„Bündnis Sahra Wagenknecht“: Linkspartei reagiert auf Wagenknecht-Austritt

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  • เผยแพร่เมื่อ 22 ต.ค. 2023
  • Mit Spannung war sie erwartet worden: die Pressekonferenz, bei der die bisherige Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht Einzelheiten über die Gründung ihrer neuen Partei bekannt geben würde. Dort bestätigte sie heute: Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ soll als Verein den Weg dafür ebnen.
    Neben Wagenknecht haben neun weitere Bundestagsabgeordnete die Partei verlassen, weshalb die Linke ihren Fraktionsstatus verlieren dürfte. Wagenknecht kündigte an, dass sie und ihre Mitstreiter:innen mit Bundestagsmandat bis zur Gründung in der Fraktion bleiben wollen. Sie begründete das auch mit Rücksicht auf Beschäftigte der Fraktion und einen „geordneten Übergang“. Spätestens ab Januar werde die Linken-Bundestagsfraktion aber nicht mehr bestehen können, sagte Wagenknecht. Das bedeutet neben weniger Rechten im parlamentarischen Betrieb auch den Verlust bedeutender Mittel der Bundestagsverwaltung, insbesondere für die Anstellung von Mitarbeiter:innen.
    Mittlerweile hat auch die Linkspartei auf den Wagenknecht-Vorstoß reagiert. Was das für die Linke bedeutet und welche Chancen eine neue Wagenknecht-Partei hätte, erklärt der Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder. Er hat die Professur für das politische System der Bundesrepublik Deutschland an der Uni Kassel inne.
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