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RA Dr. Max Greger
Germany
เข้าร่วมเมื่อ 23 ก.พ. 2021
Klarheit im Tech- und Medienrecht. Für dein Unternehmen.
Abmahnung: OpenAI verbietet Nutzung des Worts "GPT"
Stell dir vor du nutzt die API von OpenAI. Du entwickelst ein neues Produkt und nennst es "XY GPT".
Dann flattert ein Brief in dein Postfach. OpenAI möchte es dir verbieten, das Zeichen "GPT" zu nutzen. Argument: "GPT" soll für die einschlägigen Dienstleistungen markenrechtlich geschützt sein.
Stimmt das?
1. Was bedeutet „GPT“ eigentlich?
GPT bedeutet im Zusammenhang mit künstlicher Intelligenz „generative pre-trained transformer“. Diesen Begriff hat zwar das für sein ChatGPT bekannte US-amerikanische Unternehmen OpenAI etabliert (vermutlich um 2018). Mittlerweile wird dieser Begriff allerdings im Kontext Künstliche Intelligenz weltweit als Gattungsbegriff beschreibend benutzt. Und ein beschreibendes Zeichen ist als Marke nicht eintragungs- und schutzfähig. Das gilt in allen Markenordnungen dieser Erde.
2. Gibt es überhaupt eine „GPT“-Marke?
Insbesondere OpenAI hat versucht, den Begriff „GPT“ als Marke anzumelden und einzutragen.
So hat OpenAI beispielsweise eine Unionsmarke „GPT“ (Aktenzeichen: 018836652) angemeldet. Diese Marke hatte das Markenamt für die Klassen 9 und 42 (grob: Software bzw. Software-/IT-Services) ursprünglich auch eingetragen.
Allerdings hat nun ein anderes Unternehmen eine Löschung wegen fehlender Unterscheidungskraft beantragt. Dieses löschungsverfahren ist derzeit anhängig. Genauso steht es um zahlreiche weitere „GPT“-Marken von OpenAI, z. B.
- „GPT-4“
- „GPT-5“
Noch keine Löschungsanträge sind zwar für die Marken „GPT-6“ und „GPT-7“ im Register ersichtlich. Diese könnten aber ebenfalls nachfolgen.
3. Wie wird das Markenamt entscheiden?
Eine genaue Prognose ist nicht möglich. Ich vermute aber, dass das EUIPO die eingetragenen Marke letztlich wieder löschen wird.
Als Anhaltspunkt können wir einen Blick in die USA wagen. Das dortige Markenamt USPTO hat die dort angemeldete US-Marke „ChatGPT“ (Nr. 97733261) von OpenAI wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen.
Zwar hat OpenAI dort ein Rechtsmittel eingelegt (‚Appeal‘). Aus den vorgenannten Gründen wegen der mittlerweile etablierten Benutzung als Gattungsbegriff dürfte aber dieses Rechtsmittel keinen Erfolg haben.
4. Hätte OpenAI etwas besser machen können?
OpenAI hätte bereits 2018 bei der Etablierung des Begriffs seine Marken anmelden können und müssen. Damals war der Begriff „GPT“ noch nicht bekannt und wurde noch nicht beschreibend genutzt. Durch genügende Anstrengungen, den Markt von diesem Begriff freizuhalten (also durch Abmahnungen) wäre es dann auch nicht hinderlich geworden, wenn sich der Begriff erst nachträglich der Begriff zum Gattungsbegriff entwickelt.
Denn in solch einem Fall verliert das Markenrecht nur derjenige, der sich nicht genügend anstrengt, die Etablierung eines Gattungsbegriffs zu verhindern.
Auf diese Art und Weise ist die Marke Flip-Flop zum Gattungbegriff geworden und die Markenrechte sind dem Inhaber aberkannt worden!
5. Kann ich „GPT“ jetzt bedenkenlos nutzen?
Meine Hand lege ich natürlich nicht dafür ins Feuer. Es ist aber sehr wahrscheinlich, dass OpenAI aufgrund seiner Größe und Marktmacht einfach versucht, den Markt von anderen „GPT“-Begriffen freizuhalten, egal, ob das Ganze dann am Ende erfolgreich ist oder nicht.
Ich meine, das Risiko ist angesichts der Tendenz der Amts-Praxis vertretbar (voraussichtlich wird auch die EUIPO den Schutz für die Kennzeichnung „GPT“ für die Klassen 9 und 42 wieder aberkennen).
Viel Erfolg und Danke für Deine Zeit
Dein Dr. Max Greger
Fachanwalt IT-Recht
Fachanwalt Urheber- u. Medienrecht
🌐 www.maxgreger.de
🔹 www.linkedin.com/in/maxgreger/
___ So kontaktierst du mich ___
📅 Termin selbst buchen: www.maxgreger.de/termin
📞 Telefon: 089/215253580
📧 E-Mail: info@maxgreger.de
___ Fragen & Anregungen? ____
📌 Schreib mir gerne in die Kommentare! Und ich freue mich natürlich, wenn Du meinem Kanal folgst.
_______________________________
#gpt #chatgpt #openai #ki #ai #anwalt
Dann flattert ein Brief in dein Postfach. OpenAI möchte es dir verbieten, das Zeichen "GPT" zu nutzen. Argument: "GPT" soll für die einschlägigen Dienstleistungen markenrechtlich geschützt sein.
Stimmt das?
1. Was bedeutet „GPT“ eigentlich?
GPT bedeutet im Zusammenhang mit künstlicher Intelligenz „generative pre-trained transformer“. Diesen Begriff hat zwar das für sein ChatGPT bekannte US-amerikanische Unternehmen OpenAI etabliert (vermutlich um 2018). Mittlerweile wird dieser Begriff allerdings im Kontext Künstliche Intelligenz weltweit als Gattungsbegriff beschreibend benutzt. Und ein beschreibendes Zeichen ist als Marke nicht eintragungs- und schutzfähig. Das gilt in allen Markenordnungen dieser Erde.
2. Gibt es überhaupt eine „GPT“-Marke?
Insbesondere OpenAI hat versucht, den Begriff „GPT“ als Marke anzumelden und einzutragen.
So hat OpenAI beispielsweise eine Unionsmarke „GPT“ (Aktenzeichen: 018836652) angemeldet. Diese Marke hatte das Markenamt für die Klassen 9 und 42 (grob: Software bzw. Software-/IT-Services) ursprünglich auch eingetragen.
Allerdings hat nun ein anderes Unternehmen eine Löschung wegen fehlender Unterscheidungskraft beantragt. Dieses löschungsverfahren ist derzeit anhängig. Genauso steht es um zahlreiche weitere „GPT“-Marken von OpenAI, z. B.
- „GPT-4“
- „GPT-5“
Noch keine Löschungsanträge sind zwar für die Marken „GPT-6“ und „GPT-7“ im Register ersichtlich. Diese könnten aber ebenfalls nachfolgen.
3. Wie wird das Markenamt entscheiden?
Eine genaue Prognose ist nicht möglich. Ich vermute aber, dass das EUIPO die eingetragenen Marke letztlich wieder löschen wird.
Als Anhaltspunkt können wir einen Blick in die USA wagen. Das dortige Markenamt USPTO hat die dort angemeldete US-Marke „ChatGPT“ (Nr. 97733261) von OpenAI wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen.
Zwar hat OpenAI dort ein Rechtsmittel eingelegt (‚Appeal‘). Aus den vorgenannten Gründen wegen der mittlerweile etablierten Benutzung als Gattungsbegriff dürfte aber dieses Rechtsmittel keinen Erfolg haben.
4. Hätte OpenAI etwas besser machen können?
OpenAI hätte bereits 2018 bei der Etablierung des Begriffs seine Marken anmelden können und müssen. Damals war der Begriff „GPT“ noch nicht bekannt und wurde noch nicht beschreibend genutzt. Durch genügende Anstrengungen, den Markt von diesem Begriff freizuhalten (also durch Abmahnungen) wäre es dann auch nicht hinderlich geworden, wenn sich der Begriff erst nachträglich der Begriff zum Gattungsbegriff entwickelt.
Denn in solch einem Fall verliert das Markenrecht nur derjenige, der sich nicht genügend anstrengt, die Etablierung eines Gattungsbegriffs zu verhindern.
Auf diese Art und Weise ist die Marke Flip-Flop zum Gattungbegriff geworden und die Markenrechte sind dem Inhaber aberkannt worden!
5. Kann ich „GPT“ jetzt bedenkenlos nutzen?
Meine Hand lege ich natürlich nicht dafür ins Feuer. Es ist aber sehr wahrscheinlich, dass OpenAI aufgrund seiner Größe und Marktmacht einfach versucht, den Markt von anderen „GPT“-Begriffen freizuhalten, egal, ob das Ganze dann am Ende erfolgreich ist oder nicht.
Ich meine, das Risiko ist angesichts der Tendenz der Amts-Praxis vertretbar (voraussichtlich wird auch die EUIPO den Schutz für die Kennzeichnung „GPT“ für die Klassen 9 und 42 wieder aberkennen).
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Ein Freund hat eine App (SaaS model) gebaut. Er hat alles allein programmiert, also keine große Investition beim Personal. Die laufenden Kosten sind auch nicht so hoch, da er auf OpenSource gesetzt hat und Werbung outsourced. Was passt besser UG oder GmbH?
Danke für die hilfreiche Information. Müssen Pesonalausweis und Meldebescheinigung für eine kostenlose Auskunft der Schufa mitgeschickt werden?
Ich betreibe einen Podcast, wenn ich dort Werbung für meinen TH-cam Kanal mache, muss ich das ganze nicht kennzeichnen oder?
Sehr informativ..können sich Kunden aufgrund des Gesetzes Geld aus vergangenen Verträgen zurückholen?
Naja, bei manchen ja, bei manchen nein. Und mal ehrlich: warum sollen sich eigentlich Kunden Geld zurückholen können? Du gehst doch auch nicht zum Friseur und holst dir dann dein Geld wieder?
Inbus ist bedeutungslos und möchte Geld mit Abmahnungen verdienen.
Genau deswegen hasse ich dieses scheissdrecks System weil man nichts mehr tun kann ohne mit einem Bein im Gefängnis zu stehen
Es wäre einfacher für die Zuhörer um zu erfahren, ob es nun erlaubt ist oder nicht! Ihr macht es immer so kompliziert und verwirrt nur damit noch mehr.
ich nenne das ding schon immer innensechskantschlüssel, bin halt vom fach. wer seine fachsprache nicht pflegt, nimmt seinen beruf nicht ernst...
Selten so einen Müll gelesen.
Winkelschraubendreher mit Innensechskant
Steckschlüssel kenn ich
Ich wusste bisher ehrlich gesagt nichtmal, dass es eine Firma Inbus gibt. Ich dachte die Dinger nennt man einfach so!😂
Dürfte man sagen: "Wenn Du ein Parfum aus der gleichen Duftfamilie wie [Markenparfum] suchst, dann empfehle ich dir [Dupe]"?
Stanley = Wechselklingenmesser, Flex = Winkelschleifer, da gibts viele Werkzeuge die gerne mal im Alltag mit einer Marke bezeichnet werden. Sogar Fön ist eine Marke, sollte auch als Haartrockner bezeichnet werden.
Wenn eine Marke bereits verlängert wurde, ist eine Anfechtung nicht möglich.
„Held der Steine“ betritt die Diskussion über Gattungsbegriffe
"Innensechskantschraube Bauer und Schaurte"
Und was ist bei audio? weil ich hab Probleme mit den audio in mein video
Das ist natürlich ein „Innensechskantschlüssel“ oder einfach Inbus :)
oder "Imbus"?
Auch schon öfter gehört 👍
Gilt das nur für Anbieter aus der BRD oder Europaweit???
Das ist die große Frage. Die ZFU geht davon aus, dass sich alle daran halten müssen, wenn sie Fernunterricht in Deutschland anbieten ist aber rechtlich noch nicht von irgendeinem Gericht geklärt worden.
Ab wann ist ein Business Coaching ein Business Coaching? Ist ein Business Coaching unabhängig davon ob jemand bereits ein Gewerbe angemeldet hat oder nicht? Also quasi für die bevorstehende oder im Aufbau befindliche Existenzgründung?
Wichtig ist, dass damit eine Einnahmenquelle geschaffen oder gefördert werden soll. Die Gewerbeanmeldung hat damit nicht zwingend was zu tun
Streng genommen nein! Und bei Twitch genau das Gleiche. Wenn damit noch Geld verdient wird ist es noch schwieriger. Vod's bei Twitch, TikTok und co sind eine reine Goldgrube für Anwälte.
Irgendwie findet man da überhaupt nichts.
Servus! Bei mir ist in der linken Hosentache immer ein Stofftaschentuch. Rechts ist ein kleines Messer und ein Füllfederhalter. Ahoi vom Chiemsee Wolfgang
Zumindest was die dash angeht
Blödsinn hab es schwarz auf weiss
Wenn ich in einer Bestellung auf meine AGBs und zugleich auf das Angebot eines Anbieters verweise, welches wiederum auf AGBs des Anbieters verweist und der Anbieter mit die Bestellung nach Erhalt bestätigt - gelten dann meine oder seine AGBs?
Dann solltest du evt. deinen Prozess überdenken weil es unübersichtlich ist. Wenn ich es nicht in 0,5 Sekunden nachvollziehen kann… wie soll das denn dann ein Nicht-Jurist verstehen?
@Max.Greger ich frag ja dich als Juristen, sonst ist hier ja niemand 😄 Weiß nicht wie man das nicht verstehen kann. Hier nochmal von der KI umformuliert für nicht Juristen: "Wenn ich eine Bestellung mache und dabei auf meine eigenen Regeln (AGBs) hinweise, aber gleichzeitig das Angebot des Anbieters akzeptiere, in dem seine Regeln (AGBs) stehen, und der Anbieter meine Bestellung bestätigt - welche Regeln gelten dann: meine oder seine?"
Und die Sparkasse kündigt bei Nichtzustimmung dann einseitig den Vertrag wenn man sich auf höhere Gebühren nicht einlassen möchte...
Naja, eine sachgerechte Anpassung der Gebühren (nach dem Index) kann man sich natürlich vorbehalten und sollte man auch als Unternehmer
Vielen dank für ihre Erklärung, wie oft ich auf welche parfum seiten sehe deren eigene Düfte daneben dann der original flakon aber verschwommen. Ist das erlaubt ?
Hier noch ein Urteil, leider nicht so positiv, vielleicht magst du das nochmals neu beleuchten: OLG Celle, Urt. v. 24.09.2024 - Az.: 13 U 20/24
Füllfederhalter, Caran d'Ache Leman
Am liebsten digital, leider geht das bei deutschen Gerichten oder Notaren nicht. Komisch die Italiener schaffen das, armes Deutschland.
Hallo, ich habe ein ganz andere Frage. Ich möchte mich gerne im Bereich Kartellrecht weiter bilden, bieten Sie auch Kurs an? Ich habe wirtschaftrechts studiert, nur BA.
Bedeutet dann, dass die Klause dann nichtig ist? Wenn ja, welchen Sinn und Zweck hat dann Abwerbverbot?
Endlich mal ein Schritt in die richtige Richtung
Definitiv. Wir brauchen keine Gesetze, die noch restriktiver sind.
Kuli blau, dann kann man an der Haptik und der Optik Kopie von Original unterscheiden.
Ich benutze auch immer blaue Stifte!
Bald kommt die Ki dan nix mehr
And deiner mutter reicht naturyoghurt
Füllfederhalter. Hab ich lange nicht mehr benutzt.
Hallo mein Name ist Max GPT ChatGPT joint the Server..
Kann man machen, man zeigt halt was für ne Art Firma man ist. Eine, der recht nicht sooo wichtig ist. Lieber auf die Davids hauen.
GPT bezeichnet die Architektur. Insofern quasi Gattungsbegriff. Aber nur für eine bestimmte Art Modell. Gibt auch andere Architekturen für generative LLM.
Früher war das schon praktisch. Man hat das einmal gekauft und dann konnte man es nutzen. Heute hat man überall diese Abos. Das hat es für mich erstmal deutlich verteuert.
Wann rechtlich gesehen Fernunterricht vorliegt und welche Voraussetzungen dazu gegeben sein müssen, kann nicht pauschal gesagt werden. Hängt sowohl vom Inhalt des Coaching ab, als auch von der Ausführung und wird ggf. von Gericht zu Gericht unterschiedlich ausgelegt.
Fake News 😂
True!
Was bedeutet in dem Fall bekannt? Z.B. wenn man chinesische, japanische, russischer, afrikanische Song nehmen würde, die mögen in den jeweiligen Ländern ja bekannt sein, auch wenn Sie hier niemand kennt? Wie sieht es in dem Fall aus?
Dann Gibt es vielleicht dort findige Anwälte, die dich in Anspruch nehmen. Ist aber eher unwahrscheinlich aufgrund der großen Distanz und schwierigen Vollstreckbarkeit aus dem Ausland
@Max.Greger vielen Dank für die rasche und ausführliche Antwort.
Der Mist gehört für alles abgeschafft was keine Entwicklungsleistung beinhaltet.
Ist eine legitime Meinung! Aber: es ist wohl betriebswirtschaftlich effizient, geistige Schutzrechte auch für Kennzeichen zu gewähren
Besser geht nicht danke
Danke 🙏🏾
Tolles Video, gut gemacht! Wenn der Onlline Kurs im Reseller Modell verkauft wird, wird doch die Plattform Vertragspartner mit dem Endkunden. Haftet dann auch der Reseller wegen der Zertifizierung oder kann der sich das zurückgeforderte Geld beim Hersteller (Erfüllungsgehilfe) wieder einholen?
Ganz richtig erkannt: der Reseller haftet nach außen, wird aber jeglichen Streit vermeiden und sich dann das Geld vom eigentlichen Coach zurückholen
@@Max.Greger Vielen Dank für Ihre schnelle Antwort. Ich habe Sie schon vor längerem abonniert, weil Sie komplizierte Sachverhalte mit einfachen Worten erklären können. Danke dafür! Noch eine Überlegung: Könnte der Hersteller nicht einfach sagen "Du, Reseller, Du wusstest doch, dass ich nicht zertifiziert nach FernUSG bin. Zumindest hast Du nicht danach gefragt. Ich hafte daher nicht im Innenverhältnis" Wahrscheinlich müssen das die Gerichte erst entscheiden. Dieses FernUSG aus der Steinzeit in die heutige digitale Welt zu übertragen...da werden sich die Gerichte auch schwertun. 🙂
Danke für das informative Video! Wenn ich also z.B. einen Online-Kurs über ein Reseller Modell bei einer Plattform wie z.B. Elopage verkaufe, dann wird Elopage Vertragspartner mit dem Käufer. Gilt das auch, wenn der Online Kurs dem Käufer nur zeitlich begrenzt zur Verfügung steht? Die Plattform (Reseller) kauft den Online Kurs vom Hersteller ja nicht ab, sondern behält von jedem Kauf einen bestimmten Prozentsatz ein. Gelten dann die im Video erklärten Vertragsverhältnisse auch?
Das Reseller Modell funktioniert ganz genauso bei zeitlich begrenzten Angeboten.