkläger tragen keinerlei Risiko bei ihren Klagen, solten sie Prozesse verlieren, trägt die Öffentlichkeit die Kosten. Das dürfte auch nicht sein.
Frag mal Peter Hahne was er davon hält 💙💙💙💙
Die Probleme lösen sich von selbst, wenn die sozialen Sicherungssysteme nacheinander kollabieren.
Und warum werden staatliche Transferleistungen eigentlich steuerfrei ausbezahlt?
Man könnte da schon etwas an den fiskalen Stellschrauben drehen, wenn man hier rechtssicher gestalten würde.
Diese Frau hat vollkommen recht da sieht man mal wieder was in unserem Land los ist.
Was diese Dame gesagt hat, war absolut richtig. 👍👍👍🧐 wir brauchen keine Schmarotzer sondern Fachkräfte. Aber auch keine Fachkräfte aus dem Ausland, sondern wir müssen selbst Fachkräfte ausbilden. Das ist meine Meinung.
Auch die Einschüchterung der Bürger duch die Staatsgewalt (nichts anderes ist das) nimmt langsam Ausmaße einer totalitären Bananenrepublik an.
😂😂😂 Unsere Anzeigen Weltmeister müssen doch gucken, wie sie ihre Gelder zusammenbekommen ... Das sind alles Realitätsverweigerer !!!