DEUTSCHLAND: Verhalten von Robert Habeck? "Ungewöhnlich!" Was Julia Klöckner wirklich wundert

DEUTSCHLAND: Verhalten von Robert Habeck? "Ungewöhnlich!" Was Julia Klöckner wirklich wundert
Die Union hat die Bundesregierung zu einer «Wirtschafts- und Wachstumswende» aufgefordert. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner (CDU), sagte in einem Videointerview der Deutschen Presse-Agentur in Berlin: «Wir brauchen jetzt, um mal in der Sprache des Kanzlers zu bleiben, einen Dreifachwumms für die Wirtschaft oder einen Mehrfachwumms für die Wirtschaft.»
Die Bundesregierung senkt ihre Konjunkturprognose für dieses Jahr deutlich. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) legt den Jahreswirtschaftsbericht am Mittwoch vor. Erwartet wird nur ein Wirtschaftswachstum von 0,2 Prozent. In der Herbstprognose war die Regierung von 1,3 Prozent Wachstum ausgegangen.
«Ich sehe das mit großer Sorge, was auf uns zukommt und wo wir gerade wirtschaftlich drinstecken», sagte Klöckner. «Deutschland ist die Wirtschaftsnation, die nicht nur nicht wächst, sondern schrumpft. Und die anderen ziehen an uns vorbei.» Das koste erheblich an Wohlstand und an Zusammenhalt in der Gesellschaft. «Deshalb heißt es "all in": Sofortprogramm für die Wirtschaft, Wirtschaftswende und Wachstumswende.»
Die Union rede als Opposition die Lage nicht schlecht. «Die Daten sind schlecht, und es ist nicht nur eine konjunkturelle Delle, sondern wir werden strukturell merken, dass unser Sozialstaat richtig unter Druck kommt.»
Klöckner warf Kanzler Olaf Scholz (SPD), den Ernst der Lage zu verkennen. «Wenn in einer Regierungskoalition der Kanzler in einem komplett anderen Film ist als die zuständigen Minister, dann wird mir bang. Warum? Weil abzusehen ist, dass wahrscheinlich nicht die richtigen Entscheidungen getroffen werden oder nur homöopathisch.»
Die Unions-Bundestagsfraktion schlägt ein Sofortprogramm mit einem Maßnahmenbündel vor. Konkret geht es zum Beispiel um eine «Belastungs- und Bürokratiebremse», um flexiblere Arbeitszeiten, eine Deckelung der Lohnnebenkosten bei 40 Prozent, eine Senkung der Unternehmenssteuern oder «Superabschreibungen».
In der Energiepreiskrise hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Herbst 2022 einen milliardenschweren «Abwehrschirm» angekündigt. Zum einen ging es um eine staatliche Stützung der Energieversorgung, zum anderen um Energiepreisbremsen. Scholz hatte von einem «Doppelwumms» gesprochen. Er erinnerte dabei an seinen Ausspruch zu staatlichen Hilfen in der Coronakrise - dass es darum gehe, mit «Wumms» aus der Krise zu kommen.
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