Es sollte Strafen für vorsätzlichen Bruch des Grundgesetzes geben. Das Grundgesetz bindet die Gesetzgebung als unmittelbar geltendes Recht. Wenn ich unmittelbar geltendes Recht breche, werde ich bestraft. Wieso gilt das für Politiker nicht, die das für sie unmittelbar geltende Recht brechen?
Die Ironie, die Konservativen werfen den Linken das immer vor, aber gleichzeitig ist und war die Linke immer dagegen während die Konservativen das immer wieder versuchen
YEAHHHHH!!! Lasst uns allen Menschen immer und überall zuhören! Zum Beispiel Scheuer, wenn er mit der Mautfirma spricht oder Glöckner, wenn sie ihr monatliches Honorar mit Nestle und dem Bauernverband verhandelt? Und bitte, lieber BND, veröffentlichen Sie diese Aufnahmen dann...
Hast mich mit diesem Kommentar gut amüsiert. Die Vorstellung, dass korrupte Minister überwacht werden - was kommt als nächstes? Die Veröffentlichung der NSU Akten?
Auch eine seltsame Art von Gesetzgebung. Man kann ja letztendlich jedes verfassungsfeindliche Gesetzt immer und immer wieder einbringen und verabschieden. Dann hat man wieder 3 Jahre bis das Bundesverfassungsgericht es „stoppt“ und dann kann man gleich das nächste Gesetzt verabschieden und hat wieder mehrere Jahre wo das Gesetzt praktisch Anwendung findet.
„Man muss immer aufpassen, wenn man etwas schreibt oder sagt“ - seit ich angefangen habe, an Freenet mitzuentwickeln, ist das für mich der Normalfall. Das Ergebnis ist, dass ich elektronisch kaum mehr wirklich persönlich kommuniziere. Jetzt in Corona-Zeiten bedeutet das, dass ich kaum mehr vertraulich kommunizieren kann. :-( Das habe ich schon 2014 meinen Freunden geschickt: - Deutsch: www.draketo.de/deutsch/freenet/frei-sprechen - Englisch: www.draketo.de/english/freenet/connect-speak-freely Mit dem BND-Gesetz weiß ich nichtmal mehr, ob das noch gilt - wenn der BND Rechner hackt, gibt es gar keine vertrauliche Kommunikation mehr.
@@petergriffin4724 Freenet gibt es seit 1999 - der Telekommunikationsanbieter hat sich später den Namen krallen können, weil freie Softwareprojekte selten ihre Markenrechte sichern. Hier ist das Freenet Projekt: www.freenetproject.org - das meine ich, wenn ich Freenet sage.
Naja sie werden ja nicht vom BND ausspioniert sondern von einem ausländischen Dienst! So wird daraus halt ein reger Austausch :-D dumm sind die nicht, auch wenn es Beamte sind :-D
Wer gesetzwidrig handelt Wer un recht bricht muss der Strafe zugeführt werden! Vordergründig Menschenrechte aufzuführen ist zu negieren! Wer sich freiwillig in Gefahr begibt muss damit rechnen dass er dabei um kommt! So klar so einfach!
So schnell wie das durchgedrückt wurde hatten dieses Herrschaften das schon eine lange Zeit fertig in der Schublade und haben nur auf den richtigen Zeitpunkt gewartet.
Polizeiliche Befugnisse oder weisungsbefugnisse stehen dem Bundesamt für Verfassungsschutzschutz nicht zu; es darf die Polizei auch nicht im Wege der Amtshilfe um Maßnahmen ersuchen, zu denen es selbst nicht befugt ist. Dies bedeutet die Befugnisse des Bundesamtes für Verfassungsschutz beschränken sich auf rein informationellen Bereich und kommt somit einer Hilfsfunktion in der Gefahrenabwehr gleich.
wenn ich hier früher nach "geheimdiensten" suchte , so bekam ich kritische dokus aus der geschichte , nun bekomme ich werbung vom bnd , "wie bewerbe ich mich " bei dieser super tollen behörde . tja . wern nicht merkt was hier abläuft...
Ich nehme mein Handy kaum mehr mit. Alle wichtigen Telefonnummern trage ich in einem Büchlein bei mir. Wäre etwas dringendes ergäbe sich bestimmt eine Möglichkeit zum telefonieren.
Schade, dass dieser Beitrag nicht in den Bereich der Verschwörungsphantasien verschoben werden kann. Darum wird es wohl nicht mehr allzu lange dauern, bis investigative kritische Formate wie Monitor eingestellt werden.
Geht mal lieber dagegen auf die Straße und nicht gegen sinnvolle Maßnahmen, die dazu dienen, eine weltweite Pandemie einzudämmen. Denn durch das Gesetz werden wirklich Grundrechte eingeschränkt.
Monitor könnte für euch auch interessant sein, wenn ihr es nicht schon auf dem Schirm habt: netzpolitik.org/2020/it-sicherheit-von-jahrelangen-debatten-ueber-hintertueren-unbeeindruckt/
Deswegen schreibe ich hier eh nur über Dinge, die man übers Internet ohnehin rausbekommen würde. Über Details habe ich noch nie geschrieben oder was sonst noch getrieben wird.
Ist da nicht schon was neues EU-Weites in Planungen, wo zumindest jeder Messenger eine Lücke einbauen soll, damit man direkt drauf zugreifen kann? (In Planung - nicht umgesetzt - wäre vllt auch en interessantes Thema für Monitor - siehe heise.de)
Das wird auch gegen Dich gehen. Es sei denn Du plapperst haargenau immer alles nach, was jeweils so einem Bundeskanzler an Flausen in den Kopf kommt und bist mit vorne dran bei der Erfüllung. Und wenn es Deine eigene Enteignung beträfe.
Über Systeme kritisch zu berichten von denen man gleichzeitig profitiert, ist immer schwierig finde ich. Eure Reichweite ist aber auch entsprechend gering...
@@kase9963 das könnte damit zu tun haben das Sie Tomaten auf den Augen haben, ihre These stimmt nicht mit den paar Abonnenten überein, legen sie sich wieder hin...
@@TheCybertrue Ganz locker bleiben, ich bin sonst auf deiner Seite. Bei den öfentlich-rechtlichen muss man immer bedenken dass sie auch im Fernsehen und in ihrer Mediathek laufen.
Nicht nur in BND. In sämtlichen Verwaltungen, egal auf welcher Ebene, findet man Systemtreue Ex-DDR Angestellte. Ich möchte sogar behaupten das wir jetzt in einer Zeit sind wo wir die Zöglinge dieser Stasileute in den Behörden haben. Die genau nach dem selben Schema vorgehen.
@@reneschneider5007 gehörst doch selbst zu so einer Truppe, wenn wahrscheinlich auch eher "westlich" orientiert. Aber ansonsten hast Du hier mal recht: Behörden, Banken, wichtige Firmen, Infrastruktur, Telekom, ...
Du bist leider nicht über die technischen Möglichkeiten informiert. Und wenn Du wirklich frei von Technik wärst, entsteht bei denen so ein Ehrgeiz, bei Dir was zu installieren, wo Du es nicht siehst. Und allein dadurch dass Du hier postest. Naja. Proxy/VPN allein sind ein Witz.
Ich brauche neue Verschwörungstheorien, meine sind alle wahr geworden 😉
geht mir auch so .
9/11, coronalüge
Was sagt das deutsche Volk ??
->ich hab ja nichts zu verbergen....🤦♂️🤦♂️🤦♂️🤦♂️🤦♂️
Spricht das nicht gerade zu Teilen hier?
@@ArneBab was?
@@darkrose7639 Das Deutsche Volk. Also Leute, die in Deutschland leben.
@@ArneBab genau, die meine ich auch!
@@darkrose7639 ja genau, die sprechen doch hier gerade in den Kommentaren. Nicht alle, aber doch einige.
Was macht dieser "Datenschutzbeauftragte" eigentlich den ganzen Tag? Und wo war er als dieses Gesetz verabschiedet wurde?
Kreide holen!
Es sollte Strafen für vorsätzlichen Bruch des Grundgesetzes geben. Das Grundgesetz bindet die Gesetzgebung als unmittelbar geltendes Recht. Wenn ich unmittelbar geltendes Recht breche, werde ich bestraft. Wieso gilt das für Politiker nicht, die das für sie unmittelbar geltende Recht brechen?
Die Antwort auf deine Frage: "Rainer Mausfeld - Warum schweigen die Lämmer? Vortrag im DAI Heidelberg" th-cam.com/video/-kLzmatet8w/w-d-xo.html
Na ,,das wissen wir doch alle, mit dem Abhören,, kennen wir doch irgendwo her
Darum lasse ich mein Handy Zuhause. Nun,bleibt es bestimmt ganz aus.
Aus der DDR.die Stasi
Die Ironie, die Konservativen werfen den Linken das immer vor, aber gleichzeitig ist und war die Linke immer dagegen während die Konservativen das immer wieder versuchen
YEAHHHHH!!! Lasst uns allen Menschen immer und überall zuhören! Zum Beispiel Scheuer, wenn er mit der Mautfirma spricht oder Glöckner, wenn sie ihr monatliches Honorar mit Nestle und dem Bauernverband verhandelt? Und bitte, lieber BND, veröffentlichen Sie diese Aufnahmen dann...
Hast mich mit diesem Kommentar gut amüsiert. Die Vorstellung, dass korrupte Minister überwacht werden - was kommt als nächstes? Die Veröffentlichung der NSU Akten?
@@FrankeNamensKarim Ja, also das ginge ja wohl deutlich zu weit ;-)
Dafür gibt es doch Schredder.
*seufz* - es fühlt sich schrecklich an zu wissen, dass das leider so passiert ist :-(
Die haben nicht einmal selbst zugegeben, dass die verehrte Bundeskanzlerin abgehört wird.
@@anhann2817 Sie haben gemeldet, dass der gesamte Bundestag abgehört wurde.
Auch eine seltsame Art von Gesetzgebung. Man kann ja letztendlich jedes verfassungsfeindliche Gesetzt immer und immer wieder einbringen und verabschieden. Dann hat man wieder 3 Jahre bis das Bundesverfassungsgericht es „stoppt“ und dann kann man gleich das nächste Gesetzt verabschieden und hat wieder mehrere Jahre wo das Gesetzt praktisch Anwendung findet.
Kann das gestoppt, bzw verhindert werden? Es ist so unheimlich 😔🤕
Ja. Mehr Digitalkompetenz und weniger CDUCSU/SPD, die diese Gesetze erst ermöglichen.
Hi, Katja!
Es wird wohl Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht geben, wie am Ende des Beitrags berichtet.
@@monitor_ard Und dann kommt das nächste Gesetz mit noch mehr Rechten
@@monitor_ard danke Euch 😍
Geht wählen ;)
Wir werden doch schon lange überwacht😱
Immer wieder traurig zu sehen wie wenig aufmerksamkeit so etwas bemokmmt, generell Monitors Reportagen :/
Kann von mir aus kommen dieses Gesetz, habe nichts zu verbergen.
Das wirkt recht bedenklich...
Die geschichte mit dem doch nicht so unabhängigen Kontrollrat ist schon eine reichlich absurde Aufhebung und Auhöhlung der Gewaltenteilung.
„Man muss immer aufpassen, wenn man etwas schreibt oder sagt“ - seit ich angefangen habe, an Freenet mitzuentwickeln, ist das für mich der Normalfall. Das Ergebnis ist, dass ich elektronisch kaum mehr wirklich persönlich kommuniziere. Jetzt in Corona-Zeiten bedeutet das, dass ich kaum mehr vertraulich kommunizieren kann. :-(
Das habe ich schon 2014 meinen Freunden geschickt:
- Deutsch: www.draketo.de/deutsch/freenet/frei-sprechen
- Englisch: www.draketo.de/english/freenet/connect-speak-freely
Mit dem BND-Gesetz weiß ich nichtmal mehr, ob das noch gilt - wenn der BND Rechner hackt, gibt es gar keine vertrauliche Kommunikation mehr.
Freenet gibt es doch schon. Ist Deutschlands größter Netz unabhängiger Telekommunikationsanbieter 🙃
@@petergriffin4724 Freenet gibt es seit 1999 - der Telekommunikationsanbieter hat sich später den Namen krallen können, weil freie Softwareprojekte selten ihre Markenrechte sichern. Hier ist das Freenet Projekt: www.freenetproject.org - das meine ich, wenn ich Freenet sage.
Soviel zum Thema Datenschutzbestimmungen
Naja sie werden ja nicht vom BND ausspioniert sondern von einem ausländischen Dienst! So wird daraus halt ein reger Austausch :-D dumm sind die nicht, auch wenn es Beamte sind :-D
Zweckentfremdung ist da schon vorprogrammiert.
Wer gesetzwidrig handelt Wer un recht bricht muss der Strafe zugeführt werden! Vordergründig Menschenrechte aufzuführen ist zu negieren! Wer sich freiwillig in Gefahr begibt muss damit rechnen dass er dabei um kommt! So klar so einfach!
So schnell wie das durchgedrückt wurde hatten dieses Herrschaften das schon eine lange Zeit fertig in der Schublade und haben nur auf den richtigen Zeitpunkt gewartet.
Skandal!! 😡
😡
War längst überfällig.
Polizeiliche Befugnisse oder weisungsbefugnisse stehen dem Bundesamt für Verfassungsschutzschutz nicht zu; es darf die Polizei auch nicht im Wege der Amtshilfe um Maßnahmen ersuchen, zu denen es selbst nicht befugt ist.
Dies bedeutet die Befugnisse des Bundesamtes für Verfassungsschutz beschränken sich auf rein informationellen Bereich und kommt somit einer Hilfsfunktion in der Gefahrenabwehr gleich.
Wichtiger Beitrag, danke dafür.
Schützt trotzdem nicht vor Anschlägen.
Lost? Klar
Jeder Spioniert jeden! Kranke Menschen auf diesem Planeten.
Traurig.
Die StaSi lebt wieder...😅😅😅
wenn ich hier früher nach "geheimdiensten" suchte , so bekam ich kritische dokus aus der geschichte , nun bekomme ich werbung vom bnd , "wie bewerbe ich mich " bei dieser super tollen behörde . tja . wern nicht merkt was hier abläuft...
dchreibt doch wenigszens das sendedatum hin damit ich weiss dass ichs schon gesehn hab
Ich nehme mein Handy kaum mehr mit. Alle wichtigen Telefonnummern trage ich in einem Büchlein bei mir. Wäre etwas dringendes ergäbe sich bestimmt eine Möglichkeit zum telefonieren.
Schade, dass dieser Beitrag nicht in den Bereich der Verschwörungsphantasien verschoben werden kann. Darum wird es wohl nicht mehr allzu lange dauern, bis investigative kritische Formate wie Monitor eingestellt werden.
Ihr könnt ja doch noch recherieren wenn ihr wollt! 👍
Geht mal lieber dagegen auf die Straße und nicht gegen sinnvolle Maßnahmen, die dazu dienen, eine weltweite Pandemie einzudämmen. Denn durch das Gesetz werden wirklich Grundrechte eingeschränkt.
@@ningh-leftistreports2255 Alles was Merkel durchwinkt wird unsere Freiheit immer mehr einschnüren!
@@truthseeker1278 Ja! Wir sind soo stark eingeschränkt, wir dürfen gar nichts mehr!
Monitor könnte für euch auch interessant sein, wenn ihr es nicht schon auf dem Schirm habt: netzpolitik.org/2020/it-sicherheit-von-jahrelangen-debatten-ueber-hintertueren-unbeeindruckt/
Da trifft es ja mal die RICHTIGEN!
Kontrollrat 😆😂😂😂🤣🤣🤣🤣🤣 ich geh kaputt!!! Was für eine Verarsche!!!!!!!!!
Deswegen schreibe ich hier eh nur über Dinge, die man übers Internet ohnehin rausbekommen würde. Über Details habe ich noch nie geschrieben oder was sonst noch getrieben wird.
Sehr gut brqvo weiter so
N.W.O. 🙌
Ist da nicht schon was neues EU-Weites in Planungen, wo zumindest jeder Messenger eine Lücke einbauen soll, damit man direkt drauf zugreifen kann? (In Planung - nicht umgesetzt - wäre vllt auch en interessantes Thema für Monitor - siehe heise.de)
es kommt alles wieder zurück.... nur aufpassen, dass ihr nicht früher ab oder aus-geschaltet werdet... die zeit ist am ablaufen
Politik ist stinklangweilig und mir total egal. Dieses Wählen gehen ist etwas als wenn man den RTL Dschungelkönig wählt.
Propaganda.
Hi, warequalsnofuture!
Warum ist es Propaganda, wenn wir über ein neues BND-Gesetz berichten?
@@monitor_ard frag ich mich auch?
Alter Hut neu aufgesetzt
Nichts Neues.
Erwische ich jemanden der mich abhört.... oh der kann sicher nicht mehr schlafen.
Ok Internetrambo.
In Deiner Plumpheit wirst Du nie an diesen Punkt kommen.
Unbemerkt ,1990
Gruselig 2.0
Ja was machen die da eigentlich?? äähmm Achse ja. Diäten ^^
Also die Kommentare sind unterhaltsamer als der Beitrag 🤣
Bestes Beispiel Corona und Ukraine ... sorry, aber bleiben wir ehrlich!
Kein Wunder, C Watch ist auch 💩
Hoffentlich kommt das Gesetz durch!
Das wird auch gegen Dich gehen. Es sei denn Du plapperst haargenau immer alles nach, was jeweils so einem Bundeskanzler an Flausen in den Kopf kommt und bist mit vorne dran bei der Erfüllung. Und wenn es Deine eigene Enteignung beträfe.
Über Systeme kritisch zu berichten von denen man gleichzeitig profitiert, ist immer schwierig finde ich. Eure Reichweite ist aber auch entsprechend gering...
Ich finde nicht das Monitors Reichweite gering ist
@@kase9963 das könnte damit zu tun haben das Sie Tomaten auf den Augen haben, ihre These stimmt nicht mit den paar Abonnenten überein, legen sie sich wieder hin...
@@TheCybertrue Ganz locker bleiben, ich bin sonst auf deiner Seite. Bei den öfentlich-rechtlichen muss man immer bedenken dass sie auch im Fernsehen und in ihrer Mediathek laufen.
Neuralink Frontdoor #2030 seems good.
Neuralink ist wild
Da scheinen einige Genossen von der HVA nach der Wende direkt zum BND gewechselt zu sein und ihre Expertise mit eingebracht zu haben.
Nicht nur in BND. In sämtlichen Verwaltungen, egal auf welcher Ebene, findet man Systemtreue Ex-DDR Angestellte.
Ich möchte sogar behaupten das wir jetzt in einer Zeit sind wo wir die Zöglinge dieser Stasileute in den Behörden haben. Die genau nach dem selben Schema vorgehen.
@@reneschneider5007 gehörst doch selbst zu so einer Truppe, wenn wahrscheinlich auch eher "westlich" orientiert.
Aber ansonsten hast Du hier mal recht: Behörden, Banken, wichtige Firmen, Infrastruktur, Telekom, ...
Wollt ihr mich verarschen? iOS 2 ?!
Zu Recht.
Geht bei mir nicht .Grinz ..Beißt euch ma fein Die Zähne aus .
Du bist leider nicht über die technischen Möglichkeiten informiert.
Und wenn Du wirklich frei von Technik wärst, entsteht bei denen so ein Ehrgeiz, bei Dir was zu installieren, wo Du es nicht siehst.
Und allein dadurch dass Du hier postest. Naja.
Proxy/VPN allein sind ein Witz.
Upps
Stasi halt