copy & right - Rechtsanwalt für Wirtschaftsrecht
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Gebrauchsmusterverletzung | Hilfe bei Abmahnung | Was tun bei Verletzung eines Gebrauchsmusters?
In diesem Video erklärt Ihnen Rechtsanwalt Thomas Seidel von der Kanzlei copy & right aus Norderstedt bei Hamburg, wie Sie als Betroffener am Besten auf eine Abmahnung wegen der mutmaßlichen Verletzung eines Gebrauchsmusters reagieren können.
Mehr Informationen zum Thema Gebrauchsmusterverletzung gibt es unter www.copyandright.de/anwalt-patentrecht-hamburg/#gebrauchsmusterverletzung
Timestamps:
00:00 Intro
00:18: Was ist ein Gebrauchsmuster?
01:33 Bessere Chancen, beim Gebrauchsmuster im Vergleich zum Patent
03:04 Welche Ansprüche werden in einer Abmahnung wegen Gebrauchsmusterverletzung geltend gemacht?
03:45 Was soll ich tun, wenn ich eine Abmahnung wegen einer Gebrauchsmusterverletzung erhalten habe?
04:19 Wie kann ein Anwalt für Gebrauchsmusterrecht mir bei einer Abmahnung wegen einer Gebrauchsmusterverletzung helfen?
06:26 Was mache ich, wenn bereits eine einstweilige Verfügung gegen mich ergangen ist?
มุมมอง: 235

วีดีโอ

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ความคิดเห็น

  • @murielworf4518
    @murielworf4518 6 หลายเดือนก่อน

    Ein sehr gutes Video! Danke für die anschauliche Darstellung !

  • @googoostoned
    @googoostoned 7 หลายเดือนก่อน

    Vielen herzlichen Dank für die Info. Eine Frage, kann ich eine Marke z.B. "Lotus Research" für Auto Audioanlage anmelden, selbst wenn eine Eintragung z.B. "Lotus" (Verstärker für Musikinstrument) bereits existiert?

  • @georgeazrak4447
    @georgeazrak4447 9 หลายเดือนก่อน

    hallo, ich habe ein kleine Frage und zwar, macht es sinn eine Firma als Chemieberater Spezialist für Chemieunternehmen (B2B) Marke anzumelden ?

  • @y.5107
    @y.5107 9 หลายเดือนก่อน

    Es gibt eine "Betrugsmasche" von Anwaltsfirmen und Markeninhabern, die sich bewusst oft mehrere Wörter oder Silben wie bspw. "MO" im Markenregister eintragen lassen. Die "Betrüger" haben dabei kein wirkliches bzw. vernachlässigbares Markengeschäft, dass nicht im Verhältnis zu der Höhe und Menge den geforderten Schadenersatzforderungen steht. Hier werden von Kompliz-Kanzleien (meist mit wenigen Mitarbeitern) Massenabmahnungen an unschuldige Bürger versendet. Dies geschieht teilw. vollautomatisiert mit Hilfe von KI und anderen aufwendig programmierten Tools, die Verkaufsportale wie ebay durchforsten. Hierbei wird bewusst die schwammige Definition des Gesetzesgebers von Gewerbetreibenden ausgenutzt um den Privatverkäufer angreifbar zu machen. Das Abstruse an der Sache ist, dass die Abmahnungen oft behaupten, dass auch beliebige Wortpräfixe wie "JOMO" oder "XOMO" oder "Schuhe NIKE (MO 42)" eine Markenrechtsverletzung darstellen würden. Das Ziel ist also ganz klar so viel wie Möglich Bürger abzumahnen. Diesem ganzen juristischen Kauderwelsch kann der normale Bürger natürlich nichts entgegensetzen und wird gezwungen ebenfalls Anwälte zu beauftragen, da eine solche anschuldigung eine ernszunehmende Sache ist. Das Ansehen des Anwaltsberuf leidet. Zumal fast allen Kanzleien diese Betrugsmasche bekannt sein müsste. Mit der Verteidigung dieser falschen Beschuldigungen lässt sich jedoch Geld verdienen. Abscheulich, oder sehe ich da etwas falsch?!

  • @mr.electronx9036
    @mr.electronx9036 ปีที่แล้ว

    Meine Mutter hat so ein schreiben bekommen weil sie die Anschlußinhaberin ist. Wenn ich es war, wie kann ich die Unterlassungerklärung ändern? Ich brauche hilfe. Habe leider keine Rechtschutzversicherung.

    • @enrico6508
      @enrico6508 7 หลายเดือนก่อน

      haben sie gezahlt? Wie ist es ausgegangen?

  • @sidoradjimi730
    @sidoradjimi730 2 ปีที่แล้ว

    Danke für das Video 👍🏻

  • @FritteVR
    @FritteVR 2 ปีที่แล้ว

    Leider ziemlich leise :(

  • @ceasy
    @ceasy 2 ปีที่แล้ว

    Schade, dass sie nicht mehr auf TH-cam aktiv sind. Ich hätte gerne noch detaillierteres im Bereich Markenrecht von Ihnen erfahren

  • @a.d.4836
    @a.d.4836 2 ปีที่แล้ว

    Danke für die Informationen. Ist die Gebühr fest oder variabel?

  • @yaritaniali5084
    @yaritaniali5084 2 ปีที่แล้ว

    super weiter so

  • @broom6958
    @broom6958 3 ปีที่แล้ว

    Content marketing. Machst du gut

  • @saschawendt8075
    @saschawendt8075 3 ปีที่แล้ว

    Super erklärt. Danke dafür.

  • @TobiasLA
    @TobiasLA 3 ปีที่แล้ว

    Wenn ich im Euipo keinen einzigen Eintrag finde, auch bei anderer Buchstabenwahl und bei Google kein einziger passender Treffer erscheint - wie schätzen Sie dann die Lage ein, sollte ich (als gründender Student) dennoch diese Extrakosten in die Hand nehmen? Wäre für einem ehrlichen Rat dankbar. Grüße aus NRW

    • @ceasy
      @ceasy 2 ปีที่แล้ว

      Nein das ist nicht nötig. Für die Eintragung würde ich einen Rechtsanwalt beauftragen weil dieser auch die Unterklassen mit einträgt. Also das Waren und Dienstleistungsverzeichnis und auch im Bereich Nizzaklassen am besten beraten kann. Das ist aber nicht teuer bei spezialisierten Anwälten. Falls du einen Tipp brauchst sag gerne Bescheid 😉

  • @themajorlife9969
    @themajorlife9969 3 ปีที่แล้ว

    Hallo, danke für das informative Video. Eine Frage: Wenn ein Produkt keinen Designschutz hat und ich ein Produkt herstelle, dass im Gesamteindruck sehr ähnlich aussieht, aber leichte Unterschiede in der Größe und im verwendeten Material hat; ist das dann rechtlich in Ordnung?

  • @sooomw__n
    @sooomw__n 3 ปีที่แล้ว

    Ich habe auch eine Mahnung von Waldorf.frommer bekommen .!!! Soll ich 1450€ zahlen das ist unmöglich 😐ich habe garnicht Danlowdiert.was kann ich jetzt machen??

    • @angemi_photographer
      @angemi_photographer 2 ปีที่แล้ว

      Hallo, wie haben Sie die Situation gelöst?

    • @spirto2011
      @spirto2011 ปีที่แล้ว

      Hallo Haben Sie am Ende bezahlt?? Wir haben auch ein Brief bekommen. Bitte um Rückmeldung

    • @enrico6508
      @enrico6508 7 หลายเดือนก่อน

      @@spirto2011haben sie gezahlt? Wie ist es ausgegangen?

    • @spirto2011
      @spirto2011 7 หลายเดือนก่อน

      @@enrico6508 nein,ich hab seit drei Monaten nicht mehr davon gehört .

  • @sooomw__n
    @sooomw__n 3 ปีที่แล้ว

    Ich habe auch eine Mahnung von Waldorf.frommer bekommen .!!! Soll ich 1450€ zahlen das ist unmöglich 😐ich habe garnicht Danlowdiert.was kann ich jetzt machen??

    • @enrico6508
      @enrico6508 7 หลายเดือนก่อน

      haben sie gezahlt? Wie ist es ausgegangen?

  • @ervinmehmed6301
    @ervinmehmed6301 3 ปีที่แล้ว

    Was passiert wenn von mir angegebene Name ist besitzt oder ist identisch mit andere dann muss man nochmal das bezahlen alles von vorne?

  • @miladopirino1209
    @miladopirino1209 3 ปีที่แล้ว

    Ich habe eine Frage , wenn man sich bei der Plattform canva ein Logo Design aussucht, und es nicht ändern und bearbeitet bzw. Einfach so übernimmt wie es von Haus aus gemacht ist, aber nur den Namen der eigene Firma ersetzt- wäre dies das ein Verstoß gegen das cobyrigt ? Bekommt man dann keine rechtliche Probleme ??

  • @ceciliagebauer123
    @ceciliagebauer123 3 ปีที่แล้ว

    Sehr interessant! Wie sieht das bei einem Werkstudentenvertrag aus? Habe ich da ein Anrecht auf Entgeldfortzahlung?

  • @kathrinrott2177
    @kathrinrott2177 4 ปีที่แล้ว

    Was definiert ein Design? Beispiel: Rock. Ist es die Farbe, die Form, der Schnitt, die Verarbeitung??? Man kann ja das Rad nicht mehr neu erfinden. Wie also definiere ich meinen Rock zum Designschutz?

    • @copyright-rechtsanwaltfurw6981
      @copyright-rechtsanwaltfurw6981 4 ปีที่แล้ว

      Alles davon. Der ästhetische Gesamteindruck ist geschützt. Je mehr schon vorbekannt ist, desto kleiner ist der Schutzbereich im Einzelfall, zB. Nur Identltät anstatt Ähnlichkeit.

  • @derechte7948
    @derechte7948 4 ปีที่แล้ว

    Guten Abend, Ich habe eine Frage habe ich Anspruch auf Schadensersatz wenn ein fremder meine Marke benutzt die ich geschützt habe ? Das Unternehmen gibt es schon länger aber ich habe vor kurzem den Namen schützen lassen . Vielen Dank für eine Rückmeldung

    • @copyright-rechtsanwaltfurw6981
      @copyright-rechtsanwaltfurw6981 4 ปีที่แล้ว

      Hallo. Es ist gut möglich, dass Ihnen Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche zustehen. Allerdings sollte vorher noch geprüft werden, ob das ältere Unternehmen ebenfalls Markenschutz erlangt hat und ob im Einzelfall Verwechslungsgefahr vorliegt. Rufen Sie mich bei Interesse gern an unter 040 - 320 46 390. Mit freundlichen Grüßen Rechtsanwalt Thomas Seidel.

    • @derechte7948
      @derechte7948 4 ปีที่แล้ว

      @@copyright-rechtsanwaltfurw6981 , Guten Abend eine Frage habe ich noch und zwar wie würde die Situation aussehen wenn ich eine Marke angemeldet habe aber nicht benutze aber auch nicht behindern möchte . Sondern nur die Lizenz Gebühr einfordern möchte für den Namen . Vielen Dank für eine Rückmeldung. Sie machen gute Videos Daumen hoch 👍

  • @ajtrader9359
    @ajtrader9359 4 ปีที่แล้ว

    Hallo, gilt das auch für schwangere? Vollzeit unbefristet angestellt und momentan als Kindergärtnerin freigestellt. Kann sie den Zusatzvereinbarung ablehnen? Wird sie weniger Elterngeld bekommen, wenn sie letzte 3 Mo. durch Kurzarbeit nur 60% bekommt, oder zählt es nicht?

  • @nouraldin318
    @nouraldin318 4 ปีที่แล้ว

    Hallo Entschuldigung ich habe eine Frage bitte? Ich habe der Antrag schon ausgefüllt Aber ich weiß nicht für wen muss ich abgeben? Für Rathaus oder landratsamt oder wo können Sie mir helfen bitte. Mit freundlichen Grüßen.

  • @derpunktgmbh
    @derpunktgmbh 4 ปีที่แล้ว

    Hallo Herr Seidel, Grüße in den hohen Norden. Den Antrag für Baden-Württemberg haben wir hier im Süden ausführlich beschrieben. th-cam.com/video/Uh3ddf70hp8/w-d-xo.html . Ferner sammeln wir ganz viele Servicefilme für den Mittelstand. Ich würde mich freuen, wenn Sie mir kritischen Blick darauf schauen, und, wenn Sie es gut finden, uns weiterempfehlen. Ich würde mich sehr freuen: th-cam.com/play/PLIVTB4kfiSCeQhiv4rbVi-UkljHEfQVX4.html ..... über Tipps über den Themen, bei denen Sie denken, dass es gut wäre dazu Servicefilme zu haben, wäre ich dankbar. Viele Grüße nach Hamburg - vor dem Corona-Chaos war ich mit meinem kleinen Sohn in Ihrer Stadt .... einfach toll!

  • @copyright-rechtsanwaltfurw6981
    @copyright-rechtsanwaltfurw6981 4 ปีที่แล้ว

    Update vom 03.04.2020: Förderlücke geschlossen: Neues Zuschussprogramm des Landes Schleswig-Holstein für Unternehmen mit 11 bis 50 Mitarbeitern Nach Informationen der IHK Lübeck hat die Landesregierung Schleswig-Holsteins in Kiel gestern beschlossen, nun auch Unternehmen mit 11 bis 50 Mitarbeitern mit bis zu 30.000 Euro gezielt zu unterstützen. Das Gesamtvolumen für dieses Programm - in Ergänzung zu den Zuschüssen für Solounternehmen und Kleinbetriebe bis 10 Mitarbeiter - betrage 150 Mio. Euro. Weitere Infos folgen auf unserer Website unter www.copyandright.de/coronavirus-arbeitsrecht-was-muessen-arbeitgeber-arbeitnehmer-beachten/

  • @latzkatz5198
    @latzkatz5198 4 ปีที่แล้ว

    Hallo, und danke für das Video! Ich habe eine Frage zu dem Liquiditätsengpass. Das leuchtet mir nicht ein. Ich als Selbstständiger Gewerbetreibender Küchenmeister war bis 31.12 .2020 ausgebucht. Ich Vertrete Fachpersonal Küchenchefs in Hotels und Restaurants in ganz Deutschland Firmensitz ist in NRW. mein Auftrag war und wird in RP sein. Seit dem shutdown in der Gastronomie, bin ich logischerweise Auftragslos da die Gastronomie beschäftigungsverbot hat. Und logisch ist auch, das wenn man kein Zombi- Unternehmen hat gewisse Rücklagen und Privatvermögen hat. Jetzt die Frage...warum steht jemandem ,der keine Rücklagen hat die Zuschüsse zu, einem der von seinen Rücklagen überbrücken muss nicht? wäre ich dann noch vor der Krise in Urlaub gefahren, hätte mir nen Porsche gekauft oder ähnliches hätte ich anrecht darauf....irgendwie will mir das nicht einleuchten? Gibt es einen Freibetrag? vg

    • @latzkatz5198
      @latzkatz5198 4 ปีที่แล้ว

      ich glaube diese Frage beschäftigt viele Betroffene... facebook.com/jmg984/videos/3415551091794585/UzpfSTE1MzMwNTczNTE6MTAyMTYzOTk4MjcwNTgyNTQ/

  • @annahlers1754
    @annahlers1754 4 ปีที่แล้ว

    Warum Niedersachsen kann nicht download

  • @stefanchung23
    @stefanchung23 4 ปีที่แล้ว

    In NRW ist die Seite eh schon lange down!

    • @copyright-rechtsanwaltfurw6981
      @copyright-rechtsanwaltfurw6981 4 ปีที่แล้ว

      Kann der Antrag in NRW nur über das Portal eingereicht werden, oder gibt es auch ein PDF, das man per E-Mail einreichen könnte? Vielleicht hat die örtliche IHK noch weitere Hintergrundinformationen.

  • @DeejayAlvarojunior
    @DeejayAlvarojunior 4 ปีที่แล้ว

    Wie sieht es denn für Studenten aus (ab 25 Jahre aufwärts), die durch Solo-Selbstständigkeit ihr Haupteinkommen erzielen?

    • @MrKSRO
      @MrKSRO 4 ปีที่แล้ว

      Wäre auch mein Problem

    • @copyright-rechtsanwaltfurw6981
      @copyright-rechtsanwaltfurw6981 4 ปีที่แล้ว

      Die Tatsache, dass der Antragsteller Student ist, dürfte kein Problem darstellen, sofern die Im Antrag genannten Voraussetzungen erfüllt sind.

  • @freesmokersworld7581
    @freesmokersworld7581 4 ปีที่แล้ว

    tja, genau DAS wollte ich mal wissen, ob das mal drei genommen wird. ganz klar geht das nicht daraus hervor. ich finde diese bögern ohnehin sehr verwirrend und wir in RLP müssen noch warten. lt. auskunft kann man froh sein, wenn das wirklich in der 14. KW startet und die haben jetzt schon angst, daß die rechner zusammenbrechen. und wie lange die bearbeitung dauern wird, wissen die auch noch nicht.

  • @tilounger158
    @tilounger158 4 ปีที่แล้ว

    Wie ist denn die Regelung zur Fortzahlung der Gehälter der Angestellten? Es handelt sich ja hierbei um eine behördliche Schließung die nicht durch Lieferengpässe etc. entsteht. Bekommen die Mitarbeiter nun 100% Gehalt die kommenden 6 Wochen oder greift wirklich das Kurzarbeiter Geld? Jeder sagt im Moment was anderes!

  • @nosense4221
    @nosense4221 5 ปีที่แล้ว

    Schreiben Sie auch AGB etc für internationale onlineshops?

  • @cinaralcinar3478
    @cinaralcinar3478 6 ปีที่แล้ว

    Gott, wie gross sind Ihre Haende : )

  • @m.deff.9091
    @m.deff.9091 6 ปีที่แล้ว

    hallo, ich hoffe sie können mir helfen. darf ich ein online-kurs(zugang mit videos) verkaufen wo ich die funktionsweise eines (beispielhaft) VW golfes erkläre und wie man damit umgeht, darf ich sowas oder muss ich dafür bei VW um erlaubnis fragen? benötige ich lizenzen, oder schliesse ich verträge mit den herstellern ab? kann man da pauschal eine antwort geben? danke schon mal

  • @copyright-rechtsanwaltfurw6981
    @copyright-rechtsanwaltfurw6981 9 ปีที่แล้ว

    Neues aus der Kanzlei copy & right: Diesmal zum Thema "AGB für Onlineshops"