Tolles Video! Ist das auch bei der online Markenanmeldung der Fall? Dort steht nämlich folgendes: "Die Anmeldegebühr muss spätestens innerhalb von drei Monaten nach der Einreichung der Anmeldung vollständig eingegangen sein, sonst gilt die Anmeldung als zurückgenommen (§ 6 PatKostG)"
Ja, das geht. Natürlich hat auch das Amt Recht, die erste Anmeldung ist nachher kaputt, aber deren Inhalt kann eben mit einer neuen Anmeldung reaktiviert werden.
Ja, das ist so. Aber es wird einfach nicht bezahlt! Auch wenn das kontraintuitiv ist. Nach den 3 Monaten gilt die Anmeldung als zurückgenommen. Auf den Inhalt dieser ersten Anmeldung muss innerhalb von 12 Monaten die zweite Anmeldung referenzieren, dann lebt der Inhalt der ersten in der zweiten fort.
Geil, hier kann man keinen Daumen nach oben geben, der ist einfach nicht da, wohl aber eine "55", das heißt, da haben wohl schon 55 ein Däumchen gegeben. Der Daumen nach unten ist vorhanden auch noch nie gesehen. (Bildschirmfoto vorhanden!)
underrated channel!! much love.
Thanks a lot
Tolles Video! Ist das auch bei der online Markenanmeldung der Fall? Dort steht nämlich folgendes: "Die Anmeldegebühr muss spätestens innerhalb von drei Monaten nach der Einreichung der Anmeldung vollständig eingegangen sein, sonst gilt die Anmeldung als zurückgenommen (§ 6 PatKostG)"
Ja, das geht. Natürlich hat auch das Amt Recht, die erste Anmeldung ist nachher kaputt, aber deren Inhalt kann eben mit einer neuen Anmeldung reaktiviert werden.
@@patent-youtuber Danke sehr. Und obwohl sie kaputt ist, kann ich deren Priorität nutzen?
@@christianstegmuller7756 jep
Was wird mit reaktivieren gemeint?
Das bedeutet, dass man eine neue Anmeldung einreicht, welche die Vorzüge der ersten Anmeldung genießt.
Es gibt eine Anmeldegebühr gekoppelt mit einer Zahlungsfrist von 3 Monate. Wie verhält es sich mit Ihrem Topic?
Ja, das ist so. Aber es wird einfach nicht bezahlt! Auch wenn das kontraintuitiv ist. Nach den 3 Monaten gilt die Anmeldung als zurückgenommen. Auf den Inhalt dieser ersten Anmeldung muss innerhalb von 12 Monaten die zweite Anmeldung referenzieren, dann lebt der Inhalt der ersten in der zweiten fort.
Falscher Kommentar, gilt so bei Patent, Sorry. Das geht 6 Monate und dann die zweite Anmeldung z.B. beim EUIPO.
Verfahrenskostenhilfe?
Geht meines Wissens nach nicht bei Marken, da eine Marke ja nicht zwingend BERECHTIGTE Rechte sichert.
@@patent-youtuber
Jepp. Kommentar nach Durchsicht mehrerer Videos dem falschen zugeordnet 🤷♂️
Wollte das bei Patent für Null Euro schreiben
@@michaelspiegel4605 Bei Patenten geht das, ist aber sehr bürokratisch und langwierig. Der Null Euro "Trick" ist da viel schneller.
Abboniert den ikonik
Geil, hier kann man keinen Daumen nach oben geben, der ist einfach nicht da, wohl aber eine "55", das heißt, da haben wohl schon 55 ein Däumchen gegeben. Der Daumen nach unten ist vorhanden auch noch nie gesehen. (Bildschirmfoto vorhanden!)
👍🏻