#UAStammstrecke

Bevor es morgen weitergeht im #uastammstrecke schulde ich euch noch einen kurzen Rückblick auf die letzten beiden Sitzungen:
Darin haben wir unter anderem den Staatskanzleichef Florian Herrmann vernommen. Ihm war es immer besonders wichtig trotz eines augenscheinlich aus dem Ruder laufenden Großprojektes „Ruhe“ zu bewahren - was wohl übersetzt bedeutet Landtag und Öffentlichkeit im Dunkeln tappen zu lassen. #dankefürnichts
Dabei wurden die von der eigenen Baubegleitung des Freistaats ermittelten Ergebnisse zu den Kostenerwartungen ganz einfach als Fantasiezahlen vom Tisch gefegt. Man wartete stattdessen lieber auf die sogenannten validen Zahlen der Heiligen Deutschen Bahn.
Der Finanzminister Füracker konnte sich nicht daran erinnern, dass die damalige Verkehrsministerin Schreyer schon im Oktober 2020 am Kabinettstisch vor Terminverzögerungen und Kostenexplosionen warnte. Dabei ging es ja um nicht unerhebliche Beträge im Haushalt, die einen Finanzminister durchaus interessieren sollten - ich halte seine Erinnerungslücken deshalb für völlig unglaubwürdig.
Zuletzt konnten wir in nicht-öffentlicher Sitzung noch den zuständigen Abteilungsleiter des Bayerischen Obersten Rechnungshofes zur derzeit laufenden Prüfung des Projektes befragen. Dazu darf ich zwar leider nichts weitergeben, nur soviel: es war interessant.
Morgen geht es dann weiter mit der Vernehmung der Staatsministerin für Verkehr a.D. Kerstin Schreyer.
Der Blog @GrueneFraktionBayern zum Untersuchungsausschuss: uastammstrecke.de 🔎📝🚏
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