phoenix persönlich: Sicherheitsexpertin Claudia Major zu Gast bei Eva Lindenau | 15.11.2024

In der Sendung phoenix persönlich spricht Eva Lindenau mit Claudia Major, Forschungsgruppenleiterin Sicherheitspolitik bei der Stiftung Wissenschaft und Politik, u.a. über die Folgen der Wahl Donald Trumps, neue Herausforderungen für die EU und über einen möglichen Frieden in der Ukraine.
„Trump möchte einen anderen Staat. Er möchte komplett das System verändern“, sagt die Sicherheitsexpertin Claudia Major von der Stiftung Wissenschaft und Politik. „Und für uns in Europa heißt das, die Geschäftsgrundlage verändert sich fundamental. Es ist nicht eine kleine Veränderung, sondern die Struktur, wie die USA funktioniert, wie sie sich in der Welt sieht, wie sie überhaupt agiert, verändert sich fundamental.“ Bei seinen Personalentscheidungen würden Loyalität, aber auch „Provokation oder Disruption“ eine Rolle spielen, so Major weiter. „Personen zu benennen, von denen man sagt, ja das geht doch nicht. Ich kann doch keinen Justizminister benennen, der Probleme mit der Justiz hat. Ich kann doch keinen Unternehmer benennen, der danach sagt, wie die Unternehmen besteuert werden. Da gibt es doch einen Interessenskonflikt. Und das ist für Trump offensichtlich kein Problem.“
Die Europäer müssten sich auf diesen „Staatsumbau“ einstellen, aber auch auf die „Unberechenbarkeit“ Donald Trumps und darauf, dass die „große außenpolitische Priorität“ China und der Pazifik sei, „es ist nicht Europa. Also, China, Israel, und irgendwann Europa. Und Deutschland steht im Fokus der Kritik.“
Es sei „außerordentlich unglücklich“, dass die beiden großen Staaten in Europa, die sonst Politik gestaltet hätten, also Frankreich und Deutschland, beide „innenpolitisch vollkommen absorbiert“ seien, erklärt die Politikwissenschaftlerin Claudia Major. Zwar habe Deutschland eine „funktionierende Regierung“, es gäbe „kein Machtvakuum“, doch sei es keine Regierung, „die gerade als der große Krisenmanager oder als große Führungsmacht“ auftrete. Hauptansprechpartner für Donald Trump wäre aber nicht Deutschland gewesen, so Major weiter, „wäre auch nicht Frankreich gewesen, sondern ist Giorgia Meloni. Vielleicht auch noch Viktor Orban. Also, die Frage ist, wie sich die Machtzentren gerade in Europa neu rütteln.“