Ratssitzung der Stadt Castrop-Rauxel vom 12. Dezember 2024

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  • เผยแพร่เมื่อ 25 ธ.ค. 2024

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    00:00:00 Start der Aufzeichnung
    00:21:21 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
    00:29:36 Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW vom 04.10.2024_Nutzung von Mährobotern
    00:30:03 Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW vom 11.11.2024_Tempo 30 auf der Recklinghauser Straße
    00:30:13 Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Doppelhaushalt) sowie Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts für die Jahre 2025 und 2026 einschließlich der jeweiligen Anlagen.
    00:58:00 Stellenplan 2025/2026
    01:05:25 Satzung zur Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer in Castrop-Rauxel ab dem 01.01.2025
    01:22:11 Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2023
    01:22:24 Beteiligungsbericht 2021
    01:25:59 Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Räume im Bürgerhaus sowie des Nutzungsvertrags
    01:26:06 3. Änderung zur Entgeltordnung für die Nutzung der Sportplätze, Sporthallen, Turnhallen und Bäder durch Vereine und sonstige Nutzergruppen vom 01.01.2013
    01:26:13 Änderung des Gesellschaftsvertrages der FORUM Betriebsgesellschaft mbH
    01:27:00 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Castrop-Rauxel GmbH
    01:27:29 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Entwicklungsgesellschaft Castrop-Rauxel GmbH
    01:27:35 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaft und Marketing Castrop-Rauxel GmbH
    01:27:41 Änderung der Kommunalunternehmenssatzung
    01:27:48 Gebührenbedarfsberechnung 2025 -Gewässerunterhaltung- und Beschluss über die Gebührensatzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung
    01:28:26 Gebührenbedarfsberechnung 2025 -Straßenreinigung- und Erlass einer Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Castrop-Rauxel
    01:28:31 Gebührenbedarfsberechnung 2025 und Satzung für die Wochenmärkte in der Stadt Castrop-Rauxel -Wochenmarktsatzung-
    01:28:36 Gebührenbedarfsberechnung 2025 -Abfallentsorgung- und Beschluss über die Gebührensatzung zur Satzung über die Kreislaufwirtschaft und Abfallentsorgung in der StadtCastrop-Rauxel
    01:28:41 Gebührenbedarfsberechnung 2025 -Stadtentwässerung- und Beschluss über die Entwässerungsgebühren in der Stadt Castrop-Rauxel
    01:28:48 Erlass einer Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) in der Stadt Castrop-Rauxel für 2025
    01:28:54 Sachstandsbericht Haushaltssicherungskonzept (Berichtsstichtag 30.09.2024)
    01:29:02 Öffnungszeiten Bürgerbüro
    01:47:47 Antrag der FDP-Fraktion vom 04.11.2024_Nutzungs- und Verwertungsrechte an Kunstobjekten im öffentlichen Raum
    01:50:05 Antrag der FDP-Fraktion vom 04.11.2024_Sperrmüll
    01:50:14 Einrichtung von Waffenverbotszonen; Sachstandsbericht der Verwaltung
    01:50:27 Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2024_Maßnahmen gegen Messerkriminalität
    01:59:53 Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2024_Erweiterung der Service-Dienstleistungen im Bürgerbüro
    02:00:02 Antrag der Fraktionen SPD und B90/Die Grünen vom 19.11.2024_Prüfauftrag zur Einrichtung von Fahrrad-Zonen im Stadtgebiet
    02:07:00 Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2024_Verkehrsberuhigung Dammstraße
    02:07:31 Einzelhandelskonzept; Hier: Beschluss der Fortschreibung
    02:12:33 Nahmobilitätskonzept: Zwischenevaluation 2024
    02:12:40 ISEK Stadtmittelpunkt - Sachstand, Städtebauförderantrag zum Stadterneuerungsprogramm 2025 sowie Antragsverfahren Nationale Projekte des Städtebaus
    02:13:26 Antrag der FDP-Fraktion vom 04.11.2024_Antrag den Fahrradweg vor dem Bringhof Ickern zukünftig farbig zu markieren
    02:13:38 Einführung des Fahrradverleihsystems Metropolradruhr in Castrop-Rauxel
    02:13:53 Antrag der FDP-Fraktion vom 04.11.2024_Zukünftige Einrichtung von Umleitungen bei Straßensperrungen
    02:15:58 Breitbandausbau im Kreis Recklinghausen: Bundesförderprogramm "Graue Flecken"
    02:16:06 Sachstandsbericht zu den Fördermaßnahmen aus den Kommunalinvestitionsförderungsgesetzen des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen sowie aus dem Programm "Gute Schule 2020" des Landes
    02:16:50 Antrag der SPD-Fraktion vom 19.11.2024_Städtepartnerschaften im Stadtbild
    02:20:13 Delegation von Aufgaben an den EUV Stadtbetrieb (AöR) sowie Teilbetriebsübergang des Bereichs 67 (Stadtgrün und Friedhofswesen) an den EUV Stadtbetrieb (AöR) zum 01.01.2025; hier: Abschluss eines Delegationsvertrages zwischen der Stadt Castrop-Rauxel und dem EUV Stadtbetrieb (AöR)
    02:20:53 Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Budget 36.03 - Hilfen für junge Menschen und ihre Familien, Kostenträger 360302, Kostenstelle 50540, Sachkonto 5339400 - Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz; hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 20.11.2024
    02:20:58 Überplanmäßige Mittelbereitstellungen im Budget 36.04 - Hilfen zur Erziehung; hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 21.10.2024
    02:21:03 Verwendung des finanziellen Ausgleichs gemäß Gesetz zur Regelung des Belastungsausgleichs zum Gesetz zur Neuregelung der Dauer der Bildungsgänge im Gymnasium (Belastungsausgleichsgesetz G9 - BAG-G9)
    02:21:10 43. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 13. bis 15. Mai 2025 in Hannover; Benennung von Delegierten
    02:21:17 Benennung eines Vertreters der Stadt Castrop-Rauxel für das Beratungsgremium der Uniper Wärme GmbH
    02:21:23 Antrag der SPD-Fraktion vom 19.11.2024_Ausschussumbesetzungen
    02:21:29 Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses
    02:21:35 Umbesetzung Jugendhilfeausschusses nach Neuwahl des Kinder-und Jugendparlaments
    02:21:42 Anfragen der Ratsmitglieder
    02:36:48 Mitteilungen der Verwaltung