Einblick in die Arbeit der Geheimdienste

Im Bundestag findet am Montag die Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) statt und die Öffentlichkeit erhält so einen Einblick in die Arbeit und Erkenntnisse der Geheimdienste. Die Spitzen von Bundesnachrichtendienst (BND), Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und dem Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD) stellen sich den Fragen der Abgeordneten. Normalerweise tagt die Runde geheim, aber einmal im Jahr ist Publikum erlaubt.
Die Kontrolle der Geheimdienste hat sich in den vergangenen Jahren verändert. Auslöser war die NSA-Affäre vor zehn Jahren, als Whistleblower Edward Snowden aufdeckte, wie umfassend us-amerikanische Geheimdienste Informationen sammeln. In dem Zuge wurde klar, dass auch der BND bei seiner Überwachung Grenzen überschritten hatte. Strengere Regeln folgten.
Die öffentliche PKGr-Anhörung wurde eingeführt, ebenso ein neues BND-Gesetz verabschiedet. Dieses schreibt genauer vor, was der Auslandsgeheimdienst darf. Außerdem hat der Bundestag zur Unterstützung der Abgeordneten im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) jetzt einen "Ständigen Bevollmächtigten" eingeführt, der mit seinem Team zum Beispiel die Arbeit mit Spionen kontrollieren darf. Besonders einschneidend aber: Es wurde eine neue Kontrollinstanz geschaffen. Bislang hat kaum jemand davon Notiz genommen - doch schon bald könnte sie noch mächtiger werden.
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