Sie haben Ihre Rolle in dieser Inzenierung leider noch nicht verstanden. Wenn Sie nicht Vorfahren haben, die vor 1914 geboren wurden und das belegen können, sind Sie laut Personalausweis PERSONAL DER BRD !
Die CDU versagt als Opposition und will regieren, "Brandmauer" gegen 20 % der Bürger ist in einer Demokratie verantwortungslos! Die AfD ist nicht rechtsradikal! Radikal und undemokratisch ist die 🚦!!!
wieso sollten sie?! der Präsident des Verfassungsgericht ist CDU Fraktionsvize. Deutschlands jahrelange große Koalition führte unterm Strich dazu das die Opposition nur noch show ist
Die unterschiedlichen gerichtlichen Entscheidungen, bilden meiner Meinung nach, die linksgrüne Unterwanderung einzelner Gerichte ab. Grundrechte bleiben Grundrechte und diese lassen sehr wenig Raum für Interpretationen.
Die Meinungs- und Redefreiheit ist ein wertvoller Bestandteil einer funktionierenden Demokratie und spielt eine entscheidende Rolle bei der Gestaltung von Gesellschaften und Kulturen.
Es ist faszinierend zu sehen, wie oft behauptet wird, Richter seien unabhängig, obwohl sie oft politisch beeinflusst sind. Es wäre angemessen, die Handlungen eines Richters, der hier gegen Reichel gerichtet hat, genauestens zu überprüfen und ihn gegebenenfalls zu entfernen, wenn ein Abiturient es vermutlich besser gemacht hätte. Diese Situation hat den Steuerzahlern enorm viel Geld gekostet und für viele Bürger wäre so ein Verfahren finanziell unerschwinglich, nur um ihr Recht zu bekommen in einem Rechtsstaat. Während wohlhabende Personen wie Reichel sich das leisten können, bleibt der Otto Normalverbraucher auf der Strecke. Wo bleibt die Gerechtigkeit, die Demokratie und der Rechtsstaat in solchen Fällen?
Sehen Sie das als Beweis, daß vor dem Gesetz doch nicht jeder gleich ist. Wer sich prominente Verteidiger leisten kann, der bekommt oft ein anderes Urteil als der arme Schlucker. Sollte zwar nicht so sein, ist aber so.
Man muß das Kind nicht gleich mit dem Bade ausschütten. Auch der sog.Normalverbraucher kann sich vor Gericht wehren. Es gibt die Möglichkeit günstigere Kosten zu bekommen als vorgesehen. Früher nannte man das, wenn ich mich recht erinnere, Armenrecht. Außerdem hat die Entscheidung, die der Herr Reichelt erstritten hat, auch für den Otto Normalverbraucher Gutes gebracht: Einmal wurde die übergriffige Regierung dadurch in die Schranken verwiesen, zum anderen können wir, sollten wir in dieser Hinsicht Ärger bekommen, uns vor Gericht auf diese Entscheidung des Verfassungsgerichtes berufen. Also brauchen wir nicht mehr selber vor das Verfassungsgericht gehen. Darum ist es gut, wenn Menschen wie der Herr Reichelt nicht nur die Möglichkeit haben solche Prozesse zu führen sondern auch solange dranzubleiben, bis sie ihr Ziel erreicht haben. Neid ist da nicht angebracht. Wie viele könnten sich das leisten, sind aber zu feige dazu.
》Eine politische Partei (oder Parteienkoalition) stellt die Mehrheit der Abgeordneten und dominiert das Parlament. 》Dieselbe politische Partei (oder Parteienkoalition) stellt die Regierung und beherrscht die Exekutive. 》Die Justiz untersteht der Regierung.
Der Staat hat keine Persönlichkeitsrechte und kann somit nicht geltend machen verhöhnt, beleidigt oder in seiner Ehre verletzt worden zu sein. Derartige Äußerungen sind einfach lächerlich und peinlich, nichts weiter!
solche Äußerungen sind inzwischen ja an der Tagesordnung. Was mich am meisten wundert ist, dass selbst von "Fachleuten (Politikern)" viel zu oft "Staat" mit "Regierung" verwechselt wird.
Bei dieser Kritik muss Herr Scholz demnächst mit einer Hausdurchsuchung rechnen! P.S.: Nicht nur Herr Haldenwang wurde von Merkel in sein Amt gehievt, sondern auch Herr Harbarth! Ottonormalbürger sollte sich da mal so seine Gedanken machen ...
Es wird sehr häufig der Begriff wir sind funktionierender Rechtsstaat gesagt. Wenn Staatsanwälte und Richter von einer Frau Faeser Weisungsgebunden sind, ist der Rechtsstaat anzuzweifeln
Hm, das heisst doch wir haben linke und rechte richter, die unser recht unterschiedlich auslegen können. Der bürger in diesem land kann sich aber den richter nicht aussuchen um eine wohlwollende entscheidung zu bekommen. Zeigt das nicht im prinzip die schwächen unseres sogenannten rechtsstaates?
Wenn Herr Scholz diesen Haldenwang so kritisiert und behauptet daß dieser seine Kompetenzen überschreitet, wo bleibt die Anzeige ? Oder schützt Haldenwang sein Parteibuch ??
ALLEIN der politische VERSUCH unsere Meinungsfreiheit und Demokratie einzuschränken und somit GEGEN Grundrechte zu verstossen MUSS ohne Ansehen der Person, des Ministeriums RECHTLICHE KONSEQUENZEN nach sich ziehen, damit dieser MISSBRAUCH im Keime erstickt wird!
Danke Herr Scholz ,für Ihre klaren Worte. Meiner Meinung nach sind Haldenwang und Faeser in ihren Ämtern total überfordert. Eigentlich müsste der Kanzler Beide entlassen.
@@user-ew2gz3rf1sRichtig,die,die nichts von der Stasi wissen,sondern nur aus den Mundwerken der Politiker,sind nur groß,mit dem Mund. Diese Menschen sind gewachsen aber,ein Spatzenhirn eines Kleinkindes. Nachplappern kann jeder aber,selbst erlebt hat es keiner von diesen Verbrechern. Meinetwegen kann die Mauer wieder aufgebaut werden. Wenigstens hätte der Amerikaner nicht solch ein großes Mundwerk.
Dem würde ich nicht ganz folgen. Delegitimierung ist eine Wortschöpfung im Sinne eines politischen Kampfbegriffes. Er ist kein juristischer Begriff, klingt aber so aus dem Munde eines Juristen, der ihn möglicherweise nicht naiv, sondern eben als Kampfbegriff nutzen will. Wenden wir die Wortschöpfung also als Kampfbegriff an, so zeigt es sich dass er von der Sachlogik her reflexiv ist, dh jemand kann nur eine eigene Sache oder sich selbst delegitimieren. Die intendierte Stossrichtung gegen den politischen Gegner wird also verfehlt, weil sie immer gegen den sich wendet, der den Begriff gebraucht. Insofern hat Prof. Scholz recht. Aber nicht, indem zb die Meinungsfreiheit delegitimiert wird, sondern der, welcher die eigene Legitimität und damit indirekt auch die Legitimität seiner Sache untergräbt, im Extremfall auch beseitigt. Daher liegt der Schluss nahe, dass Wortführer der Delegitimation naiven Sprachgebrauch üben, aber dennoch Wirkung bei einem ebenso naiven Publikum erzielen.
Paragraf 5 interessiert nicht nur nicht, er stört, weil er gefährlich für den Machterhalt ist. Wer schützt uns Bürger eigentlich vor diesen verfassungsfeinlich agierenden Personen? Warum verweilen die immer noch im Amt?
Am besten wäre es, wenn der Verfassungsschutz aus den Händen des Innenministeriums raus genommen wird. Unter Aufsicht des Verfassungsgerichts gestellt wird. Keine Mitarbeiter mit Parteibuch hat (das selbe beim Verfassungsgericht) und beide vom Staat unabhängige Behörden werden.
Warum durfte sich nach dem GG art.146 nicht das Volk eine eigene Verfassung geben, denn auch das GG kann man zum Wohle der Menschen auch verbessern. Ja man muss die Parteien ihrer Vetternwirtschaft endlich beenden und eine Wahre Demokratie schaffen.
Die Meinungsfreiheit und der Rechtsstaat sind stark gefährdet und müssen verteidigt werden.
Beide sind tot.
Wir sind Bürger dieses Staates und nicht seine Untertanen
Sie haben Ihre Rolle in dieser Inzenierung leider noch nicht verstanden. Wenn Sie nicht Vorfahren haben, die vor 1914 geboren wurden und das belegen können, sind Sie laut Personalausweis PERSONAL DER BRD !
Klare Aussage Herr Rupert Scholz. 🇩🇪🇩🇪🇩🇪
Die Frage müßte lauten - wer schützt uns vor dem Verfassungs"schutz"? 🤔
So empfinde ich das auch !!
Füge ein m in Schutz ein...
genau
Danke Herr Rupert Scholz für die offenen Worte
Nur noch AfD 💙🖤❤️💛
Sehr gute sachliche Sendung. Meine Hochachtung an ihnen Beiden
Meinungsfreiheit und Verfassungsschutz erinnert an die Zeit vor 90 Jahren.
So ist es,die DDR hätte mit ruhigem Gewissen bleiben können. Dieses Deutschland,ist noch mehr pleite,als es die DDR war.
Genau, nur unter anderen Namen, Stasi...
Wozu braucht eine Demokratie, einen Verfassungsschutz?
Die Frage ist dumm! Wer soll,denn die Verfassung schützen? Querdenker zB. Nur Nichtjuristen fragen so. Peinlich.
Um über V-Männinen rechtsradikale Strukturen zu finanzieren und zu übersehen, dass da einer liegt.
@@user-be1fh5yc5b Wo???
Wieso hat diese " Demokratie " einen Verfassungsschutz OHNE Verfassung! Wird Zeit das zu verstehen WAS DAS HIER IST WO WIR HIER SIND!
Der Verfassungsschutz war mal dazu gedacht darauf zu achten, dass die Politik im Sinne des Volkes handelt
Wo bleibt der Widerspruch der heutig aktiven CDU an Haldenwang und Faeser in dieser Frage?
Die CDU versagt als Opposition und will regieren, "Brandmauer" gegen 20 % der Bürger ist in einer Demokratie verantwortungslos! Die AfD ist nicht rechtsradikal! Radikal und undemokratisch ist die 🚦!!!
Der (C)du ? 😂🤣🥳🤪 🏳️🌈🚮
Kommt nicht weil die CDU im Sinne der Ampel handelt.
wieso sollten sie?! der Präsident des Verfassungsgericht ist CDU Fraktionsvize. Deutschlands jahrelange große Koalition führte unterm Strich dazu das die Opposition nur noch show ist
Leider hat nicht jeder Bürger die finanziellen Mittel bis zum Verfassungsgericht zu gehen wie Herr Reichelt.
Das stimmt! Dann in den Knast!!!
Dieses Interview sollte öffentlich von ARD oder ZDF gesendet werden. Das ist heute leider unmöglich
Das wäre wirklich wichtig...aber es wird nie passieren 😢
Solche Menschen braucht das Land ❤ Liebe Grüße
Die unterschiedlichen gerichtlichen Entscheidungen, bilden meiner Meinung nach, die linksgrüne Unterwanderung einzelner Gerichte ab. Grundrechte bleiben Grundrechte und diese lassen sehr wenig Raum für Interpretationen.
Unsere Gerichte sind nicht unabhängig !! Erinnere nur an die Coronazeit !! Wo
waren da die Statsanwälte ??
"Alles für Deutschland", darf man nicht sagen, wer kommt auf so eine seltsame Idee?
Deutschland will die Welt retten, da kann man den Satz doch nicht sagen!!!😂
@@user-ti4ue8uu3g Wer will die Welt retten? Nicht Deutschland, sondern unsere 🚦!!!
Alles Deutsches Steuergeld, raus aus Deutschland 🇩🇪 ist garantiert erlaubt! 🤮🤮🤮🏳️🌈🚮🏳️🌈🚮🏳️🌈🚮
Die Meinungs- und Redefreiheit ist ein wertvoller Bestandteil einer funktionierenden Demokratie und spielt eine entscheidende Rolle bei der Gestaltung von Gesellschaften und Kulturen.
Aber nicht mehr in Deutschland.
Danke für den guten und sachlichen Beitrag. 😊
Es ist faszinierend zu sehen, wie oft behauptet wird, Richter seien unabhängig, obwohl sie oft politisch beeinflusst sind. Es wäre angemessen, die Handlungen eines Richters, der hier gegen Reichel gerichtet hat, genauestens zu überprüfen und ihn gegebenenfalls zu entfernen, wenn ein Abiturient es vermutlich besser gemacht hätte. Diese Situation hat den Steuerzahlern enorm viel Geld gekostet und für viele Bürger wäre so ein Verfahren finanziell unerschwinglich, nur um ihr Recht zu bekommen in einem Rechtsstaat. Während wohlhabende Personen wie Reichel sich das leisten können, bleibt der Otto Normalverbraucher auf der Strecke. Wo bleibt die Gerechtigkeit, die Demokratie und der Rechtsstaat in solchen Fällen?
Sehen Sie das als Beweis, daß vor dem Gesetz doch nicht jeder gleich ist. Wer sich prominente Verteidiger leisten kann, der bekommt oft ein anderes Urteil als der arme Schlucker. Sollte zwar nicht so sein, ist aber so.
Vor dem Gesetz ist jeder gleich,
aber manche sind GLEICHER !!!!
Man muß das Kind nicht gleich mit dem Bade ausschütten. Auch der sog.Normalverbraucher kann sich vor Gericht wehren. Es gibt die Möglichkeit günstigere Kosten zu bekommen als vorgesehen. Früher nannte man das, wenn ich mich recht erinnere, Armenrecht. Außerdem hat die Entscheidung, die der Herr Reichelt erstritten hat, auch für den Otto Normalverbraucher Gutes gebracht: Einmal wurde die übergriffige Regierung dadurch in die Schranken verwiesen, zum anderen können wir, sollten wir in dieser Hinsicht Ärger bekommen, uns vor Gericht auf diese Entscheidung des Verfassungsgerichtes berufen. Also brauchen wir nicht mehr selber vor das Verfassungsgericht gehen. Darum ist es gut, wenn Menschen wie der Herr Reichelt nicht nur die Möglichkeit haben solche Prozesse zu führen sondern auch solange dranzubleiben, bis sie ihr Ziel erreicht haben. Neid ist da nicht angebracht. Wie viele könnten sich das leisten, sind aber zu feige dazu.
》Eine politische Partei (oder Parteienkoalition) stellt die Mehrheit der Abgeordneten und dominiert das Parlament.
》Dieselbe politische Partei (oder Parteienkoalition) stellt die Regierung und beherrscht die Exekutive.
》Die Justiz untersteht der Regierung.
Vielen Dank für die Aufklärung 👍🇩🇪
Vielen Dank für diese ausführliche Einschätzung.
Ich lass mir meine Meinung nicht nehmen
gute Analyse
Der Staat hat keine Persönlichkeitsrechte und kann somit nicht geltend machen verhöhnt, beleidigt oder in seiner Ehre verletzt worden zu sein.
Derartige Äußerungen sind einfach lächerlich und peinlich, nichts weiter!
solche Äußerungen sind inzwischen ja an der Tagesordnung. Was mich am meisten wundert ist, dass selbst von "Fachleuten (Politikern)" viel zu oft "Staat" mit "Regierung" verwechselt wird.
Diese Sicht hilft aber den rotgrünen „Dämonkraten“ nicht weiter bei ihrer Absicht, mal wieder eine linke Diktatur zu errichten.
👍👍👍👍👍 🏳️🌈🚮
Diese Äußerungen sind nicht lächerlich, sondern anmaßend und höchst gefährlich...
Wir wollen endlich HANDSCHELLEN klicken hören. Entfernung von möchtegern DDR Stasibeamten.
Bei dieser Kritik muss Herr Scholz demnächst mit einer Hausdurchsuchung rechnen!
P.S.: Nicht nur Herr Haldenwang wurde von Merkel in sein Amt gehievt, sondern auch Herr Harbarth!
Ottonormalbürger sollte sich da mal so seine Gedanken machen ...
Auch die Pension könnte in Gefahr sein!
Der ganze Dreck hier, schimpft sich auch noch „Demokratie“ 🤮🏳️🌈🚮🏳️🌈🚮🏳️🌈🚮
Die GUTEN Merkeljahre 😂😂😂
Es wird sehr häufig der Begriff wir sind funktionierender Rechtsstaat gesagt.
Wenn Staatsanwälte und Richter von einer Frau Faeser Weisungsgebunden sind, ist der Rechtsstaat anzuzweifeln
Deshalb dürfen Deutsche Staatsanwälte auch keine Europäischen Haftbefehle ausstellen! 🏳️🌈🚮
Vielen Dank an die beiden Herren, klar und wahr
Hm, das heisst doch wir haben linke und rechte richter, die unser recht unterschiedlich auslegen können. Der bürger in diesem land kann sich aber den richter nicht aussuchen um eine wohlwollende entscheidung zu bekommen. Zeigt das nicht im prinzip die schwächen unseres sogenannten rechtsstaates?
Rupert Scholz vor President!
Prof. Scholz ist das, was man in der heutigen Bundesregierung leider vergeblich sucht, ein Staatsmann!
Wenn Wahrheit und Fakten da sind ,gilt das GG
Nicht mehr in diesem Land.
Wann wird dieser Beitrag zur Prime Time im ÖRR gezeigt?
Oder ist das volkspädagogisch nicht sinnvoll?
Nein, wird nicht gesendet.
Keine Hetze gegen Rechts enthalten.
Wenn Herr Scholz diesen Haldenwang so kritisiert und behauptet daß dieser seine Kompetenzen überschreitet, wo bleibt die Anzeige ? Oder schützt Haldenwang sein Parteibuch ??
Das meine ich auch.
Scholz weiß genau wozu die Trinity fähig ist! Nancys neues Beamtengesetz macht es möglich.
Welcher Staatsanwalt wird nicht von Faeser gelenkt....? Solange Ampler den Staat zur DDR umbauen wird nüscht geschehen
ALLEIN der politische VERSUCH unsere Meinungsfreiheit und Demokratie einzuschränken und somit GEGEN Grundrechte zu verstossen MUSS ohne Ansehen der Person, des Ministeriums RECHTLICHE KONSEQUENZEN nach sich ziehen, damit dieser MISSBRAUCH im Keime erstickt wird!
Danke Herr Scholz ,für Ihre klaren Worte.
Meiner Meinung nach sind Haldenwang und Faeser in ihren Ämtern total überfordert.
Eigentlich müsste der Kanzler Beide entlassen.
DDR treu
Verfassungsschutz ist doch keine Stasi.Hoffentlich begreift die Einrichtung das auch.
Verfassungsschutz und Stasi, ich sehe keinen Unterschied!
@@user-ew2gz3rf1sRichtig,die,die nichts von der Stasi wissen,sondern nur aus den Mundwerken der Politiker,sind nur groß,mit dem Mund. Diese Menschen sind gewachsen aber,ein Spatzenhirn eines Kleinkindes. Nachplappern kann jeder aber,selbst erlebt hat es keiner von diesen Verbrechern. Meinetwegen kann die Mauer wieder aufgebaut werden. Wenigstens hätte der Amerikaner nicht solch ein großes Mundwerk.
Klare Ansage. Vielen Dank für ihre Ausführungen.
Dem würde ich nicht ganz folgen. Delegitimierung ist eine Wortschöpfung im Sinne eines politischen Kampfbegriffes. Er ist kein juristischer Begriff, klingt aber so aus dem Munde eines Juristen, der ihn möglicherweise nicht naiv, sondern eben als Kampfbegriff nutzen will. Wenden wir die Wortschöpfung also als Kampfbegriff an, so zeigt es sich dass er von der Sachlogik her reflexiv ist, dh jemand kann nur eine eigene Sache oder sich selbst delegitimieren. Die intendierte Stossrichtung gegen den politischen Gegner wird also verfehlt, weil sie immer gegen den sich wendet, der den Begriff gebraucht. Insofern hat Prof. Scholz recht. Aber nicht, indem zb die Meinungsfreiheit delegitimiert wird, sondern der, welcher die eigene Legitimität und damit indirekt auch die Legitimität seiner Sache untergräbt, im Extremfall auch beseitigt. Daher liegt der Schluss nahe, dass Wortführer der Delegitimation naiven Sprachgebrauch üben, aber dennoch Wirkung bei einem ebenso naiven Publikum erzielen.
Nennen wir es einfach beim Wort. Versuch von Einschränkung der Meinungsfreiheit.
Ich schätze Prof. Scholz sehr.
Paragraf 5 interessiert nicht nur nicht, er stört, weil er gefährlich für den Machterhalt ist.
Wer schützt uns Bürger eigentlich vor diesen verfassungsfeinlich agierenden Personen?
Warum verweilen die immer noch im Amt?
Am besten wäre es, wenn der Verfassungsschutz aus den Händen des Innenministeriums raus genommen wird. Unter Aufsicht des Verfassungsgerichts gestellt wird. Keine Mitarbeiter mit Parteibuch hat (das selbe beim Verfassungsgericht) und beide vom Staat unabhängige Behörden werden.
….FAZ:27.4.24:EckartLohse:Überschrifthätteseinmüssen:Warum tritt Habeck nicht zurück?
📣🇩🇪📣
Man verhöhnt nicht den Staat sondern lediglich die augenblickliche Regierung
👍👍🇩🇪🇩🇪🇩🇪🌷👍
Unabhängige Richter?, unterschiedliche Interpretationen vor dem Hintergrund bereits bestehender BVG-Urteile zu diesem Thema??
Warum durfte sich nach dem GG art.146 nicht das Volk eine eigene Verfassung geben, denn auch das GG kann man zum Wohle der Menschen auch verbessern. Ja man muss die Parteien ihrer Vetternwirtschaft endlich beenden und eine Wahre Demokratie schaffen.
Ich frage mich, in welcher Partei sind eigentlich Haldenwang, Henkel und Scholz?
Warum muss der nicht zurück treten
Ich hoffe,nicht verwandt mit Olli.
Ist das dann auch Beleidigung wenn man manche Politiker
" Terroristen " nennt oder ist das auch Meinungsfreiheit? 🤷♀️