Hallo und vielen Dank fÞr dieses informative Video! Ich habe eine Frage, die nur bedingt mit dem Inhalt des Videos zu tun hat. Mich wÞrde interessieren, wie ich ein Produkt, fÞr das mir lediglich eine Gebrauchsmusterschrift vorliegt, bewerben darf. Darf ich beispielsweise die Formulierung wÃĪhlen "patentrechtlich geschÞtzt"? Wenn dies nicht zulÃĪssig ist, welche Formulierung, die nicht auf Anhieb Preis gibt, dass mir fÞr das Produkt kein Patent vorliegt, kann ich alternativ wÃĪhlen?
Vielen Dank fÞr die Informationen. Was schreibt mann unter: (Erfinderbenennung) in den Antrag eines Patents? Und andere Frag:sind die PatentansprÞche gleich wie die Ziele der Erfindung oder eine ErklÃĪrung,warum die Erfindung wichtig ist.
In die Erfinderbenennung kommen alle Personen, die zu der Erfindung beigetragen haben. Nein, die PatentansprÞche sind in der Regel nicht die Ziele. ich habe das ja im Video auch erklÃĪrt, was die PatentansprÞche sind und wie sie formuliert werden.
Ich finde Ihre Videos super! Noch besser kann man es kaum machen. Aber ich hÃĪtte eine interessante Frage: Was mache ich, wenn mein Patentanwalt auch fÞr die Konkurenz tÃĪtig ist? Das kann durchaus passieren!
Den PatentanwÃĪlte (wie auch den AnwÃĪlten) ist es natÞrlich standesrechtlich verboten, beide Parteien in einem Fall zu vertreten. Die allermeisten Kanzleien achten darauf, dass sie nicht die Wettbewerber der Mandanten vertreten. Wir sind eine recht groÃe Kanzlei und achten da dennoch drauf.
Man nehme an jemand hat einen "Hocke mit RÞckenlehne" patentiert und dieses patent ist ausgelaufen, also ÃĪlter als 20 Jahre. Kann man jetzt wenn man diesen "Hocker mit RÞckenlehne" weiterentwickelt hat, dann den zweiteiligen Patentanspruch wie folgt formulieren: "1. Hocker mit RÞckenlehne , dadurch gekennzeichnet dass dieser einen GetrÃĪnkehalter aufweist:" WÃĪre dann jeder Hocker mit RÞckenlehne bei dem ein GetrÃĪnkehalter egal an welcher Position patentiert?
@@patentanwalt Wenn der GetrÃĪnkehalter neu und erfinderisch ist, wÃĪre die Formulierun: "1. Hocker, dadurch gekennzeichnet dass dieser einen GetrÃĪnkehalter aufweist:" sinnvoll.
Hallo, erstmal danke fÞr informativen Videos! Ich hÃĪtte trotzdem eine Frage. Kann man etwas patentieren, was eine Kombination aus z.B. zwei schon existierenden Produkten/GegenstÃĪnden etc. ist, aber es diese Kombination so auf dem Markt nicht gibt? Es wÃĪre dann im Prinzip ein Gegenstand dass schon existiert aber mit einer Methode bzw. einem technischen Merkmal/vefahren die dafÞr nie verwendet wurde, welche aber auch schon existiert. Mit freundlichen GrÞÃen
er wird mit Sicherheit schon so einige Patentanmeldungen zurÞckgenommen haben bzw. wird er zurÞckgewiesen worden sein. Auch wird es erfolgreiche EinsprÞche gegen Patente gegeben haben. Das gehÃķrt alles zum GeschÃĪft. Die GrÞnde findet man z.B. im Patentgesetz. Zum Beispiel mangelnde Patenterteilungsvoraussetzungen wie mangelnde Neuheit und erfinderische TÃĪtigkeit. UnzulÃĪssige Erweiterung ist da auch so ein Thema, mit dem man sich herumÃĪrgern kann.
Es gibt immer mal wieder Patente, die dann im Einspruch widerrufen werden oder nicht erteilt werden. Man kann nie alles voraussehen, was PrÞfer oder Einsprechende etc. spÃĪter noch z.B. an Stand der Technik finden. Mit den Strategien aus dem Video sollte man aber sehr hohe Wahrscheinlichkeiten erzielen kÃķnnen, dass das Patent Bestand haben wird. Ich schÃĪtze mal meine persÃķnliche Quote auf etwa 80%.
Very good information. On a future video session could you cover a PCT patent application. Also, since I have become an author of comic books (have 50 published so far). I am starting to write a comic series meant for the European market since the world's 2nd largest comic festival is in Italy, I would like to gain knowledge about filing a copyright in the EU. Danke! Bob
PatentanwÃĪlte werden vereidigt und mÞssen alle Informationen von den Mandanten geheim halten, sonst verlieren sie ihren Job. Ich bin ja jetzt Þber 20 Jahre dabei und habe noch keinen solchen Fall erlebt oder davon gehÃķrt.
Vielen Dank fÞr Ihre informativen Videos. Ein weiteres Video zum Thema Beschreibung eines Patentes wÃĪre sehr hilfreich. Danke :-)
OK, nehme ich in die Wunschliste auf!
Vielen Dank fÞr so ein hilfreiches Video !
Danke!
Hallo und vielen Dank fÞr dieses informative Video! Ich habe eine Frage, die nur bedingt mit dem Inhalt des Videos zu tun hat. Mich wÞrde interessieren, wie ich ein Produkt, fÞr das mir lediglich eine Gebrauchsmusterschrift vorliegt, bewerben darf. Darf ich beispielsweise die Formulierung wÃĪhlen "patentrechtlich geschÞtzt"? Wenn dies nicht zulÃĪssig ist, welche Formulierung, die nicht auf Anhieb Preis gibt, dass mir fÞr das Produkt kein Patent vorliegt, kann ich alternativ wÃĪhlen?
Man kÃķnnte schreiben "Durch ein Schutzrecht geschÞtzt" oder halt gebrauchsmusterrechtlich geschÞtzt?
Cool erklÃĪrt!
Danke!
Vielen Dank fÞr die Informationen.
Was schreibt mann unter: (Erfinderbenennung) in den Antrag eines Patents?
Und andere Frag:sind die PatentansprÞche gleich wie die Ziele der Erfindung oder eine ErklÃĪrung,warum die Erfindung wichtig ist.
In die Erfinderbenennung kommen alle Personen, die zu der Erfindung beigetragen haben. Nein, die PatentansprÞche sind in der Regel nicht die Ziele. ich habe das ja im Video auch erklÃĪrt, was die PatentansprÞche sind und wie sie formuliert werden.
Ich finde Ihre Videos super! Noch besser kann man es kaum machen. Aber ich hÃĪtte eine interessante Frage: Was mache ich, wenn mein Patentanwalt auch fÞr die Konkurenz tÃĪtig ist? Das kann durchaus passieren!
Den PatentanwÃĪlte (wie auch den AnwÃĪlten) ist es natÞrlich standesrechtlich verboten, beide Parteien in einem Fall zu vertreten. Die allermeisten Kanzleien achten darauf, dass sie nicht die Wettbewerber der Mandanten vertreten. Wir sind eine recht groÃe Kanzlei und achten da dennoch drauf.
Man nehme an jemand hat einen "Hocke mit RÞckenlehne" patentiert und dieses patent ist ausgelaufen, also ÃĪlter als 20 Jahre. Kann man jetzt wenn man diesen "Hocker mit RÞckenlehne" weiterentwickelt hat, dann den zweiteiligen Patentanspruch wie folgt formulieren: "1. Hocker mit RÞckenlehne , dadurch gekennzeichnet dass dieser einen GetrÃĪnkehalter aufweist:" WÃĪre dann jeder Hocker mit RÞckenlehne bei dem ein GetrÃĪnkehalter egal an welcher Position patentiert?
Ja genau, das ist das Prinzip - vorausgesetzt natÞrlich dass der GetrÃĪnkehalter neu und erfinderisch ist!
@@patentanwalt
Wenn der GetrÃĪnkehalter neu und erfinderisch ist, wÃĪre die Formulierun: "1. Hocker, dadurch gekennzeichnet dass dieser einen GetrÃĪnkehalter aufweist:" sinnvoll.
Hallo,
erstmal danke fÞr informativen Videos! Ich hÃĪtte trotzdem eine Frage. Kann man etwas patentieren, was eine Kombination aus z.B. zwei schon existierenden Produkten/GegenstÃĪnden etc. ist, aber es diese Kombination so auf dem Markt nicht gibt? Es wÃĪre dann im Prinzip ein Gegenstand dass schon existiert aber mit einer Methode bzw. einem technischen Merkmal/vefahren die dafÞr nie verwendet wurde, welche aber auch schon existiert.
Mit freundlichen GrÞÃen
Ja, das geht. Das sind sog. Kombinationserfindungen. Man muss dann zeigen, dass die Kombination erfinderisch ist.
Super Video. Leider recherchiert kaum ein PA selbst den SdTâĶ.
Mache ich eigentlich immer
Gute Informationen - ist ein von Ihnen erstelltes Patent auch schon mal gescheitert? Was war der Fehler?
er wird mit Sicherheit schon so einige Patentanmeldungen zurÞckgenommen haben bzw. wird er zurÞckgewiesen worden sein. Auch wird es erfolgreiche EinsprÞche gegen Patente gegeben haben. Das gehÃķrt alles zum GeschÃĪft. Die GrÞnde findet man z.B. im Patentgesetz. Zum Beispiel mangelnde Patenterteilungsvoraussetzungen wie mangelnde Neuheit und erfinderische TÃĪtigkeit. UnzulÃĪssige Erweiterung ist da auch so ein Thema, mit dem man sich herumÃĪrgern kann.
Es gibt immer mal wieder Patente, die dann im Einspruch widerrufen werden oder nicht erteilt werden. Man kann nie alles voraussehen, was PrÞfer oder Einsprechende etc. spÃĪter noch z.B. an Stand der Technik finden. Mit den Strategien aus dem Video sollte man aber sehr hohe Wahrscheinlichkeiten erzielen kÃķnnen, dass das Patent Bestand haben wird. Ich schÃĪtze mal meine persÃķnliche Quote auf etwa 80%.
Very good information. On a future video session could you cover a PCT patent application.
Also, since I have become an author of comic books (have 50 published so far). I am starting to write a comic series meant for the European market since the world's 2nd largest comic festival is in Italy, I would like to gain knowledge about filing a copyright in the EU. Danke! Bob
@@patentanwalt ok. Thanks.
Kann der Patentanwalt einem die Idee klauen? ðĪĢ
PatentanwÃĪlte werden vereidigt und mÞssen alle Informationen von den Mandanten geheim halten, sonst verlieren sie ihren Job. Ich bin ja jetzt Þber 20 Jahre dabei und habe noch keinen solchen Fall erlebt oder davon gehÃķrt.